SPD und Linke wollen FREIE SACHSEN verbieten, CDU will Telegram-Kanäle abschalten!
Den Blockparteien steht angesichts der Massenproteste und des wachsenden Einflusses der FREIEN SACHSEN die Angst im Gesicht. SPD und Linke fordern kurzerhand, einen politischen Mitbewerber nach Artikel 21 GG zu verbieten. Das funktioniert natürlich nicht - spätestens das Bundesverfassungsgericht würde dort die Reißleine ziehen, trotz allen fraglichen Entscheidungen der letzten Zeit.
https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/SPD-Chef-Homann-fordert-Parteiverbot-der-rechtsextremen-Freien-Sachsen
Die CDU will derweil Telegram zensieren und die Kanäle einer Organisation, die nach Art. 21 GG legal tätig sein darf, abschalten. Auch das würde vor Gericht scheitern. Die SPD will zudem gegen das "Führungspersonal" der FREIEN SACHSEN vorgehen. Noch offener könnte sich eine beginnende Diktatur nicht selbst entlarven. Zum Glück gibt es noch einige Gerichte, die in diesem Land funktionieren
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Den Blockparteien steht angesichts der Massenproteste und des wachsenden Einflusses der FREIEN SACHSEN die Angst im Gesicht. SPD und Linke fordern kurzerhand, einen politischen Mitbewerber nach Artikel 21 GG zu verbieten. Das funktioniert natürlich nicht - spätestens das Bundesverfassungsgericht würde dort die Reißleine ziehen, trotz allen fraglichen Entscheidungen der letzten Zeit.
https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/SPD-Chef-Homann-fordert-Parteiverbot-der-rechtsextremen-Freien-Sachsen
Die CDU will derweil Telegram zensieren und die Kanäle einer Organisation, die nach Art. 21 GG legal tätig sein darf, abschalten. Auch das würde vor Gericht scheitern. Die SPD will zudem gegen das "Führungspersonal" der FREIEN SACHSEN vorgehen. Noch offener könnte sich eine beginnende Diktatur nicht selbst entlarven. Zum Glück gibt es noch einige Gerichte, die in diesem Land funktionieren
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
352 comments
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Sachsen ist vernetzt, selbst, wenn ihr abschaltet.
Offenkundig hat da jemand Angst vor der Wahrheit.
Ist das Selbe wie mit der "Impfpflicht".😂😂😂👌
Da muss ich aber schmunzeln. Die sind doch auf der Seite der Regierung!
Genau auf die würde ich mich gar nicht verlassen.
Weshalb wohl können die Regierenden so dreist sein? Weil die wissen, es passiert auf dem rechtlichen Wege sowieso nichts! Die lachen sich kaputt, wenn Frau Weidel denen Vorwürfe vor die Schädel knallt. Das ist denen doch scheißegal.
Nee nee, von der Seite muss sich niemand irgendwas erhoffen. Leider
Wie sagte ein Beamter zu mir, um so höher Sie sind desto korrupter sind Sie. Die Immunität muss abgeschafft werden
Vergesst nicht, sind alles Trottel in der Regierung. Haben keine Ahnung, was für Sülze die quatschen.👅👌