AUCH FINANZSTRAFVERFAHREN EINGESTELLT!
🟥 Die Presse berichtet über die Einstellung des Terrorverfahrens. Bisher nur im Digitalbereich, aber ich werde, sofern nötig juristisch darauf beharren, dass die Einstellung auch auf gedrucktem Papier bekannt gemacht wird.
🟥 In den Meldungen über die Einstellung des Verfahrens wird allerdings behauptet, dass noch wegen "Veruntreuung" ermittelt würde. Das ist falsch. Der Endbericht im Finanzstrafverfahren lag im Herbst 2020 vor. Alle Vereine und die Buchhaltung aller Angeklagten wurde penibel überprüft. Das Ergebnis: es gibt keinerlei Unregelmäßigkeiten!
🟥 Lediglich der Einstellungsantrag bezüglich der Ermittlung wurde aus Formgründen vorerst abgewiesen. Er wurde sofort erneut gestellt. Da der Bericht des Finanzamts eine klare Sprache spricht wird dieses Verfahren selbstverständlich auch eingestellt.Es war von Anfang eine gemeine Schikane seitens der Repression!
Mehr dazu im Rundbrief: https://bit.ly/3g63Bbu
🟥 Die Presse berichtet über die Einstellung des Terrorverfahrens. Bisher nur im Digitalbereich, aber ich werde, sofern nötig juristisch darauf beharren, dass die Einstellung auch auf gedrucktem Papier bekannt gemacht wird.
🟥 In den Meldungen über die Einstellung des Verfahrens wird allerdings behauptet, dass noch wegen "Veruntreuung" ermittelt würde. Das ist falsch. Der Endbericht im Finanzstrafverfahren lag im Herbst 2020 vor. Alle Vereine und die Buchhaltung aller Angeklagten wurde penibel überprüft. Das Ergebnis: es gibt keinerlei Unregelmäßigkeiten!
🟥 Lediglich der Einstellungsantrag bezüglich der Ermittlung wurde aus Formgründen vorerst abgewiesen. Er wurde sofort erneut gestellt. Da der Bericht des Finanzamts eine klare Sprache spricht wird dieses Verfahren selbstverständlich auch eingestellt.Es war von Anfang eine gemeine Schikane seitens der Repression!
Mehr dazu im Rundbrief: https://bit.ly/3g63Bbu
25 comments
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Vor allem, dass die absurden Terror Vorwürfe vom Tisch sind!
Nur das Volk schafft das