Freie Sachsen
Ampel-Galgen an der S 121 aufgestellt - jetzt ermittelt der Staatsschutz 🤡

Offenbar aus Protest gegen die Politik der Ampel-Regierung haben unbekannte Künstler im Landkreis Görlitz einen sogenannten Ampel-Galgen errichtet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen eines angeblichen Aufrufes zu Straftaten. Zwar kann man über Geschmäcker streiten, rechtlich sind solche Galgen als Form des politischen Protestes aber ganz sicher nicht strafbar.

Auch ein Verfahren gegen den Galgen-Bauer Jens Döbel aus dem erzgebirgischen Schwarzenberg, der als "Galgenmann von PEGIDA" weltweit bekannt wurde, stellte die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-galgen-auch-im-kleinformat-nicht-strafbar-15327703.html

Der Staatsschutz kann sich deshalb seine Ermittlungen sparen und sollte sich sinnvolleren Dingen zuwenden - z.B. dem organisierten Linksextremismus.

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91 comments

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S&M
https://taz.de/Schweigen-ueber-Gewalt-in-der-DDR/!5979607/

Das hat die Lang gerade bei X geteilt...
Heiko Müller
V 🌹
Man benötigt keinen Aufruf, denn jeder Bürger mit Durchblick sieht die Regierung schon lange als Feind...! 🌹
Ja, aber jegliche Regierung!
reinhard 🦅
Es ist nur eine Frage der Zeit bis Alois Irlmaier Vorraussagungen für Wahr werden. Unsere Politiker haben eh kein Draht zu ihm....🥳
2
✏️ Micha
Da kann der " Staatsschutz" ermitteln 🤷🏻‍♂️, es ist keine Person gemeint, schon gar keine Persönliche Beleidigung ❗😂
2
Michael Thiel
Laßt doch die Polizei in Berlin tanzen. Die waren froh, daß sie nicht verhauen wurden.
Daniel
Würde doch der Staatsschutz endlich seine Aufgaben machen und diejenigen aus dem Verkehr ziehen, die den Staat tatsächlich gefährden, indem sie ihn aushöhlen und die Demokratie kapern.
2
......... .........
Glück auf!! Gibt es im Raum Zwickau am 8.Januar Aktivitäten????
BruderPetrus
Han Ko
Da fehlt als Disclaimer: "Dies ist nur eine schlecht konstruierte Vogelscheuche." Dann kann das doch gar kein Aufruf für irgendwas sein.
Sitzhilfe für Greifvögel mit Meisenknödeln in 3 Farben...
4
Daniel
Der "Staatsschutz" müsste eigentlich "Tiefer Staatsschutz" heißen.
1
C.T.
Liest Du BILD, wirst Du BLÖD - die haben nicht mal in der zweiten Zeile den deutschen Satzbau drauf - diese verfickten Arschlöcher! BILDUNGUNGSNIVEAU: BILD!!!
Helgard Schneider
Michael Thiel
Laßt doch die Polizei in Berlin tanzen. Die waren froh, daß sie nicht verhauen wurden.
Nun wenn man darum bettelt nicht verhauen zu werden bittet man halt zum tanzen.
Mal sehen wie's weiter geht.
Tobias X
Am 8.1 alle PV Anlagen aus !!!
Mario
"Staatsschutz"? Niedlich. 😃
Dr. Rosenzweig-Waldapfel
Absolut richtig... Man muß den Verbrechern da oben auch mal zeigen, wer das Sagen hat
1
Oxy
Warum ermittelt der Staatschutz nicht gegen Kasek, der öffentlich die Royal Air Force über Pirna anforderte?
1
Jens
Daniel
Würde doch der Staatsschutz endlich seine Aufgaben machen und diejenigen aus dem Verkehr ziehen, die den Staat tatsächlich gefährden, indem sie ihn aushöhlen und die Demokratie kapern.
Der 👉DEEP STATE👈 steht fest zusammen. ❗PACK SCHLÄGT sich, PACK VERTRÄGT sich❗
Marianne
V 🌹
Es gab doch mal so einen Spruch, den ich mal gelesen habe: "Hängt die Grünen, solange es noch Bäume gibt!" Die Ampel ist wohl die erweiterte Version. Aber mal ganz ehrlich, was glaubt denn das System, wielange es noch von den Bürgern hingenommen wird, was diese Politiker und die anderen Volks- und Landesverräter veranstalten? Sie haben es sich so ausgesucht, da müssen diese Kriminellen dann nunmal durch! 🌹
Der Spruch war von Mehmet Scholl, Spieler des FCB München.. Er musste dadür DM 4.200,-- Strafe zahlen
Gert Ilgner
Die grün-rote Bande will auch jetzt noch die Freiheit der Kunst abschaffen und unter Strafe stellen. Wer sich so wie diese Ampel-Genossen an der freiheitlich-demokratischen Ordnung unseres Landes vergreift, muss bestraft werden. Die Demokratie muss verteidigt werden.
❌ Pedro S
Staatsschutz = Staatssicherheit
Verfassungsschutz = Gestapi
2
fuchser
C.T.
Liest Du BILD, wirst Du BLÖD - die haben nicht mal in der zweiten Zeile den deutschen Satzbau drauf - diese verfickten Arschlöcher! BILDUNGUNGSNIVEAU: BILD!!!
Scholz lässt sich propagandistisch durch KI für die Werbung dieses Schmierenblattes missbrauchen... das sagt doch alles über Scholz und BILD aus.. 🤮
3
fuchser
S&M
https://taz.de/Schweigen-ueber-Gewalt-in-der-DDR/!5979607/ Das hat die Lang gerade bei X geteilt...
Interessant ist doch eher, dass die Rabe, die zur Wende 3 Jahre alt war, über Gewalt in der DDR schreibt... 🤣 Wer hat der das nur alles erzählt.. 😜🤥... nun, und über die Lang will ich gar nicht erst reden; deren Dummheit wiegt das Vielfache dessen, was ihr zum Idealgewicht fehlt.. 🤣🤣🤣
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