Der Verbotsversuch gegen die FREIEN SACHSEN ist ein Testballon für das Verbot der AfD!
Auch das Internetportal „PI News“ berichtet über die Ankündigung der Kretschmer-Regierung, ein Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten.
Natürlich wird dieses Verfahren scheitern, denn Parteienverbote sind nach der langjährigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nur möglich, wenn die Übernahme der Regierungsverantwortung bereits möglich ist - trotz aller Erfolge ist das bei unserer jungen Bewegung aber wohl noch etwas weit entfernt. Doch darum geht es dem Staat eigentlich auch nicht, er möchte vielmehr zwei Ziele erreichen: 1.) Die FREIEN SACHSEN von der Parteienfinanzierung ausschließen, damit mehr für die Kartellparteien bleibt und vor allem 2.) durch das Urteil im Verfahren gegen die FREIEN SACHSEN eine Anleitung erhalten, was inhaltlich benötigt wird, um die AfD zu verbieten.
Es bleibt deshalb abzuwarten, ob der AfD - nicht nur in Sachsen - die Gefahr dieses Angriffes bewusst ist.
https://www.pi-news.net/2024/09/das-geplante-afd-verbot-wird-an-den-freien-sachsen-getestet/
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! @freiesachsen
Auch das Internetportal „PI News“ berichtet über die Ankündigung der Kretschmer-Regierung, ein Verbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN einzuleiten.
Natürlich wird dieses Verfahren scheitern, denn Parteienverbote sind nach der langjährigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nur möglich, wenn die Übernahme der Regierungsverantwortung bereits möglich ist - trotz aller Erfolge ist das bei unserer jungen Bewegung aber wohl noch etwas weit entfernt. Doch darum geht es dem Staat eigentlich auch nicht, er möchte vielmehr zwei Ziele erreichen: 1.) Die FREIEN SACHSEN von der Parteienfinanzierung ausschließen, damit mehr für die Kartellparteien bleibt und vor allem 2.) durch das Urteil im Verfahren gegen die FREIEN SACHSEN eine Anleitung erhalten, was inhaltlich benötigt wird, um die AfD zu verbieten.
Es bleibt deshalb abzuwarten, ob der AfD - nicht nur in Sachsen - die Gefahr dieses Angriffes bewusst ist.
https://www.pi-news.net/2024/09/das-geplante-afd-verbot-wird-an-den-freien-sachsen-getestet/
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! @freiesachsen
40 comments
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man weiß ja, dass du Peking-Ente und Soros-Barbie es mehr mit der Sippenhaft hast, aber selbst du als Taliban-Berliner musst lernen, dass man nicht willkürlich Unschuldige per Sippenhaft verbieten darf🤷♀️
Übrigens, ehemalige NPD-Mitglieder gibt es in allen Altparteien, auch deinen Grünen‼️
Und sogar beim VS😎😎, ja, ja, sehr viele dort🤑🤑
mit Fentanyl und ARD-Reschke-TV.
@Kimme Bidens also dank deines Erich Mielkewang Ausweises😎😎
einfach so fest‼️
Verstehst du jetzt, warum dein System BRD2024 immer mehr dem der DDR gleicht. Und sogar schlimmer ist
das eigene Volk der Asylindustrie und ihren Messermännern und Vergewaltigern zu opfern
und die perverse Kriegshetze.
wie viel BRD2024-Ohnmacht🦄 und brauner💩 GULAG steckt in deiner Denke.
Von Sippenhaft bis Sprechverbot, von Kadavergehorsam bis "Untertan", von Kriegshetze bis russophoben Rassismus... alles drin und 100 Prozent hin.
du machst Menschenrechte an einer Prozentzahl fest‼️, du bist wahrlich ein Erbe der BRD Adolf Hitlers und Stalins. Nach der Friedlichen Revolution hast du keinen Platz mehr in der neuen deutschen Demokratie, man kann kein neues Haus bauen auf einem Morast euer Lügen, Boshaftigkeit und täglicher Hetze gegen Andersdenkende.
Hau ab zurück nach Peking oder Soros-Gates😎, wo du Maobaby herkommst.
auch du wirst lernen, dass Menschen mit anderer Meinung als der deinen
nicht in die Psychiatrie gesteckt werden. Klar, deine nie entnazifizierte Wessifamilie kommt einfach nicht los vom Adolf. Aber trotzdem, dann machts der Russe nochmal mit euch blutgierigen Bestien.
Stimmen als die
Freien Sachsen🤍💚
🤗🤗
Gulaggorgone träumt von der Weltherrschaft🤦🤦
liest das ja alles. Und die Erich Mielkewang Dienste😎😎
Gottes Segen denen, die Buße tun, Gottes Zorn und Fluch allen anderen.