Ampel-Galgen an der S 121 aufgestellt - jetzt ermittelt der Staatsschutz 🤡

Offenbar aus Protest gegen die Politik der Ampel-Regierung haben unbekannte Künstler im Landkreis Görlitz einen sogenannten Ampel-Galgen errichtet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen eines angeblichen Aufrufes zu Straftaten. Zwar kann man über Geschmäcker streiten, rechtlich sind solche Galgen als Form des politischen Protestes aber ganz sicher nicht strafbar.

Auch ein Verfahren gegen den Galgen-Bauer Jens Döbel aus dem erzgebirgischen Schwarzenberg, der als "Galgenmann von PEGIDA" weltweit bekannt wurde, stellte die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-galgen-auch-im-kleinformat-nicht-strafbar-15327703.html

Der Staatsschutz kann sich deshalb seine Ermittlungen sparen und sollte sich sinnvolleren Dingen zuwenden - z.B. dem organisierten Linksextremismus.

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91 comments

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V 🌹
Sebastian
Die BRD ist eine eingetragene GmbH
Bei ihm kann man seinen Wissensstand deutlich und die dazugehörige Borniertheit erkennen, da fängt man von vorne an. Auf der Seite der Upik kann man die D-U-N-S NUMMER ersehen, dazu müsste man nur einen Blick darauf werfen. Wenn das Konstrukt der BRiD-GmbH gefallen ist, dann geht die Reise für alle Komplizen und Mitläufer erst los, sie werden sich vor Prozessen wahrscheinlich gar nicht mehr erbolen. Aber das muss jede/r selber entscheiden. Wer das nicht begreift, bei was für illegalen Machenschaften mitgemacht wird, wird noch eines besseren belehrt werden.

WISSEN IST UND BLEIBT EINE HOLSCHULD! 🌹
Das ist doch unmissverständlich durch die Kunstfreiheit gedeckt! Wahre Demokraten, die mit beiden Beinen fest auf dem GG stehen, die würden doch niemals zu Gewalt greifen!
Die handeln doch immer und ausschlieĂźlich im Rahmen des GG.
So reichen doch alle demokratischen Mitteln vollkommen aus, um friedlich und ohne Waffen, sein Personal jederzeit auszutauschen und diesen Personen die Mandate zu entziehen!

Sachsen: SPD 3% und FDP 1%
- was will man sich da irgendeine MĂĽhe machen fĂĽr Themen, die sich bald und gewaltfrei erledigt haben?!

Wichtiger für den Verfassungsschutz wäre es aber an ganz vielen anderen Stellen, hier die alten Stasi-Köpfe und deren Nachfolger herauszuholen und einfach einmal wegen einer möglich Sabotage zu ermitteln und zu handeln! - oder sitzen da schon die verfassungsfeindlichen Personen im Verfassungsschutz, wenn sie sich jetzt als Staatsschutz bezeichnen und an vielen Stellen einfach blind sein wollen?!
V 🌹
Marianne
Bsolange es Brot und Spiele gibt, ändert sich nichts. Wie bei den alten Römern.
Auch das habe ich in 17 Jahren tausendfach niedergeschrieben, sie begreifen es einfach nicht...! 🌹
Gerhard
Sebastian
Die BRD ist eine eingetragene GmbH
Oder eine NGO, wie Sigmar Galgen äääh Gabriel gesagt hat!
V 🌹
Die BRiD ist kein Rechtsstaat, sondern ein Firmenkonstrukt. Die BRiD ist eine Firma, die einen Eintrag in Amerika haben muss und definitiv hat (Siehe D-U-N-S Nummer. AbkĂĽrzung D-U-N-S steht fĂĽr Data Universal Numbering System). 

"Der UPIK Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist, dass die BRD kein Staat, sondern eine Firma und Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist."

