Genau, Anzeige, Pinocchio ist eine Verharmlosung dieses Staubsaugervertreters. 🙃😉😵‍💫

Auf die Frage, ob es sich bei den Vorwürfen um Beleidigungen im Sinne des Paragrafen185 oder des Paragrafen 188 StGB handelt, antwortete die Polizei nicht. Beim „Politikerbeleidigungsparagrafen“ 188 können die Behörden zunächst von Amts wegen ermitteln – ohne eine Anzeige des betroffenen Politikers. Allerdings muss dieser dann zu einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens einen Strafbefehl zugestellt bekommen, den er unterschreiben kann. Duch eine Verweigerung der Unterschrift läge wiederum ein Verfahrenshemmnis vor, eine Anklage dürfte dann nicht erhoben werden.  Der Heilbronner Nutzer, über den bereits berichtet wurde, hatte kommentiert: „Pinocchio kommt nach HN“, ergänzt um ein Emoji mit einer langen Nase.Der Heilbronner Rentner hat sich gegenüber der Polizei geäußert. In seiner Stellungnahme gegenüber der Heilbronner Stimme heißt es: „Der Kommentar ’Pinocchio kommt nach Heilbronn’ stellt keine gezielte Beleidigung einer konkreten Person dar.“ Es werde weder ein Name genannt noch jemand direkt angesprochen. Für ihn sei es „eine mehrdeutige, symbolische und satirische Meinungsäußerung im politischen Kontext“, geschützt durch die Meinungsfreiheit. An die Behörden gerichtet: „Deshalb bitte ich Sie, das Ermittlungsverfahren aufzuheben.“Weil er Bundeskanzler Friedrich Merz als „Pinocchio“ bezeichnet hat: Polizei ermittelt gegen User aus Heilbronn wegen Beleidigung


Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen Facebook-Nutzer eingestellt, der Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Kommentar als „Pinocchio“ bezeichnet hatte. Die Behörde wertet den Beitrag als von der Meinungsfreiheit geschützte Kritik an der Politik. Das geht aus einer Pressemitteilung der Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn hervor

Es ist keine EHEMALIGE Marionette! Es IST eine Marionette!

vielleicht sollten wir mal eine Art Flashmob im netz bilden und alle einen Gruß an Pinoccio schicken, die hätten viel zutun

Wie gewohnt, wieder einmal exzellente Polizeiarbeit! 👏👏👏👏

Ich habe ihn auch öfters Pinocchio und Lügenbaron genannt und das sind Tatsachen. Er ist es und bleibt es

Mir geht es genauso. Und ja, er bleibt ein Lügner und Volksverräter. Und er ist einfach nur noch zum Auslachen mit seinen MARKIGEN Stromberg Auftritten.

Wenn die Puzziist-innen keine wichtigeren Aufgaben wahrnehmen.

Am Bahnhof ist es denen zu gefährlich.

Da bin ich bei Dir. Dieses hochkriminelle Pack gehört sofort und für immer entsorgt. Hier mit Klarname: Markus Schury.

HerrMerz, Respekt muß man sich erarbeiten, nicht kaufen durch Klagen.

Tim, du bist wahrlich ein Unikat! Deine Ehrlichkeit und Offenheit sind der Hammer!

FTZ Fritz du bist eine BlackRock Marionette (Pinocchio). Hier mit Klarnamen: Andreas Möbus.

So einen Regierungschef braucht nun wirklich niemand.

Weg mit dem Pinocchio Merzhausen.... Gebt ihm die Pillen und bringt ihn in sein Zimmer...

Ich schließe mich dem an: MERZ IST EIN PINOCCHIO!

Bitte greift sie nicht an! 😭