Die Bundesregierung will die Corona-Politik einheitlich von oben herab bestimmen: Laut Bundestagspräsident Schäuble kann es schon "ganz schnell gehen", um das Infektionsschutzgesetz zu überarbeiten und der Bundesregierung große Entscheidungsmöglichkeiten einzuräumen, eigene Verordnungen zu erlassen. Damit werden die Länder faktisch entmachtet.
Siehe hierzu:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/corona-bundestag-infektionsschutz-101.htmlAbgesehen davon, dass wir in Sachsen derzeit ohnehin von einem verlängerten Arm der Berliner Regierung schikaniert werden, sind wir aber nicht bereit, unsere wenigen Rechte, die uns im Föderalismus noch zustehen, an die fremde Regierung abzugeben. Wir wollen als Freie Sachsen entscheiden, was in unserer Heimat passiert! Die neuen Planungen sind deshalb ein weiterer Schlag ins Gesicht für alle freien Bürger!
FREIE SACHSEN:
http://t.me/freiesachsen
Und ja ich laufe ohne Maske …
Werde aber zu großen Teilen.wie ein Jude ab 1933 - 45 behandelt, diskriminiert und von.selbsternanten Moralaposteln, Merkill-A…kriechern, Denunzianten Blockwarten blöd angemacht … …
Dabei steht in der Verordnung: Wer aus gesundheitlichen und sonstigen Gründen.keine Maske tragen kann … …
Fangt endlich mal an und wacht auf.
Lest die Verordnungen Richtig und erfindet keine eigenen Gesetze …
Und was ich noch mache geht dich hier im Chst nichts an …
Oder ich wäre an.den "vielen Toten" schuld …
Hab den Polizisten.dann in Ruhe die Verordnung gezeigt, die ich auf dem Handy gespeicherg habe.
Habe den.gesagt, dass sie gerne meine Personalien aufnehmen dürfen und wenn sie der Ansicht sind eine Ordnungswidrigkeit ausstellen
alles weitere werde ich dann Svhruftlich und vor Gericht klären …
Das Ergebnis war … ich durfte den Laden.betreten und die Polizisten sind gefahren ohne meine Personalien aufzuschreiben
Man muss nur ruhig bleiben und nicht ausfällig werden …
Time to say goodbye. Eine Empfehlung wäre, so fern es noch neutrale und anständige Richter/Staatsanwälte gibt, diesem Golom zu kontrollieren. Da liegen Leichen im Keller....
https://www.wochenblick.at/fahren-mit-ffp2-maske-kein-versicherungsschutz-bei-unfall/
Merkel setzt ihre Macht durch❗
Infektionsschutzgesetz soll verschärft /geändert werden somit kann der Bund dann Länder anweisen.
Dienstag Kabinettsitzung
mit neuen Gesetzentwurf zu Verschärfung Infektionsschutzgesetz.
Mittwoch Abstimmung.
Das hatten wir schon am 18.11. in Berlin.
Gesetz wurde im Eilverfahren durchgereicht ❗
Weißt Du was mit dem Datum gemeint ist?
Der Ralf hat diese Geschichte des Herren der Ringe verstanden.