L  Eingetragener Firmenname –  Bundesrepublik Deutschland

W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil – BRD

L  D-U-N-S® Nummer – 341611478

L  Geschäftssitz – Platz der Republik 1

L  Postleitzahl – 11011

L  Postalische Stadt – Berlin

Land – Germany

W Länder-Code – 276

Postfachnummer – /

Postfach Stadt – /

L  Telefon Nummer – 0302270

W Fax Nummer – 03022736740

W Name Hauptverantwortlicher – Joachim Gauck

Amtsgerichte sind also eine eingetragene Firma, dann müssen diese auch über eine D-U-N-S Nummer verfügen, die man ersehen kann. Somit ist dann auch bestätigt, dass die Amtsgerichte eine eingetragene Firma sind und über keinerlei Hoheitsrechte verfügen und der Verdacht der Amtsanmaßung so bestehen bleibt! 🌹
V 🌹
Die BRiD ist kein Rechtsstaat, sondern ein Firmenkonstrukt. Die BRiD ist eine Firma, die einen Eintrag in Amerika haben muss und definitiv hat (Siehe D-U-N-S Nummer. Abkürzung D-U-N-S steht für Data Universal Numbering System).  "Der UPIK Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist, dass die BRD kein Staat, sondern eine Firma und Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist." L  Eingetragener Firmenname –  Bundesrepublik Deutschland W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil – BRD L  D-U-N-S® Nummer – 341611478 L  Geschäftssitz – Platz der Republik 1 L  Postleitzahl – 11011 L  Postalische Stadt – Berlin Land – Germany W Länder-Code – 276 Postfachnummer – / Postfach Stadt – / L  Telefon Nummer – 0302270 W Fax Nummer – 03022736740 W Name Hauptverantwortlicher – Joachim Gauck Amtsgerichte sind also eine eingetragene Firma, dann müssen diese auch über eine D-U-N-S Nummer verfügen, die man ersehen kann. Somit ist dann auch bestätigt, dass die Amtsgerichte eine eingetragene Firma sind und über keinerlei Hoheitsrechte verfügen und der Verdacht der Amtsanmaßung so bestehen bleibt! 🌹
Ist alles korrekt was du schreibst, musst nur noch erklären wie es dazu kommen konnte im Jahre 1990. Das habe ich alles schon versucht zu erklären, und war dann der dumme Reichsbürger, wenn die Mehrzahl der Menschen hofft mit der Wahl einer Partei gibt es Veränderungen nützt das wenig.
Der Staatsschutz ermittelt wenn es die Herscherklicke möchte, Staatsstuss klingt nur besser sind eigentlich abgerichtete Hunde um Andersdenkende zu jagen.
Michael Thiel
Was da an Gelder frei werden, wenn unnütze Parteien sich selbst abschaffen. "Staatssekretäre" usw.
Gott sei Dank gibt's noch Wissende
Die Floskel : "Der Staatsschutz ermittelt." Soll einschĂĽchtern und abschrecken. Das ist alles!
Staatsschutz ... errinnert an Stasi!
Monstrologe Hygiene-Regime Virus
Rede nicht so dumm ....BRD GmbH so ein Unsinn Du Schwätzer!
Du scheinst etwas besseres zu Wissen was dieses Konstrukt ist. Dannkläre mich doch bitte mal auf, denn ich bin dankbar über jeden konstruktiven Ratschöag diesbezüglich, nur konstruktiv und belegt muss er sein.
Antworten auf folgende Fragen bitte;
1.) Gibt es einen juristisch belegbare Wiedereinungsvertrag?
2.) Ist der 2 plus 4 Vertrag auch ein Friedensvertrag?
3.) Wurden die Besatzerregeln und SHAEF Gesetze beendet?
4.) Auf welches Grundgesetz berufen sich die geltenden Gesetze?
5.) Ist die Alliierten Besatzung aufgelöst?
Herbert Heinrich
Ist alles korrekt was du schreibst, musst nur noch erklären wie es dazu kommen konnte im Jahre 1990. Das habe ich alles schon versucht zu erklären, und war dann der dumme Reichsbürger, wenn die Mehrzahl der Menschen hofft mit der Wahl einer Partei gibt es Veränderungen nützt das wenig.
Wenn man mich von gewissen"Stellen" her immer als ReichsbĂĽrger zubezeichnen, frage ich wer diesen ReichsbĂĽrger erfunden und berufen hat. Dann kommen solche SAchleimer immer ganz schnell ins Schlingern wenn man denen dann mit anderen fakten kommt.
V 🌹
Die BRiD ist kein Rechtsstaat, sondern ein Firmenkonstrukt. Die BRiD ist eine Firma, die einen Eintrag in Amerika haben muss und definitiv hat (Siehe D-U-N-S Nummer. Abkürzung D-U-N-S steht für Data Universal Numbering System).  "Der UPIK Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist, dass die BRD kein Staat, sondern eine Firma und Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist." L  Eingetragener Firmenname –  Bundesrepublik Deutschland W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil – BRD L  D-U-N-S® Nummer – 341611478 L  Geschäftssitz – Platz der Republik 1 L  Postleitzahl – 11011 L  Postalische Stadt – Berlin Land – Germany W Länder-Code – 276 Postfachnummer – / Postfach Stadt – / L  Telefon Nummer – 0302270 W Fax Nummer – 03022736740 W Name Hauptverantwortlicher – Joachim Gauck Amtsgerichte sind also eine eingetragene Firma, dann müssen diese auch über eine D-U-N-S Nummer verfügen, die man ersehen kann. Somit ist dann auch bestätigt, dass die Amtsgerichte eine eingetragene Firma sind und über keinerlei Hoheitsrechte verfügen und der Verdacht der Amtsanmaßung so bestehen bleibt! 🌹
Du hast recht ABER, da hier alles in einer Form von interner Firmenregelung abläuft, so läuft in diesen Firmen, Gricht, POLIZEU und alle weiteren "Ämter" alles Firmenintern ab, also nach Privatrecht und wer nun mal oben an den Hebeln (noch) hockt, der kann Schalten und Walten solange man die da hocken lässt.
Wenn am Montag " gestreikt" wird, wäre es nicht auch sinnvoll sämtliche Gerichte, Rundfunk, Zeitungen, Behörden und Finanzämter zu blockieren,dass niemand mehr herein und heraus kommt? Das ist wirksamer, als nur die " ReGIERung" , denn es sind die mittleren und unteren Ebenen, die diese Kaste mit Geld und Repressalien am Leben noch erhalten...?
Wenn sich Jemand ? angesprochen fĂĽhlt, denkt Er, Er muĂź reagieren .
Christine Kuhn
stimmt, wird aber im besten Deutschland aller Zeiten nicht passieren, der Michel will es doch so sonst wäre es nie soweit gekommen.
Das befĂĽrchte ich auch, nach dem Motto: wir haben es probiert, nichts passiert, dann mĂĽssen wir halt damit leben und alles in Kauf nehmen, was die ReGIERung will,bis wir alle am Ende und pleite sind...., dann zieht halt der nette Finanzbeamte nebenan mit meinem Nachbarn dem Polizisten das Mark aus den Knochen. Und im Sommer wird wieder gegrillt mit Bier und FuĂźball....
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