Freie Sachsen
Einen Hinweis, den wir gerne weitergeben: Das OVG hat das Demoverbot für Leipzig - mal wieder - bestätigt und 2000 Polizisten, z.T. wieder aus anderen Ländern herangekarrt, haben die Stadt bereits abgeriegelt. Aber warum auf eine vorgefertigte Situation, auf die sich die Behörden intensiv vorbereitet haben, einlassen, um OWi-Anzeigen zu sammeln? Es gibt eine Alternative: Aus Leipzig wird heute Halle!

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
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88 comments

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Christian
Bin ja kein Jurist...aber nach der Bereinigung einiger Gesetze 2006 bis 2010 durch die Alliierten, ist das OwiG denke ich nicht mehr gültig. Einführungsgesetz und somit Gültigkeitsbereich, gestrichen. Gilt für andere Gesetze auch. Sollten sich ehrliche Juristen Mal damit beschäftigen.
R o e, Petra
@freedomforall
In Russland werden die Familienangehörigen aufgelauert. Und zack....alles klärt sich positiv.
Genau, die fackeln nicht lange!!! 👍
R Ebell
4 Wasserwerfer für nichts
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R Ebell
Holen wir unsere Freiheit zurück und stürmen das Rathaus
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Yve Ben
Angeblich verboten. Und nun?
Yve Ben
Yve Ben
Merkels Prügelknabben. Und ganz ohne Rückennummer
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WIDERSTAND
Soooo schön sollen sie warten mit Ihren Wasserwerfern
.
Hallo, wo sind denn 'alle'?
.
wir haben bisher kaum Menschen gesehen, nur etliche Polizeiautos und die Wasserwerfer.
Reiner
Die Diktatur läuft, Merkel =Hitler, die Internierungslager sind ja schon eingerichtet
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Bernd. S.
https://t.me/eltern_stehen_auf/1782

‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️


Sensationsurteil aus Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️

https://2020news.de/sensationsurteil-aus-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler/

🌺➿Euer Team von➿🌺
📱 @eltern_stehen_auf
🌎 elternstehenauf.de
🌺➿ElternStehenAuf e.V➿🌺
Andreas Schwarz
BREAKING+++ In den Niederlanden gehen bereits die Polizisten auf die Straße, um gegen die Corona-Show zu protestieren. Im Vereinigten Wirtschaftsgebiet werden Rentner von der Polzei verprügelt!
https://snanews.de/20210410/utrecht-gegen-corona-beschraenkungen-1639779.html
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Andreas Schwarz
Birgit K
Genau aus diesem Grund werden ja die "Kollegen" aus anderen Bundesländern hergekarrt... Da ist dann sichergestellt, dass sie keinem Bekannten den Kopf einschlagen und schon können sie drauflos prügeln. 🤨
Nur gut, dass es "nur" die "Kollegen" aus den anderen Bundesländern sind; es könnte auch EROGENDFOR sein, die gehorchen dann dem "Vertrag von Lissabon"!
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Antje Bäz
4 wasserwerfer in Halle gerade bei einer Demonstration für die Freiheit und Rechte der Kinder.
Das muss ne Demokratie sein hier.🤔
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Bernd. S.
Diesen Beschluß sollten alle Eltern ausdrucken und den Lehrern, Direktoren geben und sich bestätigen.lassen dass der Lehrer es bekommen hat.

Sollte der Lehrer dann immer noch auf Maske und Test bestehen, würde ich diesen anzeigen
Bernd. S.
Andre Mehlhorn
Diesen Kinder von solchen Ordnungshütern sollte der Zugang zu allen untersagt werden .....
Leider können die Kinder nichts für ihre faschistuiden Eltern …
Andreas
Anmelden und wo ganz anderst hingehen ...
Andreas Schwarz
Christian
Bin ja kein Jurist...aber nach der Bereinigung einiger Gesetze 2006 bis 2010 durch die Alliierten, ist das OwiG denke ich nicht mehr gültig. Einführungsgesetz und somit Gültigkeitsbereich, gestrichen. Gilt für andere Gesetze auch. Sollten sich ehrliche Juristen Mal damit beschäftigen.
Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom
29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten:
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über
Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt
geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?

Richtig! Der Geltungsbereich. Und Gesetze ohne klar definierten Geltungsbereich sind nun mal NICHTIG! (Muss aber die Politikerdarsteller nicht interessieren.)
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Bernd. S.
Henry Woidniok
Ich kann mich gar nicht mehr erinnern, wie war das eigentlich 1989 , haben wir da eigentlich die Demos angemeldet 🤔🤔🤔? 🤣🤣🤣
Klar, wir haben an Mielke ein Liebesbrief geschickt …

Deswegen hatte der doch alle Menschen lieb …
Jörg Kolbe
😱https://m.youtube.com/watch?v=5ElmPg8TRlA&feature=youtu.be
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