Freie Sachsen
Aktueller Hinweis: Maskenpflicht und Abstandsregeln bei Versammlungen aufgehoben!

Nach den juristischen Niederlagen der letzten Wochen (vor allem das gekippte Spaziergangsverbot) hat die Landesregierung klein beigegeben imd jetzt auch die Masken- und Abstandspflicht bei Versammlungen aufgehoben - zumindest in nächster Zeit.

Natürlich kann sich das jederzeit wieder ändern (durch eine gestiegene Inzidenz oder eine Neuregelung der Verordnung), durch die aktuelle Fassung gibt es aber keine staatlichen Eingriffsmöglichkeiten gegen Aufzüge und Spaziergänge. Das Versammlungsrecht gilt unabhängig davon, ob die Versammlungen angemeldet sind oder nicht.

Für die Altparteien der Berliner Zentralregierung hat die geänderte Verordnung natürlich einen großen Vorteil: Sie können pünktlich zum Bundestagswahlkampf wieder zu Bratwurst und Bier einladen, um von fehlenden Inhalten abzulenken. Aber wenn Laschet, Spahn, Scholz, Baerbock und Co nach Sachsen kommen, um hier um Wähler zu buhlen, werden wir sie angemessen empfangen, oder?

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42 comments

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🌞 Marsi_ Anne
Gilt die Ansammlung von Schülern auch als Versammlung🤔?
Marcel Sprengel
Habt ihr eine offizielle Quelle dafür?
strolch.40
Denkt ihr wirklich das die Wähler einen Einfluss auf die Wahlen haben, dann träumt weiter. Die Wahl steht jetzt schon fest. Das beste ist garnicht wählen gehen,, da wir keinen von diesen kriminellen die die Menschheit Knechten und vernichten wollen gebrauchen kann.
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𝕾𝖎𝖊𝖌𝖋𝖗𝖎𝖊𝖉
Wer wählt, legitimiert!
Mehr hab ich nicht zu sagen.
Doch, hab noch was zu sagen.
"Bleibt gesund und wachsam"
✌🏻
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Andreas Niestolik
Das ganze Korrupte System will wohl noch jemand durch Wahlen unterstützen, Oatein sind alles organisierte Verbrecher, sonst würde so ein Zustand gar nicht existieren, zumal alle Wahlen rückwirkend von bzw. von der Firma, Verfassungsgericht aufgehoben worden sind!!!!!!!!!
Nils
Von der Wahlliste streichen lassen.und am wahltag ins wahlbüro gehen und das prüfen lassen.steht der name DOCH drauf...polizei rufen, anzeige erstatten
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Christian
Die will hier keiner haben, diese arrogante Obrigkeit
Evi
Gefahr, das wir auf einen Sklavenplaneten zulaufen, wenn die Mehrheit der Bevölkerung weiter in der Angst bleibt. Eindeutiges Sklavenhalterhandeln ist auch unsere Landesregierung mit ihrem Maskenmisst, um uns weiter zu dominieren. Brandgefährlich.
Psychologische Beeinflussung.
Also, Köpping, Kretschmar und andere Höflinge Merkels. Das wird für Euch noch brandspannend. Und richtig böse.
Evi
Evi
Gefahr, das wir auf einen Sklavenplaneten zulaufen, wenn die Mehrheit der Bevölkerung weiter in der Angst bleibt. Eindeutiges Sklavenhalterhandeln ist auch unsere Landesregierung mit ihrem Maskenmisst, um uns weiter zu dominieren. Brandgefährlich. Psychologische Beeinflussung. Also, Köpping, Kretschmar und andere Höflinge Merkels. Das wird für Euch noch brandspannend. Und richtig böse.
Lt Gespräch im Coronaausschuss.
Uschi
Das kann ich mir nicht vorstellen,xann müsste ja allesfalsch sein ,was sie sagen.H.Füllmuch u Gäste klären sehr gut auf.Nennen Sieger bitte einen trifftigenGrund.
Uschi
Alle Parteien bekommen von mir ein Nein.Keine vertritt Interessen des Volkes.
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Uschi
Nils
Von der Wahlliste streichen lassen.und am wahltag ins wahlbüro gehen und das prüfen lassen.steht der name DOCH drauf...polizei rufen, anzeige erstatten
Welcher Name steht darauf?
Grob90
Marcel Sprengel
Habt ihr eine offizielle Quelle dafür?
Daraus ergibt sich, dass Beschränkungen von Versammlungen (Paragraph 17 der Verordnung) nicht mehr vorgesehen sind.
Nils
Uschi
Welcher Name steht darauf?
Du lässt deinen Namen von der Wählerliste streichen. Dann gehst du am Wahltag ins Wahlbüro und fragst ob dein Name auf der Liste steht
Luisa Goldstein
Der Köpping und dem Kretsche, gehört endlich mal gezeigt das der Lügenmasken Irrsinn gekippt gehört, eh der Sommer vorbei ist.
AL❌
Geht das nur im Freien oder auch im Inneren von Gebäuden?
Also die Befreiung von Maske und Abstand...
Gerhard
Wann fällt der Scheiß generell?
Evi
Wir müssen zurück zur Regionalität, um uns von den globalen Strukturen zu trennen. Mit Verbund der Länder untereinander.
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Beate
Gerhard
Wann fällt der Scheiß generell?
So schnell bestimmt nicht, im Gegenteil. Die vierte Welle wurde uns doch schon angekündigt. Das sind Hellseher.
Stephan D.
Die Basis steht für eine Abschaffung des Parteiensystems hin zu einer Bürgerdemokratie. Das Ziel ist sich wieder auflösen zu können und Basisdemokratie zu leben.
Und warum sind wir ne Partei? Weil wir nur von innen angreifen können.
Auch für Transparenz stehen wir. Komplette Offenlegung für die gesamte Politik. Verträge, Einnahmen und Ausgaben, Konferenzen etc. Demokratie ist dass wir entscheiden, die Bürger.
Stephan D.
Da würde ich eher sagen, dass die AFD die kontrollierte Opposition ist.
Die Basis ist das Gegenteil der aktuellen Politj. Füllmich ist Anwalt. Der hatte schon vorher ne große Kanzlei für Haftungs und Patentrecht.
Der macht seinen Hauptjob weiter. Corona ist ne nebenher Geschichte. Der war schon vorher reich.
Deswegen kennt er sich mit den Verstrickungen der Pharmaindustrien zur Politik aus. Und die Gäste sind Bürger, Wissenschaftler, Menschen wie du und ich. Das mit dem Ausschuss ist ne nebenher Sache.
Und zu guter Letzt. Wollt ihr nicht mitentscheiden?
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