Demoverbot für Querdenker, Aufzug für die Antifa: Behörden zeigen vor Demowochenende, wo sie sich verorten!Unfassbar: In Leipzig dürfen die geplanten Proteste am Samstag nicht als Aufzug durchgeführt werden, weil die "Vorwarnstufe" erreicht wäre, auch in anderen Städten - z.B. Schneeberg - will die Behörde Bürgerprotest schikanieren. Für die Antifa gelten die Regeln aber nicht: Ausgerechnet für die Linken-Politikerin Juliane Nagel, Mitorganisatorin der Antifa-Krawalldemo Mitte September in Leipzig, hat das Landratsamt Zwickau eine Sondergenehmigung ausgesprochen, sie darf einen Aufzug mit bundesweit herangekarrten Linksautonomen durchführen. Damit zeigen die sächsischen Behörden offen, dass Linksextremisten gegenüber dem Normalbürger Sonderrechte haben.
Das zeigt aber: Jede Versammlungsbehörde muss im Einzelfall abwägen, ob sie Demos und Spaziergänge als Aufzug überhaupt verbieten kann. Es liegt an uns den entsprechenden (auch juristischen) Druck zu erzeugen und Aufzüge durchzusetzen!@freiesachsen
😂😂 das interessiert die Machthaber sicher sehr.....
Hier geht es um den NSU, der letztendlich wie RAF ein gut geplanter Fake ist. Es ist traurig, daß die vorherrschende Politik auf solche plumpen Täuschungen zurück greifen muß, um im Sattel der Macht zu bleiben. So verscheißern sie uns heute mit Corona und verschulden das Deutsche Volk über beide Ohren! Die Dekadenz dieser Leute hat das Ende der Fahnenstange erreicht. Sie werden von ganz allein abstürzen, weil sie sich dieses Mal selbst zerstören. Schuld sind die weltweit angehäuften Waffenarsenale, die einen Sieger niemals hervor bringen kann. Es gibt in der deutschen Historie kaum Wahrheit, dafür haben die Urteile der Nürnberger Prozesse gesorgt, und damit die immer noch stattfindende Besatzerregelung. Daher sind grundsätzlich politische Ereignisse, egal ob von gestern oder heute, mit Skepsis zu betrachten. Zufälle, wie du sicher weißt, gibt es kaum in der Politik. Es ist schön zu wissen, daß es Menschen wie Dich gibt, denen die wahre Geschichte des Landes und des Volkes am Herzen liegt.
Auf jeden Fall, muss da juristisch dagegen vorgegangen werden.