Bald ziehen die etablierten Politiker im Rahmen ihres Bundestagswahlkampfes auch durch Sachsen und wollen mit den üblichen Floskeln um Wählerstimmen werben. Was meint Ihr, sollten Laschet, Spahn, Baerbock und Co bei ihren Auftritten empfangen werden?
Die Pandemie ist offiziell vorbei💥 Punkt 1) Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR. Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN. Punkt 2) Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG. 🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen. Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB. ⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️
Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
Streicht die Trillerpfeifen und Plakate, macht Mistgabeln und Baseballschläger draus!!! Mit Trillerpfeifen halten wir dieses Unheil nicht mehr auf, wir müssen langsam andere Geschütze auffahren!!!
Braucht man nicht mehr ausdrucken, gestern wurde heimlich im Eilverfahren beschlossen das alle Schikanen mindestens ein Jahr lang nach Beendigung der "epidemischen Lage" weiter durchgezogen werden können!!
Das Wahlsystem schlägt die Stimmen der Nichtwähler prozentual einfach den Altparteien zu. So kriegen wir die Schlafschafe niemals wach, denn die hören am Wahlabend nur: 90 Prozent für Altparteien. Die Genossin Fernsehansagerin verkündet, dass das Volk geschlossen steht hinter der Partei- und Staatsführung. Alles schon mal erlebt. Die Bonzen zur Wahlfälschung zwingen bringt was, oder massenhaftes Durchstreichen. CDU und SPD haben bundesweit jeweils 400.000 Mitglieder. Das reicht der Nomenklatura immer zum Sieg, wenn alle anderen zuhause bleiben.
Der Patriot 🖤🤍❤️
CS.....richtig, es gibt in diesem Land kein gültiges Wahlrecht wenn es dieser deutsche Michel nur endlich begreifen würde, das Resultat ist längst vorher schon durch Wahlbetrug in trockenen Tüchern 😡😡😡😡😡
Pest oder Cholera...das kann man wählen. Alle paar Jahre spielt uns das Zentralkomitee eine "Demokratie" vor. Der tiefe Staat überlässt dabei nichts dem Zufall und mit der "Briefwahl" kann man immer sehr gut die Anzahl der Stimmen manipulieren. Niemand überprüft doch, was da genau ausgezählt wird und wo diese Informationen zusammen laufen. In Amerika brauchen die mehrere Wochen, um Stimmen zu zählen bzw. nachzuzählen...aber wir schaffen das innerhalb von Stunden. Ich könnte erklären, wie es abläuft...aber darauf sollte jeder kommen, wenn man nur etwas nachdenkt. Das ganze Wahlsystem ist für den Ar...und auch gut zu beeinflussen.
Punkt 1)
Laut Infektionsschutzgesetz §5 wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite) Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN.
Punkt 2)
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut $5 IfSG.
🎭MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich Strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
⚠️Bitte von juristischem Fachpersonal bestätigen lassen!⚠️
Ihr dürft dieses Schreiben gerne ausdrucken und so oft wie möglich verteilen.
lt. Bundesverfassungsgericht ist das Wahlgesetz der BRD seit 1956 verfassungswidrig.
Auch wer wählt leistet mit dieser Handlung Beihilfe zum Verfassungsbruch - Quelle https://www.youtube.com/watch?v=0GvXBkwdITk
Die Bonzen zur Wahlfälschung zwingen bringt was, oder massenhaftes Durchstreichen.
CDU und SPD haben bundesweit jeweils 400.000 Mitglieder. Das reicht der Nomenklatura immer zum Sieg, wenn alle anderen zuhause bleiben.