SPD und Linke wollen FREIE SACHSEN verbieten, CDU will Telegram-Kanäle abschalten!Den Blockparteien steht angesichts der Massenproteste und des wachsenden Einflusses der FREIEN SACHSEN die Angst im Gesicht. SPD und Linke fordern kurzerhand, einen politischen Mitbewerber nach Artikel 21 GG zu verbieten.
Das funktioniert natürlich nicht - spätestens das Bundesverfassungsgericht würde dort die Reißleine ziehen, trotz allen fraglichen Entscheidungen der letzten Zeit.https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/SPD-Chef-Homann-fordert-Parteiverbot-der-rechtsextremen-Freien-SachsenDie CDU will derweil Telegram zensieren und die Kanäle einer Organisation, die nach Art. 21 GG legal tätig sein darf, abschalten. Auch das würde vor Gericht scheitern. Die SPD will zudem gegen das "Führungspersonal" der FREIEN SACHSEN vorgehen. Noch offener könnte sich eine beginnende Diktatur nicht selbst entlarven.
Zum Glück gibt es noch einige Gerichte, die in diesem Land funktionierenFREIE SACHSEN:
@freiesachsen
olitiker ab !
Grüße aus Thüringen
Danke, dass Ihr uns jeden Tag Vorbild seid...
Mal genau anschauen, was Harbarth so beschlossen hat ! ;)
Wenn es nicht geht, umso besser für uns.🤗