Die Geimpften werden aufwachen wenn das Massensterben beginnt und Sie endlich merken daß sie auf die schändlichste Weise betrogen wurden. Wer hat den CO2-Schwindel, Klimalügen und Chemtrail, vergiftete Lebensmittel, Pharmaerzeugnisse die uns krank halten statt zu heilen, Alzheimer wird in der Hauptsache von Aluminium verursacht usw. immer noch nicht durchschaut? Die jungen FfF und Co2 Idioten und ihre "Grünen" (grün ist unreif) Auftraggeber sind das Problem! Deshalb will diese stinkende Bande das Wahlalter auf 16 Jahre senken. Big Pharma beherrscht die Welt. Dazu gibt es einen Film auf Arte. Es gibt keine krankmachenden Viren, hat noch nie welche gegeben. Aber Millionen Tote, Behinderte, Kranke Unfruchtbare usw. durch Impfungen, (Spanische Grippe, Tote in Indien, Afrika, Bergamo/Italien und viele mehr) frag mal Bill Gates warum er nicht mehr nach Indien geht, erwartet ihn da die Todesstrafe? Die BR(i)D ist nicht "Deutschland", die BR(i)D ist kein Staat, die BR(i)D ist ein Firmenkonsortium! Die Akteure handeln alle illegal, ohne jegliche hoheitlichen Rechte. Laut GG hat sich die BR(i)D verpflichtet die Verfassunggebende-Versammlung öffentlich zu machen und in allen Belangen zu unterstützen. Was diese Politiker aber tatsächlich betreiben, dürfte jeder selbst denkende Mensch schon erkannt haben. Informier(e)t dich/euch bei: https://www.ddbradio.org und https://www.deutschland276.de Liebe Grüße an alle Aufrechten! Was ist 1990 wirklich gelaufen? Was ist eine Verfassunggebende-Versammlung, und welchen Rechtstatus hat Diese? Alle nationalen und internationalen Gesetze sind auf der Seite des Verfassungsvolkes. Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 „Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung“. Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. (der verfassunggebenden Gewalt des Volkes). Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Bundesverfasssungsgerichtsgesetz § 31, Abs. 1 „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden“ UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker: Artikel 1, Abs. 1 bis 3 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung. (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind , haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. www.deutschland276.de
Leider glaube ich auch nicht an die Abwahl des Bayrischen Landtages. Hört euch nur die Lügen des scheidenden Schäuble an. Ist nicht zu fassen, wie diese Verbrecher uns weiterhin für dumm verkaufen wollen.
Sepp Sepp
Landtage kann man in jedem Bundesland abberufen, in Baden Württemberg läuft das wie Folgt: " Volksbegehren Die Bürger in Baden-Württemberg können durch Volksbegehren und Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik nehmen. Allerdings gibt es eine Hürde beim Gesetzesinitiativrecht für das Volk. Mindestens ein Zehntel der rund 7,6 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg muss per Unterschrift ein Volksbegehren unterstützen. Ist das der Fall, dann muss der Landtag den Gesetzentwurf des Volkes behandeln. Akzeptieren die Abgeordneten ihn unverändert, so ist das Gesetz beschlossene Sache und das Verfahren beendet. Billigt der Landtag aber die Volksinitiative nicht so wie sie ist, dann gibt es eine Volksabstimmung. Die Abgeordneten können dabei der Bevölkerung einen eigenen Entwurf mit vorlegen. Das Gesetz ist durch Volksabstimmung angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden - mindestens jedoch ein Fünftel der Stimmberechtigten - "Ja" sagt. Bei verfassungsändernden Gesetzen ist es sogar notwendig, dass mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten einverstanden ist. Ein Volksbegehren kann sich auch auf die Auflösung des Landtags beziehen. Wenn es ein Sechstel der Wahlberechtigten verlangt und wenn die entsprechende Volksabstimmung mehrheitlich das Verlangen unterstützt, dann muss der Landtag aufgelöst werden - es kommt zu einer Neuwahl."
Ihr könnt es nicht lassen.. Die Staatsanwaltschaft in Bayern und Baden-Württemberg ermittelt bereits. Der Verfassungsschutz beobachtet euch. Ihr habt von niemanden einen Auftrag bekommen, doch einen, von dem Oberguru.... Der ständig seinen Namen wechselt... Die Verfassunggebende Versammlung kann gar nichts, ständig auf der Suche nach Mitgliedern....
Leider glauben immer noch einige Menschen, dass man in einem durch und durch korrupten System irgendwas mit Wahlen oder Abstimmungen bewirken könnte...
Also wir waren bei uns zum Unterschreiben. Ich war schockiert, wie vielen das alles am Ar... vorbei gehen muss. Von ca. 8000 (gut, darunter sind auch Kinder) waren wir letzten Freitag gerade mal bei 186/187. Und wenn das in allen Gemeinden ähnlich der Fall ist, dann sitzt der gewisse Herr grinsend im Sattel. Dann gibt es ein "Weiter so" und das noch viel drastischer. Ich gehe mal davon aus, dass meist nur die Ungesumpften den Weg zur Gemeinde gefunden haben. Auf keinen Fall sind die gegangen, die sich aus Angst vor C haben gentherapieren lassen. Die wünschen sich ja den Totalwegschluss von denen, die noch ihren Grips zum Denken benutzen. Da stossen sie ja bei der jetzigen Landesregierung auf ganz weite und offene Ohren.
