Ach ja? Haben Sie so einen Einsatz schon einmal erlebt? Ich leider mehrfach, es geht GENAU SO ab, ist aber nichts Neues. Nur wer da jetzt terrorisiert wird, ist ein Verbrechen!
Oh ja, Polizei " kenne ich nur as FRIEDLICH!" Ich kenne die nur als feige, brutal und rücksichtslos. Ich bin Jahrgang 1969! Bullen waren, sind und bleiben Dreck, Büttel der Herrschenden, Täter und Verbrecher in Uniform...
Ach und Sie sind? Experte für die deutsche Polizei? Genau für dieses Vorgehen wurden gestern in Berlin de Tore geöffnet. Warum bei dem Arzt? Er trägt den Coronaschwachsinn nicht mit das Recht völlig, jemanden komplett zu vernichten.
... hoffen wir daß du nicht generell Recht hast, aber zumindest teilweise hab ich das auch schon öfters empfunden. Leider. Mit aufrechtem Gruß
Gernot Gusner
Na ja, wenn man sich ständig strafbar macht, z.B. durch Beleidigung ("Mann , was sind Sie Gehirnbefreit"), muss man mit polizeilichen Maßnahmen rechnen. Schießen hätte er dennoch nicht können und dürfen. Und dann nicht mal die Intention eines Beitrags kapieren ... bedauerlich.
Welche Intention? Solche Kommentare kommen immer nur von Leuten, welche die Bullen so leider noch nicht erleben durften. Aber dank der gestrigen Grundgesetzbeerdigung könnte das auch bald bei Ihnen passieren...vielleicht Weihnachten, wenn einer zuviel in der Wohnung ist, kommt dann nicht das Christkind, sondern ein Coronaleugnereinsatzkommando. Und was ist an dem Wort gehirnbefreit beleidigend? Es definiert nur Ihren kognitiven Leistungsgrad!
Ja, so ist das! Ich hoffe auch, daß ich mich in weiten Teilen irre. Allerdings ist diese Entwicklung seit 20 Jahren dabei, einen immer steiler werdenden Anhang hinuterzurasen... und wir bremsen nicht, wir laden noch kinetisch relevante Energieträger zu....
Ohhhhh, wollnse auf Mamas Arm? Taschentuch gefällig?
❌ Ulli Z.
Solche Aktivitäten der Polizei sind nur bei "Gefahr im Verzug" zulässig, als wenn z.B. ein Mörder, Gewalttäter oder Räuber auf der Flucht vor der Polizei in eine Wohnung hineingeht und sie von von innen zusperrt.
Ansonsten ist die Wohnung für die Polizei unverletzlich, und darf nur mit richterlichem Durchsuchungsbefehl, also nach richterlichem Beschluss betreten werden, und das gewaltsam auch nur dann, wenn der Wohnungsinhaber nach Vorlegen des richterlichen Durchsuchungsbeschlusses sich weigert, das Betreten der Wohnung zuzulassen.
Die Polizei hat dabei stets das mildeste Mittel anzuwenden. Wenn nicht gerade ein Mörder in der Wohnung dem Opfer das Messer an die Kehle zu legen droht, dürfen sie nicht ohne Vorankündigung die Wohnungstür aufbrechen.
Was dann wiederum problematisch ist: Sind sie erst mal in der Wohnung, und stellen dort eine andere Straftat oder Ordnungswidrigkeiten fest als die, wegen deren dringendem Tatverdacht sie gekommen sind, dann ist dieses als "Beifang" ebenfalls gerichtsverwertbar. Es ist also in jedem Fall ratsam, Polizisten nicht in die Wohnung zu lassen, wenn sie dazu nicht einen richterlichen Beschluss vorlegen können, und so bald das erfolgt, einen Zeugen hinzuzuziehen, um alles was die Polizei innerhalb der Wohnung tut, stur und vollständig zu dokumentieren, und gegen die Maßnahme selbst, jede Durchsuchungsaktivität und jegliche Beschlagnahmung Widerspruch zu Protokoll zu geben UND SICH DEN SCHRIFTLICH ODER MÜNDLICH BESTÄTIGEN ZU LASSEN.
Anders liegt es bei Zoll- oder Steuervergehen, die Steuerfahndung escheint ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl, meist früh um 5 oder 6. Diese etwas bösartigere Methode wird gerne bei Gewerbetreibenden angewandt. Sie hat (für die Behörde) den Vorteil dass kein Gericht vorher damit befasst werden muss.
