Freie Sachsen
Ach, sieh an: Das OVG hat eine Verfügung der Kretschmer-Regierung als rechtswidrig eingestuft. Leider nur mit einem Jahr Verspätung und wenig Nutzen für die Bürger.

Konkret hat das Gericht festgestellt, dass MP Kretschmer und sein Regime die sächsischen Bürger durch das Verbot von Sport und Bewegung im Freien rechtswidrig eingesperrt haben. Unter normalen Umständen müsste Kretschmer für dieses Verhalten, das an Freiheitsberaubung grenzt, zurücktreten - das wird er natürlich nicht.

Siehe hierzu:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/corona-virus-sachsen-ticker-donnerstag-zweiundzwanzigster-april-100.html

Der Beschluss ist brisant: Aus dem Zeitraum der Verfügung vom 30. März 2020 gibt es noch hunderte OWi-Verfahren. Diese dürften jetzt vor Gericht zusammenbrechen, ähnliche Fälle gibt es bereits bei rückwirkend aufgehobenen Verfügungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Das zeigt: Widerstand ist wichtig, nehmt keinen Bescheid ohne Widerspruch hin!

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36 comments

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Evers Wolfgang
Nur wenn der Protest gegen das Merkel/Coronaregim die Massen ergreift hat er Aussicht auf Erfolg !
Ingeborg Krause
AMIA
Schadenersatz einklagen
Es müsste Anzeigen aus der Bevölkerung hageln.
Jens Erler
K. E. W.
Allerdings haftet die Koepping, nicht Kretsche.
Na hoffentlich!
Jens Erler
Gibt's was neues? Mir ist nach wie vor 28 Mio. bekannt.
jürgen
🙄🙄🙄
jürgen
🙄🙄🙄
M.
Atius Perlenbach
Ja, und wer soll's machen? Etwa die Männer, die es zulassen, daß bei der Demo von der Polizei alte Weiber geprügelt und Opas geschupst werden? Etwa von den Männern, die statt anderen zu helfen und den Merkel - Söldnern zeigen, daß ihre Gewalt gegenüber der friedlichen Leute Grenzen hat, lieber das Handy zücken und filmen, was diese lumpen machen? Von den willst du verlangen, daß die unsere Peiniger vertreiben? Ich halte es zwar für richtig, was du schreibst, definitiv, aber noch sehe ich die Realität und jede Menge Feiglinge....Ich meine damit nicht, das wir auf einer Demo Gewalt anwenden sollten, sondern schlicht sich gegen diese Gewalt zu wehren. Das bedeutet nicht die Aktion, sondern eine wehrhafte Reaktion!
Kein Volk kann auf Dauer unterjocht werden, wenn es nicht irgendwie an seiner Unterjochung mitwirkt. Mahatma Gandhi
Atius Perlenbach
M.
Kein Volk kann auf Dauer unterjocht werden, wenn es nicht irgendwie an seiner Unterjochung mitwirkt. Mahatma Gandhi
Das ist richtig. Doch braucht unser Volk eben noch ein bisschen Zeit, um zu erkennen, das es unterjocht wird.
Pitti Platsch
Die russen werden sich schon verteidigen und du gehst mit drauf, wenn die Zeit reif ist. Dein Wunsch denken.ihr linken grüne bekommt alle das, was ihr verdient habt
Jens Erler
Atius Perlenbach
Das ist richtig. Doch braucht unser Volk eben noch ein bisschen Zeit, um zu erkennen, das es unterjocht wird.
Bis dahin waren genug impfen und entkommen ihrem besiegelten Schicksal nicht mehr.
Doofheit gehört auch bestraft.
Jens Erler
Vergiß nicht, daß die Fahrzeuge neben den Panzern von den Ami's gesponsort waren.
Churchill hat sich nicht umsonst geäußert, daß sie wohl das falsche Schwein geschlachtet haben.
Petra Bauer
89 war bei uns ....die Wut so groß...das Niemand gefragt hat wer es machen soll.....und die Wut wird noch kommen ...bei mir ist die schon da !!!!!!!!
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Andreas Soundso
K. E. W.
Allerdings haftet die Koepping, nicht Kretsche.
das ist doch keine Frage der Haftung einzelner. Sie alle, die gesamte Regierung- welcher der Mireibu vorsteht, ist in der Haftung. Sie alle trugen das zumindest mit oder unterstützten es aktiv.
Ich finde die Frage interessanter: wenn das "Gesetz" kassiert wurde- was gilt dann derzeit? Ist dann überhaupt eine dieser unseligen Verordnungen in Kraft.... oder ist hier derzeit diesbezüglich ein Vakuum und die Leute ahnen es nicht einmal, geschweige denn, dass sie dies ausnutzen?