SPD und Linke wollen FREIE SACHSEN verbieten, CDU will Telegram-Kanäle abschalten!Den Blockparteien steht angesichts der Massenproteste und des wachsenden Einflusses der FREIEN SACHSEN die Angst im Gesicht. SPD und Linke fordern kurzerhand, einen politischen Mitbewerber nach Artikel 21 GG zu verbieten.
Das funktioniert natürlich nicht - spätestens das Bundesverfassungsgericht würde dort die Reißleine ziehen, trotz allen fraglichen Entscheidungen der letzten Zeit.https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/SPD-Chef-Homann-fordert-Parteiverbot-der-rechtsextremen-Freien-SachsenDie CDU will derweil Telegram zensieren und die Kanäle einer Organisation, die nach Art. 21 GG legal tätig sein darf, abschalten. Auch das würde vor Gericht scheitern. Die SPD will zudem gegen das "Führungspersonal" der FREIEN SACHSEN vorgehen. Noch offener könnte sich eine beginnende Diktatur nicht selbst entlarven.
Zum Glück gibt es noch einige Gerichte, die in diesem Land funktionierenFREIE SACHSEN:
@freiesachsen
SED und Unrechtsstaat = Diktatur! Wir in Mitteldeutschlad dürfen Diktatur zum zweiten, nein zum dritten mal erleben. Danke an alle SPD-,Linken-, Grünen- und CDU Wähler. FDP wer hätte es gedacht? Steigbügelhalter für ein diktatorisches System. Wir sind erfahren und haben gewarnt. Keiner wollte es glauben. Aber vielleicht ist es eben so richtig gelaufen. Denn durch Erfahrung werden die Menschen klug. Oder?
verlasst Euch nicht auf die Gerichte.
Im entscheidenden Moment werden die Euch lang und schmutzig verraten, egal was für Argumente oder sonst was in der Hand habt.
Die verraten Euch; genau dazu sind sie da, und machen plangemäß den Anschein, daß sie noch einigermaßen funktionieren.
Erwartet nicht gerichtliche Gerechtigkeit in einer faschistischen Terrorherrschaft.
ungefährer Wortlaut die rechtsextremen freien Sachsen...
vllt was für eure Rechtsabteilung im netz sind die Nachrichten bestimmt noch zu finden
lg
Da steckt der Kobold drin, oder solche Argumente werden die bestimmt überzeugen😂