Innenminister Schuster dreht durch und droht Verbot der FREIEN SACHSEN an!Die Nerven bei Kretschmers Regierung liegen blank: In einem Interview mit "Sachsen Fernsehen" (hier in voller Länge:
https://www.sachsen-fernsehen.de/wollen-sie-die-freien-sachsen-gerne-verbieten-herr-innenminister-1510015) polterte CDU-Innenminister Schuster gegen die FREIEN SACHSEN und drohte ein Verbot der erfolgreichen Oppositionspartei an. Offenbar will er dazu das Vereinsgesetz verwenden, obwohl ein Parteiverbot nur das Bundesverfassungsgericht verfügen kann. Schusters Vorgehen wäre deshalb rechtswidrig und würde vor keinem Gericht standhalten.
Eine solche Panikreaktion zeigt: Der Druck, den die FREIEN SACHSEN bei ihren (durchweg friedlichen) Protesten auf der Straße aufbauen, wirkt. Und im nächsten Jahr werden wir die Erfolgsgeschichte bei den Kommunal- und ggf. Landtagswahlen weiterschreiben. Die Angriffe des Regimes zeigen, wie wichtig unser Einsatz ist!FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
http://t.me/freiesachsen
Westdeutsche zerstören.
Das nennen die Demokratie dann Demokratie. Zum Glück haben wir noch keine Umerziehungslager in D.
Zerstören tut die Finanzmafia welche die Kommandos an Politiker gibt
Abwägig? Nun die Wut wächst und wächst denn alles was im.Moment geschieht ist unlogisch und wird zum vorhergesagten führen
* CDU Sachsen, D-U-N-S® Nummer: 32-816-1752, Firmeninformation Adresse: Fetscherstr. 32 / 01307 Dresden;
* SPD-Landesverband Sachsen, D-U-N-S® Nummer: 34-063-3256, Firmeninformation Adresse: Devrientstr.
7, 01067 Dresden;
* BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, D-U-N-S® Nummer: 34-013-3858, Firmeninformation Adresse:
Wettiner Platz 10, 01067 Dresden.