Nein, die Bundesregierung plant doch keine Impfpflicht - niemand wird doch von diesem Staat gezwungen, gegen seinen Willen körperliche Eingriffe hinzunehmen. Die Impfung ist ganz freiwillig. Nur: Wer sie verweigert, darf sein Haus wohl bald nicht mehr verlassen.
Jetzt wurde der nächste Schritt zur faktischen Impfpflicht bekannt: Der Testpflicht-Terror, mit dem die Landesregierung mittlerweile nicht nur Schüler unterzieht, soll nur für diejenigen enden, die geimpft sind - das geht aus einem Beschlussentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz hervor: https://web.de/magazine/news/coronavirus/corona-news-live-ticker-testpflicht-geimpfte-weitgehend-entfallen-35661512
Somit wird immer offensichtlicher, dass die Schikanen und Freiheitsbeschränkungen gegen "Ungeimpfte" gerade erst begonnen haben. Die Regierung ist fest entschlossen, die Impfpflicht durchzusetzen. Sie würde die Pflicht nur niemals als solche bezeichnen.
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Jetzt wurde der nächste Schritt zur faktischen Impfpflicht bekannt: Der Testpflicht-Terror, mit dem die Landesregierung mittlerweile nicht nur Schüler unterzieht, soll nur für diejenigen enden, die geimpft sind - das geht aus einem Beschlussentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz hervor: https://web.de/magazine/news/coronavirus/corona-news-live-ticker-testpflicht-geimpfte-weitgehend-entfallen-35661512
Somit wird immer offensichtlicher, dass die Schikanen und Freiheitsbeschränkungen gegen "Ungeimpfte" gerade erst begonnen haben. Die Regierung ist fest entschlossen, die Impfpflicht durchzusetzen. Sie würde die Pflicht nur niemals als solche bezeichnen.
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Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrußland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, daß niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden augefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, daß die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder wenn sich jemand nicht impfen lassen will.
Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordert.
Mit dieser Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa Standards und Verpflichtungen gesetzt, sowie völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU als Organisation, anzuwenden sind.
Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte sind damit rechtlich ausgeschlossen. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jeder Behörde, jedem Arbeitgeber, jedem Reiseanbieter, jedem Heimleiter, etc. kann man sich nun darauf berufen.
QUELLE:
Unter 7.3. ist das zu finden:
https://pace.coe.int/en/files/29004/html
Es reicht bei mir nur noch für ein Wort---NEIN, NEIN, NEIN, NEIN
NEIN UND ABWENDEN, LEBEN