Krachende Niederlage für die Linksextremistin! Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Nancy Faesers Verbot des Politmagazins Compact gekippt und das Compact-Verbot mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Was für eine schallende Ohrfeige für die Totalversagerin Faeser!
....was wird denn dieser gesammte Vorgang den Steuerzahler gekostet haben, den diese bösartige Frau selbst auf unserer Kosten losgetreten hat und nun nicht dafür haften muss?
Iris G.
Es geschehen noch Zeichen und Wunder im BeDaZ. 👍🍾🥂
Normalerweise hätte sich das Ehepaar Elsässer krank schreiben lassen sollen, aufgrund traumatisierung, Angstzustände usw. Dann den Staat verklagen auf Schmerzensgeld und für den Gewinnausfall.
Unter "krachend" verstehe ich etwas anderes. Bei unserer Justiz, siehe Urteilsbegründung, haben sie wohl eher Glück gehabt❗️ Das musst du Tim, doch am besten wissen.
Karl Napp
Zu ihren Abgang noch des brilliante Gutachten des auch nur ne Luftnummer war… das spiegelt den Stand unserer aktuellen Politik… einmal mit Profis… dann sähe es anders aus.
Josef
In Katar mit Regenbogenbinde rum zu trampeln gibt zwar Beifall bei den Hofberichterstattern ersetzt aber kein juristische Sorgfalt.
Ein Sieg für die Demokratie und Meinungsfreiheit 🙏🏼💙 Aber traurig, dass man sie sich vor Gericht erkämpfen muss. Das ist selbstredend für den Zustand Unseres Landes.
Marco Loesener
Yes Faeser ist besiegt!
War eigentlich klar, weil wenn das durchgegangen wäre, könnte jedes Nachrichtenportal einfach mit dem Vereinsrecht beseitigt werden und das ist keine Demokratie mehr.
Warum hat der Prozess so lange gedauert ?! Geht das etwa nur schnell wenn der alte, abgewählte Bundestag nach den Wahlen wieder einberufen werden muss ?
FSR
War eigentlich klar, weil wenn das durchgegangen wäre, könnte jedes Nachrichtenportal einfach mit dem Vereinsrecht beseitigt werden und das ist keine Demokratie mehr.