Kampftag im Chemnitzer Rathaus: Reihenweise bürgerfeindliche Sparmaßnahmen durch PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verhindert! 🔥
Seit Mittwochnachmittag (und vermutlich bis Donnerstag am Abend) tagt der Chemnitzer Stadtrat, um über den städtischen Doppelhaushalt 2025/26 zu beschließen. Weil die Stadt durch die Misswirtschaft der etablierten Parteien pleite ist, plante die Verwaltung, zahlreiche Einsparungen beim einfachen Bürger vorzunehmen, während Steuern und Abgaben wieder einmal erhöht werden sollten. Der Steuerzahler ist schließlich eine Melkkuh. Doch die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat diese Planung durchkreuzt und kämpft Stunde für Stunde gegen jede einzelne Vorlage. Es ist bereits gelungen, zahlreiche Sparvorhaben von Oberbürgermeister Sven Schule (SPD) zu verhindern.
Konkret wurden bereits folgende Vorhaben mit Ratsmehrheit, teils nur mit den Stimmen von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ermöglicht, verhindert:
- Die Erhöhung der Elternbeiträge in Krippen und Kitas wurde gestoppt.
- Der Ankauf weiterer mobiler Blitzer (praktisch zur Bürgerabzocke!) verhindert.
- Eine Erhöhung der Parkgebühren in Chemnitz kommt nicht.
- Die Erhöhung der Grundsteuer wurde erfolgreich blockiert.
- Das Wildgatter in Rabenstein bleibt zukünftig erhalten.
Angenommen wurden dagegen Anträge, mit denen die Verwaltung bei sich selber Geld einspart.
Die Liste der geplanten Einsparungen umfasst noch zahlreiche weitere Punkte und wird noch länger dauern. Entschieden wird beispielsweise noch über geplante Schwimmbadschließungen am Südring und in Wittgensdorf, die Streichung der Bürgerservicestellen in den Ortsteilen oder die geplante Erhöhung der Hundesteuer. Es wird also noch ein längerer Kampf, doch der Beginn ist durchaus erfolgreich.
Die Stadtverwaltung darf sich nun Gedanken machen, ob sie in Zukunft ihre leeren Kassen nicht doch lieber durch Einsparungen bei Asylbewerbern oder der Förderung linksextremer Projekte wieder auffüllen möchte, denn für den sozialen und gesellschaftlichen Kahlschlag gibt es ganz offenbar keine Mehrheiten!
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Seit Mittwochnachmittag (und vermutlich bis Donnerstag am Abend) tagt der Chemnitzer Stadtrat, um über den städtischen Doppelhaushalt 2025/26 zu beschließen. Weil die Stadt durch die Misswirtschaft der etablierten Parteien pleite ist, plante die Verwaltung, zahlreiche Einsparungen beim einfachen Bürger vorzunehmen, während Steuern und Abgaben wieder einmal erhöht werden sollten. Der Steuerzahler ist schließlich eine Melkkuh. Doch die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat diese Planung durchkreuzt und kämpft Stunde für Stunde gegen jede einzelne Vorlage. Es ist bereits gelungen, zahlreiche Sparvorhaben von Oberbürgermeister Sven Schule (SPD) zu verhindern.
Konkret wurden bereits folgende Vorhaben mit Ratsmehrheit, teils nur mit den Stimmen von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ermöglicht, verhindert:
- Die Erhöhung der Elternbeiträge in Krippen und Kitas wurde gestoppt.
- Der Ankauf weiterer mobiler Blitzer (praktisch zur Bürgerabzocke!) verhindert.
- Eine Erhöhung der Parkgebühren in Chemnitz kommt nicht.
- Die Erhöhung der Grundsteuer wurde erfolgreich blockiert.
- Das Wildgatter in Rabenstein bleibt zukünftig erhalten.
Angenommen wurden dagegen Anträge, mit denen die Verwaltung bei sich selber Geld einspart.
Die Liste der geplanten Einsparungen umfasst noch zahlreiche weitere Punkte und wird noch länger dauern. Entschieden wird beispielsweise noch über geplante Schwimmbadschließungen am Südring und in Wittgensdorf, die Streichung der Bürgerservicestellen in den Ortsteilen oder die geplante Erhöhung der Hundesteuer. Es wird also noch ein längerer Kampf, doch der Beginn ist durchaus erfolgreich.
Die Stadtverwaltung darf sich nun Gedanken machen, ob sie in Zukunft ihre leeren Kassen nicht doch lieber durch Einsparungen bei Asylbewerbern oder der Förderung linksextremer Projekte wieder auffüllen möchte, denn für den sozialen und gesellschaftlichen Kahlschlag gibt es ganz offenbar keine Mehrheiten!
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22 comments
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Bravo und Respekt vor dieser Arbeit!! 👏🏽
Dankeschön.👍
Das müssen sie spüren.
Auch Privat.
Konfrontiert sie, kündigt die Freundschaft. Sie leben von uns, und Agieren gegen uns.