10-Personen-Grenze gekippt: Kretschmer-Regierung beugt sich dem Druck der Straße! Das kann erst der Anfang sein!

Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.

https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vor

Formal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.

Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!

FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen

288 comments

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Der wilde Willi🦊
Hans Werner Pick
Wirklich ? Gegen Symptome ankämpfen bringt leider garnichts! Das System ist unser Feind !
Wacken Sie auf, Sie werden das System definitiv nicht ändern
Mica
War ja nur ein Vorschlag. Und ich rede nicht von 8 Leuten, sondern von 50. Wenn die Idee so schlecht ist, dann bin ich offen für andere Vorschläge. Es geht ja gerade darum, offen zivilen Ungehorsam zu zeigen. Dass man damit ein Bußgeld riskiert, liegt in der Natur der Sache weil was man tut ist auf jeden Fall irgendwie eine Ordnungswidrigkeit.
Also wie wäre es dann mit der Straßenbahn zu 50 Leuten ohne Maske fahren? Da ärgert man nur die Stadt und keine Läden, die dann Strafe zahlen müssten.
Und wenn dann nicht kontrolliert wird, sehen es die anderen Fahrgäste und tun es uns vielleicht gleich?
Der wilde Willi🦊
Was soll so etwas ?
Es bringt nichts soll das damit heißen!
Bernd. S.
Der wilde Willi🦊
Das dürfte auch einen Hausfriedensbruch darstellen, weil es dem Willen des Betreibers offensichtlich zuwiderläuft
Man oh man, du Systemschranze

Trag drei bis fünf FFP2 Masken, lass dich in Vollkondom wickeln und vergiss nicht deine ständige Boosterimpfung

Und gaaaaaaaanz Wichtig … …

Das Melden nicht vergessen / nur so ist man gefolgsammer Denunziant, Blockwart Stasi … … als Systemling

Und nun troll dich … … Systemling
Peter
Hans Werner Pick
Wirklich ? Gegen Symptome ankämpfen bringt leider garnichts! Das System ist unser Feind !
Das System sind wir alle. Und in einer Demokratie entscheidet die Mehrheit, wie das System zu funktionieren hat.
Leute wichtig endlich auf und legt die Demos zusammen. Was denkt ihr warum es nur ein ganz kleines Stückchen Kuchen gab ( 10auf1000) ! Die Masse bestimmt den Gang und den Ton. Die Masse ist die Stimme, je mehr desto lauter!
Der wilde Willi🦊
Das ist auch ein Hausfriedensbruch. Hören Sie auf, hier zu Straftaten aufzurufen
Wenn Sie meinen...
Das sind nur Ideen. Bringen Sie doch auch mal einen konstruktiven Vorschlag, der nicht automatisch feiges Verkriechen mit einschließt.
Bernd. S.
Der wilde Willi🦊
Das ist auch ein Hausfriedensbruch. Hören Sie auf, hier zu Straftaten aufzurufen
Es ist kein Hausfriedensbruch … …

du Systemschranze und Angsthase / du gehörst bestimmt zur Gruppe Meldemuschi oder?
Bernd. S.
Kein Laden muss Strafe zahlen Der Ladenbesitzer ist nicht dss Ordnungsamt, die Polizei Er darf die Menschen auf das Tragen der Maske hinnweisen aber auch nicht mehr 
Falsch! Das Gesetz sagt das im Einzelhandel Maske getragen werden muss! Wenn der Besitzer alles dafür getan hat und die nicht nachkommen muss er sie des Hauses verweisen, sonst zahlt er auchh Strafe! Ist wie das jeder ungeimpfte Qrbeitnehmer getestet auf Arbeit kommen muss und der Arbeitgeber das zu kontrollieren hat, sonst zahlt er quch Strafe!
Jochen
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Bernd. S.
Der wilde Willi🦊
Doch, Sie sind nur zu dumm um das zu verstehen. Lesen Sie mal 123 StGB.
Hausfriedensbruch wird über das BGB geregelt und nicht über das StGB

Man darf auch ohne Jacke, Schuhe in den Laden gehen

Nur ganz ohne Bekleidung ist es ein öffentliches Ärgernis

Aber kein Hausfriedensbruch
Thomas
Mica
Also wie wäre es dann mit der Straßenbahn zu 50 Leuten ohne Maske fahren? Da ärgert man nur die Stadt und keine Läden, die dann Strafe zahlen müssten. Und wenn dann nicht kontrolliert wird, sehen es die anderen Fahrgäste und tun es uns vielleicht gleich?
Hab in der Bahn seit über zwei Jahren nur einmal den Maulkorb aufgezogen, für 5 Minuten. Da waren allein im meinem Wagen über 5 Kontrolleure. Allerdings nur unter die Nase. Bin seit Dezember 2020 befreit. Wenn das alle so machen würden wie ich, auch in Supermärkten usw, dann hätten wir die Problematik gar nicht.
Der wilde Willi🦊
Bernd. S.
Hausfriedensbruch wird über das BGB geregelt und nicht über das StGB Man darf auch ohne Jacke, Schuhe in den Laden gehen Nur ganz ohne Bekleidung ist es ein öffentliches Ärgernis Aber kein Hausfriedensbruch
Sie haben nicht die geringste Ahnung und reden absoluten Unsinn. Seien Sie lieber ruhig. Der Hausfriedensbruch ist ein Straftatnestand und der ist natürlich NICHT im BGB geregelt
Lupus
Kiam
Falsch! Das Gesetz sagt das im Einzelhandel Maske getragen werden muss! Wenn der Besitzer alles dafür getan hat und die nicht nachkommen muss er sie des Hauses verweisen, sonst zahlt er auchh Strafe! Ist wie das jeder ungeimpfte Qrbeitnehmer getestet auf Arbeit kommen muss und der Arbeitgeber das zu kontrollieren hat, sonst zahlt er quch Strafe!
Tja....das Regime hat sich feine Verordnungen zugelegt... ganz demokratisch mit den Stimmen der Einheitspartei BRD, aka Linke-Grüne-SPD-FDP-CDU-CSU.
Damit lässt sich leicht "durchregieren" und die Richter bekommen auch eine Vorlage nachder sie die aufmüpfigen bestrafen können. Und wehe sie spuren nicht....dann geht es denen wie dem Weimarer Richter (bestrafe einen, errziehe hunderte).
Der Tonne
Sven Neumann
Auf Dauer hilft nur Ossipower. 💪👏💪 Wir Wessies sind zu doof dafür. Weiter so. 💪💪💪
Habe einige westdeutsche Bekannte und Freunde und von den sind fast 100% auf der Straße... Habe allen geschrieben das ich mich freue und überrascht bin das sich da überhaupt jemand grade macht 😅🇩🇪
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