Und wer erlaubt das? Und wie wird das begründet? Ja, nee, is klar. Sie machen das, weil sie es können und ein Ziel haben.. wen interessieren das das Recht, die Wahrheit.
Beobachten...Übersetzung: Beweise fälschen, V-Leute Straftaten begehen lassen, Lügen und Betrügen, das GG mit Füßen treten...etc. 🤮🤮🤮 Diktatur ist jetzt! 🤬
Dieses kranke Machtgierige Regime im Sinne einer neuen SED 2.0 übernimmt immer mehr die Kontrolle am Volk.
Nur noch das gesunde Wählerkreuz bei den nächsten Wahlen kann das noch stoppen.
Hoffen wir das die Not und Zersetzung durch die herrschenden Altparteien in Deutschland immer mehr wird und die AFD durch das jetzige Leid und der Ausbeutung der Altparteien immer mehr Stimmen dazu bekommt.
Erst dann können wir wieder in einen freien Demokratischen Land unser Leben und unsere Zukunft unserer Kinder frei gestalten.
Die beobachten die AfD spätestens seit 2015. Ich vermute, die haben sie schon immer beobachtet. Alle Meldungen sind nur dazu da um sie vor Wählern abzuschrecken.
Anders Hansen
Es werden auch bald die Lager entstehen, Sozialisten egal welcher Farbe neigen immer zur Unterdrückung und Tyrannei. 🤡🤪
Hergen Müller
Solange die Altparteien weiterhin Recht und Gesetz biegen, beugen und brechen können, ist doch deren Demokratie sicher.
Die Verfassung regelt ausschließlich Organisation, Recht und Pflichten staatlicher Organe. Verfassungsschutz bedeutet also eigentlich, die staatlichen Organe zu beobachten und deren verfassungswidriges Handeln zu unterbinden. Das Volk soll vor der Regierung geschützt werden und nicht die Regierung vor dem Volk. Eine Partei ist kein staatliches Organ, sondern grundsätzlich Sache des Volkes: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." (Art. 21 GG). Parteien durch eine geheime Staatspolizei zu bespitzeln, zu verleumden, zu unterwandern und zu zersetzen, dürfte in Deutschland keine Rechtsgrundlage haben.
Aufgrund von idiotischen Beiträgen auf Facebook, die vielleicht auch gezielt abgesetzt wurden, und natürlich weil man auf berechtigte Probleme mit gewissen Gruppierungen hinweist. Es ist schon absurd. Aber passt leider, das entsprechende Klientel bekommt ja lächerliche Urteile, in vielen Gerichten sind konservativ eingestellte Richter, die Union oder gar AfD wählen, mit Sicherheit nicht in der Überzahl, um es noch freundlich ausdrücken.
Klarname
Das war doch klar und wird sich noch deutlich verstärken und ausweiten.
Seit Jahr(Zehnt)en bitte ich die "Westler" (bin auch einer), sich ausgiebig mit den Menschen zu unterhalten, welche die DDR noch vollumfänglich mitmachen mußten.
Mit Menschen, die mittlerweile schon siebzig Jahre oder älter sind.
Aber der Wessi ist wohl zu Stolz oder Eingebildet, das zu machen.
Es würde sehr sehr viel in die Denkstuben zaubern, sie würden so viel mehr wahrnehmen.
Diktatur ist jetzt! 🤬
Dabei wie die AFD den Verfassungs-Schmutz beobachtet?
Nur noch das gesunde Wählerkreuz bei den nächsten Wahlen kann das noch stoppen.
Hoffen wir das die Not und Zersetzung durch die herrschenden Altparteien in Deutschland immer mehr wird und die AFD durch das jetzige Leid und der Ausbeutung der Altparteien immer mehr Stimmen dazu bekommt.
Erst dann können wir wieder in einen freien Demokratischen Land unser Leben und unsere Zukunft unserer Kinder frei gestalten.
Verfassungsschutz bedeutet also eigentlich, die staatlichen Organe zu beobachten und deren verfassungswidriges Handeln zu unterbinden.
Das Volk soll vor der Regierung geschützt werden und nicht die Regierung vor dem Volk.
Eine Partei ist kein staatliches Organ, sondern grundsätzlich Sache des Volkes: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." (Art. 21 GG).
Parteien durch eine geheime Staatspolizei zu bespitzeln, zu verleumden, zu unterwandern und zu zersetzen, dürfte in Deutschland keine Rechtsgrundlage haben.
Zurücklehnen und Zeitgeschichte genießen.
Achtung! Könnte Spuren von Ironie enthalten
Staatsanwaltschaft und Richter .....SED Parteibuch ?!
Seit Jahr(Zehnt)en bitte ich die "Westler" (bin auch einer), sich ausgiebig mit den Menschen zu unterhalten, welche die DDR noch vollumfänglich mitmachen mußten.
Mit Menschen, die mittlerweile schon siebzig Jahre oder älter sind.
Aber der Wessi ist wohl zu Stolz oder Eingebildet, das zu machen.
Es würde sehr sehr viel in die Denkstuben zaubern, sie würden so viel mehr wahrnehmen.