Klaus
Der bessere bzw. wirksamere Weg wäre dze ganze Verbrecherbande verhaften. Wohnsitze von denen sind doch bekannt. Soviel Polizei können die gar nicht aufbieten um dieses Lumpenpack zu schützen.
M Schn
Waren auch im Rathaus abwählen in Rosenheim. Ich fragte die Schnersch, die das aufnimmt, wie viel Stimmen es bereits gibt: 349!!! Das ist lächerlich, hab ich ihr gesagt, das müssen mehr werden!!! Die guckte wie ein Frosch, der Grad seine Locken zählt!!! Die Leute sind alle verblödet, ich fasse es nicht!!!
Wenn irgendetwas angestrebt wird, welches das bestehende System schwerwiegend schädigen könnte , wird das bestehende System natürlich seine Waffen - Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz - aufs letzte einsetzen , um das System aufrechtzuerhalten ! Wer davor allen ernstes Warnt , unterstützt dieses Momentane System - wenn eher ungewollt ! Es ist auch nicht die " Verfassungsgebende Versammlung " eine Lösung , da wie schon richtig beschrieben , die Namen ständig geändert werden und somit auch unglaubwürdig - vielmehr müßte in Massen das Volk auf die Straße , um Änderungen zu erzwingen und die Verantwortlichen müßten von unten nach oben aus den Büros gezerrt werden ! ( Rathäuser angefangen ) Da das auch nicht vom Volk zu erwarten ist , bleibt jede andere Hoffnung vorerst bestehen .
👍👍👍 Danke! Leider ist das Volk, zu Schoßhündchen (im Westen) geworden. Wäre zu schön um wahr zu sein, wenn der Wolf (Urinstinkt) erwachen würde....
@S
Ich denke die Wahlzettel verschwinden genauso wie alles andere. Wer hat den da die Kontrolle darüber. Wird doch auch nur gemacht das alle die Füße still halten. Tut mir Leid aber ich habe das Vertrauen in alle Richtungen mittlerweile verloren. Tausende Berichte bei Füllmich ectr... 118 Monate und keine Änderung
Söder sitzt da und wird sie seinen Wanzt halten vor Lachen. Danach die Zügel aus Rache noch enger ziehen.....
Susanna
Ich war heute in Augsburg in einem Bürgerbüro. Die Listennr (601) war handschriftlich drauf geschrieben.Meine Unterschrift war die 152ste. Wie schon erwähnt, es its damit ein Zeichen gesetzt😎dass wir es nicht mehr mit uns machen lassen. Danke an Alle, die mitmachen🙏🏼😇
Brigitte Mueller
Scheaf hat in Bayern schon übernommen ! Schaut mal bei Kanal. Engelsburger , alesklar Söder ist weg freut eucheinfach !
"
Volksbegehren
Die Bürger in Baden-Württemberg können durch Volksbegehren und Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik nehmen. Allerdings gibt es eine Hürde beim Gesetzesinitiativrecht für das Volk. Mindestens ein Zehntel der rund 7,6 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg muss per Unterschrift ein Volksbegehren unterstützen. Ist das der Fall, dann muss der Landtag den Gesetzentwurf des Volkes behandeln. Akzeptieren die Abgeordneten ihn unverändert, so ist das Gesetz beschlossene Sache und das Verfahren beendet. Billigt der Landtag aber die Volksinitiative nicht so wie sie ist, dann gibt es eine Volksabstimmung. Die Abgeordneten können dabei der Bevölkerung einen eigenen Entwurf mit vorlegen. Das Gesetz ist durch Volksabstimmung angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden - mindestens jedoch ein Fünftel der Stimmberechtigten - "Ja" sagt. Bei verfassungsändernden Gesetzen ist es sogar notwendig, dass mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten einverstanden ist.
Ein Volksbegehren kann sich auch auf die Auflösung des Landtags beziehen. Wenn es ein Sechstel der Wahlberechtigten verlangt und wenn die entsprechende Volksabstimmung mehrheitlich das Verlangen unterstützt, dann muss der Landtag aufgelöst werden - es kommt zu einer Neuwahl."
Bei Neuwahlen in Bayern werden Grüne und Linke Stimmen dazu gewinnen.
Schlimmer geht NIMMER‼️
Wohnsitze von denen sind doch bekannt.
Soviel Polizei können die gar nicht aufbieten um dieses Lumpenpack zu schützen.
Wer davor allen ernstes Warnt , unterstützt dieses Momentane System - wenn eher ungewollt !
Es ist auch nicht die " Verfassungsgebende Versammlung " eine Lösung , da wie schon richtig beschrieben , die Namen ständig geändert werden und somit auch unglaubwürdig - vielmehr müßte in Massen das Volk auf die Straße , um Änderungen zu erzwingen und die Verantwortlichen müßten von unten nach oben aus den Büros gezerrt werden ! ( Rathäuser angefangen )
Da das auch nicht vom Volk zu erwarten ist , bleibt jede andere Hoffnung vorerst bestehen .