Der Verbotsversuch gegen die FREIEN SACHSEN ist ein Testballon für das Verbot der AfD!
Auch das Internetportal „PI News“ berichtet über die Ankündigung der Kretschmer-Regierung, ein Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten.
Natürlich wird dieses Verfahren scheitern, denn Parteienverbote sind nach der langjährigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nur möglich, wenn die Übernahme der Regierungsverantwortung bereits möglich ist - trotz aller Erfolge ist das bei unserer jungen Bewegung aber wohl noch etwas weit entfernt. Doch darum geht es dem Staat eigentlich auch nicht, er möchte vielmehr zwei Ziele erreichen: 1.) Die FREIEN SACHSEN von der Parteienfinanzierung ausschließen, damit mehr für die Kartellparteien bleibt und vor allem 2.) durch das Urteil im Verfahren gegen die FREIEN SACHSEN eine Anleitung erhalten, was inhaltlich benötigt wird, um die AfD zu verbieten.
Es bleibt deshalb abzuwarten, ob der AfD - nicht nur in Sachsen - die Gefahr dieses Angriffes bewusst ist.
https://www.pi-news.net/2024/09/das-geplante-afd-verbot-wird-an-den-freien-sachsen-getestet/
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! @freiesachsen
Auch das Internetportal „PI News“ berichtet über die Ankündigung der Kretschmer-Regierung, ein Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten.
Natürlich wird dieses Verfahren scheitern, denn Parteienverbote sind nach der langjährigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nur möglich, wenn die Übernahme der Regierungsverantwortung bereits möglich ist - trotz aller Erfolge ist das bei unserer jungen Bewegung aber wohl noch etwas weit entfernt. Doch darum geht es dem Staat eigentlich auch nicht, er möchte vielmehr zwei Ziele erreichen: 1.) Die FREIEN SACHSEN von der Parteienfinanzierung ausschließen, damit mehr für die Kartellparteien bleibt und vor allem 2.) durch das Urteil im Verfahren gegen die FREIEN SACHSEN eine Anleitung erhalten, was inhaltlich benötigt wird, um die AfD zu verbieten.
Es bleibt deshalb abzuwarten, ob der AfD - nicht nur in Sachsen - die Gefahr dieses Angriffes bewusst ist.
https://www.pi-news.net/2024/09/das-geplante-afd-verbot-wird-an-den-freien-sachsen-getestet/
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40 comments
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Ich bin bekennender Sachse, mit Würde und Stolz auf mein Sachsen aber Ihr Heimatlosen seit einfach nur ..., nun ja, diese Bezeichnung muss noch erfunden werden.
Eines kann man aber für Euch sagen/schreiben, Ihr seid Heimatlose nach Adolf Hitler von von 1934, kurz, DEUTSCH und wenn Du das auch nicht verstehst, eínfach mal den Artikel 116, GG, lesen und notfalls erklären lassen!
Wen es wirklich interessiert, der recherchiert auch.Oder, lässt es bleiben. Es ist genug Zeit vergangen und es ist alles gesagt und offensichtlich.
Mir ist es alles zu doof und ich konzentriere mich lieber auf sinnige Dinge. Denn wir drehen uns hier nur im Kreis und es wird immer irrer. Aufregen bringt nichts. Diese ganze Scheisse begleitete mich bis mitte vorigen Jahres, bis dahin war ich 43 Jahre arbeiten in meinem Traumberuf, den man mir tüchtig vermiesst hatte und ich weiß auch, wie es sich anfühlt, plötzlich gehen zu müssen, weil man...NEIN...sagt zu diesem Schwachsinn. Nun bin ich in Rente,aber noch lange nicht fertig. Ich hege keinen Hass, aber, ich verlange Gerechtigkeit. Deshalb halte ich mich längst nicht mehr auf, Anderen irgendwas zu erklären.
Tja 😉,....Aufarbeitung Aufarbeitung, Aufarbeitung.....nichts durchgehen lassen. Nur das zählt.
Fakt istm, wir haben 1989/90 einen fatalen fehler gemacht und auch zugelassen, der uns jetzt richtig auf die Füße fällt. Aber auch ich bin in einem Alter, 70+, wo man eigentlich ruhiger treten sollte aber warum tun wir es nicht?
Wir wurden fürchterlich verarscht und nun können wir sehen , wie sehr sie uns verarscht haben. Ein Leben lang. Und das ist gut so, das es rauskommt.
Es ist traurig 😢, aber, die Zeiten haben sich geändert. Die Jugend ist anders geworden. Durch diesen ganzen modernen Kram erkennen sie nicht mehr, das es auch gefährlich wird, wenn es gegen die Freiheit der Menschen eingesetzt wird. und nicht zu deren Nutzen.
Ich hoffe und wünsche uns allen, das diese Leute, die unser Vertrauen, unsere Liebe, unsere Arbeitskraft,unsere Würde und Gesundheit schändlichst missbrauchten, zur Rechenschaft gezogen werden und nur das möchte ich noch erleben, was die Jugend aus ihrem Leben macht, liegt in deren Eigenverantwortung. 🫶
nein, die Sippenhaft wurde in der BRD nur während der Corona-Junta praktiziert. Ja, ich weiß, ihr Sozialisten kommt davon nie los,
du kannst dich ja wenigstens selber verbieten😂
man weiß ja, dass du Peking-Ente und Soros-Barbie es mehr mit der Sippenhaft hast, aber selbst du als Taliban-Berliner musst lernen, dass man nicht willkürlich Unschuldige per Sippenhaft verbieten darf🤷♀️
Übrigens, ehemalige NPD-Mitglieder gibt es in allen Altparteien, auch deinen Grünen‼️
Und sogar beim VS😎😎, ja, ja, sehr viele dort🤑🤑
mit Fentanyl und ARD-Reschke-TV.
@Kimme Bidens also dank deines Erich Mielkewang Ausweises😎😎
einfach so fest‼️
Verstehst du jetzt, warum dein System BRD2024 immer mehr dem der DDR gleicht. Und sogar schlimmer ist
das eigene Volk der Asylindustrie und ihren Messermännern und Vergewaltigern zu opfern
und die perverse Kriegshetze.
wie viel BRD2024-Ohnmacht🦄 und brauner💩 GULAG steckt in deiner Denke.
Von Sippenhaft bis Sprechverbot, von Kadavergehorsam bis "Untertan", von Kriegshetze bis russophoben Rassismus... alles drin und 100 Prozent hin.
du machst Menschenrechte an einer Prozentzahl fest‼️, du bist wahrlich ein Erbe der BRD Adolf Hitlers und Stalins. Nach der Friedlichen Revolution hast du keinen Platz mehr in der neuen deutschen Demokratie, man kann kein neues Haus bauen auf einem Morast euer Lügen, Boshaftigkeit und täglicher Hetze gegen Andersdenkende.
Hau ab zurück nach Peking oder Soros-Gates😎, wo du Maobaby herkommst.
auch du wirst lernen, dass Menschen mit anderer Meinung als der deinen
nicht in die Psychiatrie gesteckt werden. Klar, deine nie entnazifizierte Wessifamilie kommt einfach nicht los vom Adolf. Aber trotzdem, dann machts der Russe nochmal mit euch blutgierigen Bestien.