Der Verbotsversuch gegen die FREIEN SACHSEN ist ein Testballon für das Verbot der AfD!

Auch das Internetportal „PI News“ berichtet über die Ankündigung der Kretschmer-Regierung, ein Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten.

Natürlich wird dieses Verfahren scheitern, denn Parteienverbote sind nach der langjährigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nur möglich, wenn die Übernahme der Regierungsverantwortung bereits möglich ist - trotz aller Erfolge ist das bei unserer jungen Bewegung aber wohl noch etwas weit entfernt. Doch darum geht es dem Staat eigentlich auch nicht, er möchte vielmehr zwei Ziele erreichen: 1.) Die FREIEN SACHSEN von der Parteienfinanzierung ausschließen, damit mehr für die Kartellparteien bleibt und vor allem 2.) durch das Urteil im Verfahren gegen die FREIEN SACHSEN eine Anleitung erhalten, was inhaltlich benötigt wird, um die AfD zu verbieten.

Es bleibt deshalb abzuwarten, ob der AfD - nicht nur in Sachsen - die Gefahr dieses Angriffes bewusst ist.

https://www.pi-news.net/2024/09/das-geplante-afd-verbot-wird-an-den-freien-sachsen-getestet/

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40 comments

Toni CTR
Verbote bringen den nix da dann ein wichtiges Ventil weg fällt. Das Ventil zu denken eine Wahl zu haben. Das bringt nur noch mehr auf die Straße.
Weiß jemand wo der Kretschmer wohnt. Der Widerling, was hat der zur Wahl geschleimt, der ist jeden in den Arsch gekrochen. Karma wird ihn einholen
Ich kann nicht verstehen, warum bei den freien Sachsen immer von einem Staat Deutschland gesprochen wird ?
Nicht-Existenz der BRD bestätigt —Germany ist seit 1990 ein Verwaltungskonstrukt in Besatzungs-gebiet Deutschland

Am 29.11.2019 wurde bei der UN in Genf das Thema der Souveränität vom BESETZTEN Germany angesprochen, sowie die NICHT EXISTENZ von einen "PHANTOM" Namens BRD aufgeklärt, daß seit

1990 die BRD aufgelöst sei und daher nicht mehr existiert.

Es besitzt keine Souveranität als Staat, ist kein Staat völkerrechtlich, ist nur ein Verwaltungskonstrukt, wenn von Souveränität die Rede ist, hat es nur mit der wirtschaftlichen Souveränität zu tun, die Germany bekam, mit einer Lizenz bei der UN seit 1990. Sie verwaltet keine Menschen, sondern nur Sachen, und daher werden Menschen als Sache behandelt. Sie hat keine Zuständigkeit für die Menschen, sei es als Natürliche Personen oder als Geistig-Seeliges Wesen . Die BRD war vor 1990 noch nie ein Staat gewesen, war auch unter Besatzung ein Verwaltungskonstrukt.
Hans Robert Humm
Genau das wollen die Altparteien mit Unterstützung des Eliten zwangsfinanzierten Staatsfunks. Betreutes Denken und Indoktrination im Sinne der Eliten.
Steffen
Unser Demokrat Kretsche will wieder einmal für Ordnung im Freistaat sorgen.
Steiner Steiner
Das ist die richtige Analyse☝
Ich schrieb es bereits. Es ist nicht zu erwarten das die FS verboten werden. Es geht um die weiteren beschriebenen Ziele....und grundsätzlich um Kriminalisierung.
Selbstredend sollen die AfD-Funktionäre im übrigen ihre Bestätigung der Abgrenzung finden. Es soll nicht zu einer weiteren Entwicklung des Aktivismus kommen. Parlamentsarbeit ohne permanente Strassenarbeit wird die Erfolge der AfDnämlich wiederschrumpfen lassen
Jürgen Schroth
Jagt diesen Kriegstreiber aus Sachsen und Hilbert gleich mit ,dieses Pack hat in meiner Heimat nichts verloren !
Gibt nichts zu testen! Blutig wird es dann!!
Sie mm Achen alles nur noch schlimmer! Diese Brut kann keiner mehr ersehen, sie tun immer das was ihrem Geisteszustand entspricht - das FALSCHE
Bellizistenhammer
Erstaunlich auch, dass die relativ junge Bürgerbewegung Freie Sachsen den Unrechtsherrschenden solche Angst macht!

Wie unsicher und schwach muss ein System bereits sein, wenn es nicht mal eine bisher regionale Opposition aushalten kann.

Die Freien Sachsen haben den Nerv der Zeit getroffen. Ob Heimat, Freiheit, Frieden... die deutsche Jugend wird politisch und geht mit den Eltern zusammen für die Zukunft voran.
💪🤍💚💪🕊️
Dreht doch den Spiess um und testet, wie es möglich ist , diese Tester einfach rauszuschmeissen!!!
Und zwar hintereinanderweg ,so lange, bis der Test gelungen ist.
Sie haben uns schließlich noch ganz viele Fragen zu beantworten, was die Übergriffigen Jahre betrifft.
Erst einmal ist das Volk dran, denn wir möchten schließlich endlich frei durchatmen.Wir haben nischt gemacht. IHR DA OBEN ☝️ geht uns auf den Zeiger.
Massenverdummungszeit,.....ENDE
Karl Stülpner
Haben Sie noch einen Spiegel?
Keine hasserfüllte Menschen, sondern Menschen ,die Gerechtigkeit fordern.
Du weißt genau was damit gemeint ist ,und wenn nicht dann bleib in deinem Zauberwald,
Ragnar Lotbrok
Sind bei den Freien Sachsen nicht sehr viele ehemalige NPD- und Der dritte Weg - Funktionäre? Und da wird sich gewundert, das ein Verbot angestrebt wird!
Karl Stülpner
Also, Die vom III. sind doch inzwischen voll auf Linie um nicht zu sagen integriert, seit über 2 Jahren...😉
Jan Lukasczyk
Alle Parteien verbieten, BRD auflösen und zurück zur Staatlichkeit und Recht von 1871!
Ragnar Lotbrok
Sind bei den Freien Sachsen nicht sehr viele ehemalige NPD- und Der dritte Weg - Funktionäre? Und da wird sich gewundert, das ein Verbot angestrebt wird!
Ich mache es mal kurz, für Dich Depp, wenn ihr Trolle keine Vokabeln und Argumente habt, dann kommt die Nazi Keule. Die zieht aber nicht mehr, eben weil Ihr Links-Grünfaschos geistig etwas minderbemittelt seit.
Ich bin bekennender Sachse, mit Würde und Stolz auf mein Sachsen aber Ihr Heimatlosen seit einfach nur ..., nun ja, diese Bezeichnung muss noch erfunden werden.
Eines kann man aber für Euch sagen/schreiben, Ihr seid Heimatlose nach Adolf Hitler von von 1934, kurz, DEUTSCH und wenn Du das auch nicht verstehst, eínfach mal den Artikel 116, GG, lesen und notfalls erklären lassen!
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