Demoverbot für Querdenker, Aufzug für die Antifa: Behörden zeigen vor Demowochenende, wo sie sich verorten!
Unfassbar: In Leipzig dürfen die geplanten Proteste am Samstag nicht als Aufzug durchgeführt werden, weil die "Vorwarnstufe" erreicht wäre, auch in anderen Städten - z.B. Schneeberg - will die Behörde Bürgerprotest schikanieren. Für die Antifa gelten die Regeln aber nicht: Ausgerechnet für die Linken-Politikerin Juliane Nagel, Mitorganisatorin der Antifa-Krawalldemo Mitte September in Leipzig, hat das Landratsamt Zwickau eine Sondergenehmigung ausgesprochen, sie darf einen Aufzug mit bundesweit herangekarrten Linksautonomen durchführen. Damit zeigen die sächsischen Behörden offen, dass Linksextremisten gegenüber dem Normalbürger Sonderrechte haben.
Das zeigt aber: Jede Versammlungsbehörde muss im Einzelfall abwägen, ob sie Demos und Spaziergänge als Aufzug überhaupt verbieten kann. Es liegt an uns den entsprechenden (auch juristischen) Druck zu erzeugen und Aufzüge durchzusetzen!
@freiesachsen
Unfassbar: In Leipzig dürfen die geplanten Proteste am Samstag nicht als Aufzug durchgeführt werden, weil die "Vorwarnstufe" erreicht wäre, auch in anderen Städten - z.B. Schneeberg - will die Behörde Bürgerprotest schikanieren. Für die Antifa gelten die Regeln aber nicht: Ausgerechnet für die Linken-Politikerin Juliane Nagel, Mitorganisatorin der Antifa-Krawalldemo Mitte September in Leipzig, hat das Landratsamt Zwickau eine Sondergenehmigung ausgesprochen, sie darf einen Aufzug mit bundesweit herangekarrten Linksautonomen durchführen. Damit zeigen die sächsischen Behörden offen, dass Linksextremisten gegenüber dem Normalbürger Sonderrechte haben.
Das zeigt aber: Jede Versammlungsbehörde muss im Einzelfall abwägen, ob sie Demos und Spaziergänge als Aufzug überhaupt verbieten kann. Es liegt an uns den entsprechenden (auch juristischen) Druck zu erzeugen und Aufzüge durchzusetzen!
@freiesachsen
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Es muss ein große Menge werden, sonst verpufft es nur.