Die Bundesregierung will die Corona-Politik einheitlich von oben herab bestimmen: Laut Bundestagspräsident Schäuble kann es schon "ganz schnell gehen", um das Infektionsschutzgesetz zu überarbeiten und der Bundesregierung große Entscheidungsmöglichkeiten einzuräumen, eigene Verordnungen zu erlassen. Damit werden die Länder faktisch entmachtet.
Siehe hierzu:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/corona-bundestag-infektionsschutz-101.htmlAbgesehen davon, dass wir in Sachsen derzeit ohnehin von einem verlängerten Arm der Berliner Regierung schikaniert werden, sind wir aber nicht bereit, unsere wenigen Rechte, die uns im Föderalismus noch zustehen, an die fremde Regierung abzugeben. Wir wollen als Freie Sachsen entscheiden, was in unserer Heimat passiert! Die neuen Planungen sind deshalb ein weiterer Schlag ins Gesicht für alle freien Bürger!
FREIE SACHSEN:
http://t.me/freiesachsen
Hab den Polizisten.dann in Ruhe die Verordnung gezeigt, die ich auf dem Handy gespeicherg habe.
Habe den.gesagt, dass sie gerne meine Personalien aufnehmen dürfen und wenn sie der Ansicht sind eine Ordnungswidrigkeit ausstellen
alles weitere werde ich dann Svhruftlich und vor Gericht klären …
Das Ergebnis war … ich durfte den Laden.betreten und die Polizisten sind gefahren ohne meine Personalien aufzuschreiben
Man muss nur ruhig bleiben und nicht ausfällig werden …
Time to say goodbye. Eine Empfehlung wäre, so fern es noch neutrale und anständige Richter/Staatsanwälte gibt, diesem Golom zu kontrollieren. Da liegen Leichen im Keller....
https://www.wochenblick.at/fahren-mit-ffp2-maske-kein-versicherungsschutz-bei-unfall/
Merkel setzt ihre Macht durch❗
Infektionsschutzgesetz soll verschärft /geändert werden somit kann der Bund dann Länder anweisen.
Dienstag Kabinettsitzung
mit neuen Gesetzentwurf zu Verschärfung Infektionsschutzgesetz.
Mittwoch Abstimmung.
Das hatten wir schon am 18.11. in Berlin.
Gesetz wurde im Eilverfahren durchgereicht ❗
Weißt Du was mit dem Datum gemeint ist?
Der Ralf hat diese Geschichte des Herren der Ringe verstanden.
#Impfung #impfschaden #Impfpflicht #Ompfung
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: Twitter @DigitalerC
Ab diesem Tag war die Diktatur in Deutschland eingeführt
Was da gebracht wird ist Volkserblödung pur.
WEIL WIR SIE FÜTTERN!
NUN, DEN HUNGER DER ÄRMSTEN KÖNNTE MAN STILLEN. DIE GIER DER REICHEN INDES NIEMALS!
Welche Fahne muss ich ab dem Tag dann aus dem Fenster hängen?
Schwarz Rot Gold hatte Merkill ja wie ein Feudel in die Ecke geworfen
Ich hab noch die alte DDR Fahne auf dem Speicher, wenn die Motten die nicht zerstört habrn, soll ich die dann wieder aus dem Fenster hängen ?
Auch am 17. Juli 2021 ? Da wird Merkel 67 Jahre alt.
Gibt da bestimmt Soljanka und DDR Jägerschnitzel oder doch eher Kasseler mit Sauerkraut, Honeckers Lieblinngsessen ?