Unverletzlichkeit der Wohnung, was heisst das, kann mir das jemand erklären?! Ich bin mit der Gesetzesänderung nicht einverstanden . Gez. Brigitte Schubert
Viel besser und war nur ein kleiner Hinweis vorhin. Diese müssten in einer Papierflut ersticken und das ist gut so. Immer wenn Ihr schreibt, fordert ihr,denn betteln machen Widerständler niemals.
Hab mir auch gerade gedacht das wir uns alle an den Bundesrat wenden müssen. Es reicht aber auch nicht an das gewissen zu appellieren. Vielmehr braucht es richtige Argumente und Forderung. Aufhebungen aller Massnahmen Absetzung der Verantwortlichen aufgrund der falsch ausgelegten Zahlen
Ja mache mir am Wochenende Gedanken und einen Entwurf. Wir schaffen das aber nur gemeinsam. Wir müssen den Bundesrat fluten mit Post. Und klare Forderungen stellen. Wollen wir hoffen das die Beamten eingewiesen haben was stärker ist als Schmiergeld oder wollen wir die Grundgesetze und die Freiheit? Mir kann es eigentlich egal sein, wohne nicht mal in Deutschland. Ich würde eher fordern das Maßnahmen beendet werden. Die Regierung abtritt und alles aufgearbeitet wird. Aber man muss vor Gericht ja auch Beweise bringen. Also Argumente mit belegen die nicht vom Tisch gewischt werden können.
Christin Balz
Beraten wird der Gesetzentwurf morgen früh in 1.Lesung.. Es gibt dazu Änderungsanträge aller Oppositionen.
Grundrechtseinschränkungen im Infektionsschutzgesetz gelten ja jetzt schon. Da geht es allerdings darum, dass man renitente Typen auch mal ans Bett fesselt, wenn sie mit der Pest durch die Stadt laufen wollen. Der Skandal ist der umfassende Katalog von Einschränkungen, der gesetzlich verankert wird. Hier wird Covid zu einer Infektion erhoben, die der Pest gleicht. 🤮
Die nutzen Covid nur damit Sie uns die Rechte nehmen koennen. Die wollen eine Diktatur gründen. Am GG dürfen die nichts veraendern.
🇦🇹❌ A
Ist korrekt, das Dokument steht öffentlich im Internet
K PR
Wir sollten uns endlich wehren! Ohne Widerstand mit der Mistgabel in der Hand sind wir verloren. Seit Monaten läuft das größte Menschheitsverbrechen der Geschichte und wir schreiben uns die Finger wund. Durch die enorme globale Verblödung glaubt der größte Teil der Deutschen alles was in der Tagesschau propagiert wird. Wenn wir am Samstag in Leipzig nicht zu allem bereit sind, sind wir verloren! Es erwartet uns keine Diktatur, da wir diese bereits schon haben!
wir können nur noch schreien; "HELP" - wir sind zu doof uns zu retten!
Mandy Enderlin
Oh willkommen DDR , wer hätte gedacht, dass wir uns so schnell wiedersehen 😷😬😢 danke an alle die Menschen, die mir nie geglaubt haben und immer alles verniedlicht haben
Mandy Enderlin
Die immer gesagt haben, war ja alles nicht so schlimm und die FDJ Sekretärin a.D. immer wieder als Kanzlerin wollten 😷
Mandy Enderlin
Zwangsimpfung war übrigens in der DDR normal....wir würden alle zwangsgeimpft
Das ist ein offizieller Server des Bundestages da liegen alle Daten die für die Öffentlichkeit sind..,. Die Quelle ist die Regierung! Und das soll auch so morgen angeblich besprochen werden!
Andreas
Heise Nadel ..am ende kann dann endlich das BVG entscheiden , was bis Biene nicht möglich ist , da es eben ausschließlich Verordnung sind .. also wird so viel wie möglich reingepackt auf das wenigsten etwas durchkommen.. wobei sicherlich im Vorfeld von Seiten der Bürger vieles nich daran verändern kann und sollte
Diese müssten in einer Papierflut ersticken und das ist gut so.
Immer wenn Ihr schreibt, fordert ihr,denn betteln machen Widerständler niemals.
Der Skandal ist der umfassende Katalog von Einschränkungen, der gesetzlich verankert wird.
Hier wird Covid zu einer Infektion erhoben, die der Pest gleicht. 🤮
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/gesetzestexte/gesetzesentwuerfe/entwurf-anpassung-verfassungsschutzrecht-bverfschg-madg-g10.pdf;jsessionid=6170E9D22EB1C390F285EF2F5BF21A8F.2_cid364?__blob=publicationFile&v=1
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2020/10/novelle-verfasschungsschutzrecht.html