Freie Sachsen
+Zur rechtlichen Unsicherheit bezüglich Selbsttests+

Uns erreichen nach der Ankündigung von Gesundheitsministerin Köpping derzeit viele Anfragen, ob Selbsttests nun zulässig sind oder nicht.

Rechtsanwalt Martin Kohlmann dazu: "Es gibt eine geltende Verordnung, welche Selbsttests ausdrücklich zuläßt und sogar ein Formblatt zu deren Dokumentation enthält. Gleichzeitig läßt sich aber die Ministerin in den Medien zitieren, ab sofort würden keine Selbsttests mehr akzeptiert. Was nun? In unserem Rechtskreis hat seit mehreren Jahrhunderten das geschriebene Gesetz (oder die Verordnung) Gültigkeit. Die mündliche Änderung von Rechtsverordnungen ist nicht vorgesehen. Bisher gilt also: Selbsttest ist möglich! Man sollte sich aber darauf einstellen, daß die Verordnung in absehbarer Zeit geändert werden wird."

FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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53 comments

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ClaudiA
Suse
Warum gibt's die da bei Aldi und Co zu kaufen?🤦
Weil es nur um Geld geht. Corona Industrie. Konzerne.
ClaudiA
Patriot
Macht euch keinen Kopf,bin weder getestet noch geimpft
Ich auch nicht und vor einer Flucht habe ich das auch nicht vor. Es ist Nötigung plus Erpressung.
ClaudiA
Corri
Eine Verordnung ist kein Gesetz. Hier geht es um die Haltbarmachung. Die Köpping und Kretschmer, die für mich Faschisten sind, bringen nur Verordnungen raus. Damit sind sie raus aus der Haftung. Bei dementsprechenden Bußgeldern geht man in Widerspruch und das war's. Und Frisöre und ähnliche Gewerke sollten Hausbesuchemachen. Damit ist alles gelöst
Richtig. Der angebliche Staat ist blank und geht auf Dummfang
๖ۣۣۜDໂᏒ₭࿐ ツ
Lustig, ich stelle mir gerade vor, wie die gesamte Belegschaft von z.B. VW oder BMW Montag morgen geschlossen in ein Testzentrum abrückt und die Produktion lahm liegt 😂😂😂😂
Arucard Hellsing
So wird über uns hergezogen (geklaut von einem Linken Burgstädter)
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2603597623272767&id=1420642608234947
Arucard Hellsing
Harry Ludewig
Ich liebe diese Frau Köpping einfach nur so wie den MP Kretschmar,sie stehen für ein von uns gewolltes Sachsen.Auch habe ich volles Verständniss für unsere tapfere n Polizisten die täglich Ihr Leben für die Demokratie aufs Spiel setzen um sicher zu stellen das Alles hier so bleibt wie es ist.Wie kann mann nur spazieren gehen in dieser hoch ansteckenden Pandemie das Volk hat keine Ohren und Verstand mehr anstadt sich unterzu ordnen nein es wird auf die die Strasse gegangen.Ich kann das nicht nachvollziehen und danke Allen die es 1989 auch so gemacht haben,dachte das war ok das war die grösste Scheisse die wir damit erreicht haben,Ein bisschen Irronie muss sein,in diesem Sinne weiter vorgehen gegen dieses Lumpenpck bis die endlich am Boden liegen.
ᛏᛁᛗᛟ
Ist dieses Dokument dieser Verordnung auch notariell beglaubigt?
Jens Erler
Harry Ludewig
Ich liebe diese Frau Köpping einfach nur so wie den MP Kretschmar,sie stehen für ein von uns gewolltes Sachsen.Auch habe ich volles Verständniss für unsere tapfere n Polizisten die täglich Ihr Leben für die Demokratie aufs Spiel setzen um sicher zu stellen das Alles hier so bleibt wie es ist.Wie kann mann nur spazieren gehen in dieser hoch ansteckenden Pandemie das Volk hat keine Ohren und Verstand mehr anstadt sich unterzu ordnen nein es wird auf die die Strasse gegangen.Ich kann das nicht nachvollziehen und danke Allen die es 1989 auch so gemacht haben,dachte das war ok das war die grösste Scheisse die wir damit erreicht haben,Ein bisschen Irronie muss sein,in diesem Sinne weiter vorgehen gegen dieses Lumpenpck bis die endlich am Boden liegen.
1989 auf die Straße gegangen für das, was jetzt ist. Und bleiben heute zu Hause.
Das ist wirklich Irronie.
Daniel S.
Ich lasse mich nicht testen. Schon von Anfang an nicht. Auch auf Arbeit ist der Aufschrei anfangs groß gewesen. Jetzt ist alles wie immer. Sollten mehr Menschen einfach machen. Warum an Gesetzte und Verordnungen halten wenn diese für die Tonne sind? Ihr lebt entspannter und mit weniger Angst, wenn ihr euch nicht testen lasst. Glaubt mir.
3
Petra Bauer
Köpping der Wolf im Schafspelz...wie die Stasiraute!!!!!!!
baSti™
Also in Leipzig, trotz unter 100er Inzidenz kein Zugang zu Louis ohne Test, der an einer Zertifizierten Teststelle gemacht wurde... wo so eine zertifizierte Stelle sein soll wusste aber keiner... FitX genauso...

Die ziehen diese menschenverachtende Scheiße tatsächlich durch...

Jeder, der sich an dieser rechtswidrigen Verordnung beteiligt ist ein menschenverachtendes Arschloch.

Mal sehen, wann sie den ersten erscheißen....
1
Tauti
Köpping ist eine philosemitische Antideutsche, und eine Ex-SED Genossin, die uns damals gerne hinter der Mauer und heute gleich in der Wohnung eingesperrt sieht. So eine Gestalt hat uns gar keine Meldung zu machen.
Manuela
Daniel S.
Ich lasse mich nicht testen. Schon von Anfang an nicht. Auch auf Arbeit ist der Aufschrei anfangs groß gewesen. Jetzt ist alles wie immer. Sollten mehr Menschen einfach machen. Warum an Gesetzte und Verordnungen halten wenn diese für die Tonne sind? Ihr lebt entspannter und mit weniger Angst, wenn ihr euch nicht testen lasst. Glaubt mir.
Genau, und ich hab keine entzündete Nase mehr
Evi
Gibt es überhaupt noch eine Institution, die uns schützt und endlich mal diese Köpping, diesen Kretschmar, Piwarz...........ausbremsen und abholen? ODER, MÜSSEN WIR ES SELBST ERLEDEGEN, WENN DIE POLIZEI ZU DUMM DAZU IST?
ICH FASSE ES NICHT MEHR, DAS DIESE VERBRECHER UNGEHINDERT WEITERMACHEN.
V N
Und jetzt wird aber die Sache mit der Nötigung noch brisanter hinsichtlich der Testung in den Schulen - wenn sie faktisch nur noch dort vor Ort unter Aufsicht vorgenommen werden darf und dies nun die einzige Grundlage für die Teilnahme am
Präsenzunterricht darstellt🙄
Jörg
Bitte unter dem folgenden Link die Petition gegen eine Impfpflicht der Kinder mit
Eurer Unterschrift unterstützen:
http://chng.it/7M7GnrhS