Noch anders liegt es bei Verstößen gegen die Covid19-Verordnungen. Da ist das Betreten der Wohnung nur in den in der Verordnung abschließend beschriebenen Fällen zulässig, also in Deutschland z.B. wenn sich dort neben den Bewohnern mehr als 2 Personen aus mehr als 2 anderen Haushalten aufhalten. Kontrollen "ins Blaue hinein" sind m.E. unzulässig, es muss also vorher beobachtet worden sein dass z.B. mehrere Fremde dort gleichzeitig zugegangen sind, zudem ist die bisherige Vorschrift in Deutschland möglicherweise unbestimmt, da sie mit Verweistechnik arbeitet und auf eine Vorschrift verweist, die eigentlich nur im Freien gilt. Gegen jegliche Strafverfügung im Rahmen solcher Wohnungsdurchsuchungen ist daher Widerspruch einzulegen, und keinesfalls sollten verhängte Strafen ohne Rücksprache mit einem Anwalt einfach gezahlt werden. Zurück bekäme man dann sein Geld nämlich auch dann nicht, wenn später Gerichte das alles als unzulässig, rechtwidrig und verfassungswidrig festgestellt haben. Anders als bei Steuern oder Gebühren, wo die Regel lautet "erst zahlen, dann streiten" heißt es hier "erst streiten, dann (nach dem das Gericht das Urteil sprach) eventuell zahlen"
Roland
Die Polizei war schon immer der Feind des Volkes, ich habe sie auch schon immer gehasst! Im übrigen heisst das Söldner. Egal ob Polizei oder Bundeswehr es sind Judenknechte und haben nur einen Aufrag.
Vermutlich ein Verstoß gegen die Coronaregeln? Habe den Stream nicht komplett gesehen aber kann es sein, das die mit zu vielen im Stream zu sehen waren und die dann jemand gemeldet hat?
Ihn erschossen?
Und dann nicht mal die Intention eines Beitrags kapieren ... bedauerlich.
und wir bremsen nicht, wir laden noch kinetisch relevante Energieträger zu....
Ansonsten ist die Wohnung für die Polizei unverletzlich, und darf nur mit richterlichem Durchsuchungsbefehl, also nach richterlichem Beschluss betreten werden, und das gewaltsam auch nur dann, wenn der Wohnungsinhaber nach Vorlegen des richterlichen Durchsuchungsbeschlusses sich weigert, das Betreten der Wohnung zuzulassen.
Die Polizei hat dabei stets das mildeste Mittel anzuwenden. Wenn nicht gerade ein Mörder in der Wohnung dem Opfer das Messer an die Kehle zu legen droht, dürfen sie nicht ohne Vorankündigung die Wohnungstür aufbrechen.
Was dann wiederum problematisch ist: Sind sie erst mal in der Wohnung, und stellen dort eine andere Straftat oder Ordnungswidrigkeiten fest als die, wegen deren dringendem Tatverdacht sie gekommen sind, dann ist dieses als "Beifang" ebenfalls gerichtsverwertbar.
Es ist also in jedem Fall ratsam, Polizisten nicht in die Wohnung zu lassen, wenn sie dazu nicht einen richterlichen Beschluss vorlegen können, und so bald das erfolgt, einen Zeugen hinzuzuziehen, um alles was die Polizei innerhalb der Wohnung tut, stur und vollständig zu dokumentieren, und gegen die Maßnahme selbst, jede Durchsuchungsaktivität und jegliche Beschlagnahmung Widerspruch zu Protokoll zu geben UND SICH DEN SCHRIFTLICH ODER MÜNDLICH BESTÄTIGEN ZU LASSEN.
Anders liegt es bei Zoll- oder Steuervergehen, die Steuerfahndung escheint ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl, meist früh um 5 oder 6. Diese etwas bösartigere Methode wird gerne bei Gewerbetreibenden angewandt. Sie hat (für die Behörde) den Vorteil dass kein Gericht vorher damit befasst werden muss.
Noch anders liegt es bei Verstößen gegen die Covid19-Verordnungen. Da ist das Betreten der Wohnung nur in den in der Verordnung abschließend beschriebenen Fällen zulässig, also in Deutschland z.B. wenn sich dort neben den Bewohnern mehr als 2 Personen aus mehr als 2 anderen Haushalten aufhalten.
Kontrollen "ins Blaue hinein" sind m.E. unzulässig, es muss also vorher beobachtet worden sein dass z.B. mehrere Fremde dort gleichzeitig zugegangen sind, zudem ist die bisherige Vorschrift in Deutschland möglicherweise unbestimmt, da sie mit Verweistechnik arbeitet und auf eine Vorschrift verweist, die eigentlich nur im Freien gilt. Gegen jegliche Strafverfügung im Rahmen solcher Wohnungsdurchsuchungen ist daher Widerspruch einzulegen, und keinesfalls sollten verhängte Strafen ohne Rücksprache mit einem Anwalt einfach gezahlt werden. Zurück bekäme man dann sein Geld nämlich auch dann nicht, wenn später Gerichte das alles als unzulässig, rechtwidrig und verfassungswidrig festgestellt haben.
Anders als bei Steuern oder Gebühren, wo die Regel lautet "erst zahlen, dann streiten" heißt es hier "erst streiten, dann (nach dem das Gericht das Urteil sprach) eventuell zahlen"