Der Coronawahnsinn nimmt immer absurdere Formen an: Die Stadt Leipzig hat noch härtere Verfügungen erlassen und erlaubt das Verlassen der eigenen Wohnung nur noch mit einem "triftigen Grund". Zwar hat sie - großzügig - den Ladeninhabern gestattet, ihre Geschäfte zu "öffnen" (natürlich nur mit Termin und so unattraktiv, das ohnehin kaum jemand kommt), aber "shoppen" ist kein triftiger Grund. Und so dürfen zwar die Geschäfte geöffnet haben, es darf aber niemand einkaufen gehen.
https://www.rtl.de/cms/knallhart-lockdown-in-leipzig-menschen-duerfen-nur-noch-mit-triftigem-grund-vor-die-tuer-4736210.htmlFragt sich, ob die Leipziger Stadtverwaltung einfach nur aus lebensfremden Bürokraten besteht oder - wofür angesichts der Erfahrungen, die mit Behörden bei der Umsetzung der Coronaverordnungen gemacht werden - manche Mitarbeiter Spaß darin finden, auf den niedergehenden Mittelstand und die eigenen Bürger weiter einzutreten. Nur: Das dürfte auf Dauer auch nicht gesund sein.
FREIE SACHSEN:
http://t.me/freiesachsen
WIR SIND MAL .....
https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Stadt-Leipzig-verhaengt-Ausgangssperre-Das-sind-triftige-Gruende-zum-Verlassen-der-Wohnung
Das OVG Lüneburg kippt die Ausgangssperre in Hannover - und somit wohl auch in ganz Niedersachen.
Die Begründung ist ein Schlag ins Gesicht der Regierenden und eine wie ich finde kleine Sensation:
„Nicht nachprüfbare Behauptungen reichten zur Rechtfertigung einer derart einschränkenden und weitreichenden Maßnahme wie einer Ausgangssperre nicht aus. Insbesondere sei es nicht zielführend, ein diffuses Infektionsgeschehen ohne Beleg in erster Linie mit fehlender Disziplin der Bevölkerung sowie verbotenen Feiern und Partys im privaten Raum zu erklären." Nach mehr als einem Jahr mit der Pandemie "bestehe die begründete Erwartung nach weitergehender wissenschaftlicher Durchdringung der Infektionswege".
Maßnahmen, die nur auf Verdacht hin ergriffen würden, seien nicht mehr zu rechtfertigen.
Wow !
Das ist mal ein Pfund. Bleibt zu hoffen, dass das Gericht in Zukunft auch so konsequent argumentiert.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/Gericht-kippt-Ausgangssperre-in-Hannover-article22473644.html