Ampel-Galgen an der S 121 aufgestellt - jetzt ermittelt der Staatsschutz đŸ€Ą

Offenbar aus Protest gegen die Politik der Ampel-Regierung haben unbekannte KĂŒnstler im Landkreis Görlitz einen sogenannten Ampel-Galgen errichtet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen eines angeblichen Aufrufes zu Straftaten. Zwar kann man ĂŒber GeschmĂ€cker streiten, rechtlich sind solche Galgen als Form des politischen Protestes aber ganz sicher nicht strafbar.

Auch ein Verfahren gegen den Galgen-Bauer Jens Döbel aus dem erzgebirgischen Schwarzenberg, der als "Galgenmann von PEGIDA" weltweit bekannt wurde, stellte die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-galgen-auch-im-kleinformat-nicht-strafbar-15327703.html

Der Staatsschutz kann sich deshalb seine Ermittlungen sparen und sollte sich sinnvolleren Dingen zuwenden - z.B. dem organisierten Linksextremismus.

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V đŸŒč
Die BRiD ist kein Rechtsstaat, sondern ein Firmenkonstrukt. Die BRiD ist eine Firma, die einen Eintrag in Amerika haben muss und definitiv hat (Siehe D-U-N-S Nummer. AbkĂŒrzung D-U-N-S steht fĂŒr Data Universal Numbering System).  "Der UPIK Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist, dass die BRD kein Staat, sondern eine Firma und Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist." L  Eingetragener Firmenname –  Bundesrepublik Deutschland W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil – BRD L  D-U-N-SÂź Nummer – 341611478 L  GeschĂ€ftssitz – Platz der Republik 1 L  Postleitzahl – 11011 L  Postalische Stadt – Berlin Land – Germany W LĂ€nder-Code – 276 Postfachnummer – / Postfach Stadt – / L  Telefon Nummer – 0302270 W Fax Nummer – 03022736740 W Name Hauptverantwortlicher – Joachim Gauck Amtsgerichte sind also eine eingetragene Firma, dann mĂŒssen diese auch ĂŒber eine D-U-N-S Nummer verfĂŒgen, die man ersehen kann. Somit ist dann auch bestĂ€tigt, dass die Amtsgerichte eine eingetragene Firma sind und ĂŒber keinerlei Hoheitsrechte verfĂŒgen und der Verdacht der Amtsanmaßung so bestehen bleibt! đŸŒč
Ist alles korrekt was du schreibst, musst nur noch erklĂ€ren wie es dazu kommen konnte im Jahre 1990. Das habe ich alles schon versucht zu erklĂ€ren, und war dann der dumme ReichsbĂŒrger, wenn die Mehrzahl der Menschen hofft mit der Wahl einer Partei gibt es VerĂ€nderungen nĂŒtzt das wenig.
Der Staatsschutz ermittelt wenn es die Herscherklicke möchte, Staatsstuss klingt nur besser sind eigentlich abgerichtete Hunde um Andersdenkende zu jagen.
Michael Thiel
Was da an Gelder frei werden, wenn unnĂŒtze Parteien sich selbst abschaffen. "StaatssekretĂ€re" usw.
Gott sei Dank gibt's noch Wissende
Die Floskel : "Der Staatsschutz ermittelt." Soll einschĂŒchtern und abschrecken. Das ist alles!
Staatsschutz ... errinnert an Stasi!
Monstrologe Hygiene-Regime Virus
Rede nicht so dumm ....BRD GmbH so ein Unsinn Du SchwÀtzer!
Du scheinst etwas besseres zu Wissen was dieses Konstrukt ist. DannklĂ€re mich doch bitte mal auf, denn ich bin dankbar ĂŒber jeden konstruktiven Ratschöag diesbezĂŒglich, nur konstruktiv und belegt muss er sein.
Antworten auf folgende Fragen bitte;
1.) Gibt es einen juristisch belegbare Wiedereinungsvertrag?
2.) Ist der 2 plus 4 Vertrag auch ein Friedensvertrag?
3.) Wurden die Besatzerregeln und SHAEF Gesetze beendet?
4.) Auf welches Grundgesetz berufen sich die geltenden Gesetze?
5.) Ist die Alliierten Besatzung aufgelöst?
Herbert Heinrich
Ist alles korrekt was du schreibst, musst nur noch erklĂ€ren wie es dazu kommen konnte im Jahre 1990. Das habe ich alles schon versucht zu erklĂ€ren, und war dann der dumme ReichsbĂŒrger, wenn die Mehrzahl der Menschen hofft mit der Wahl einer Partei gibt es VerĂ€nderungen nĂŒtzt das wenig.
Wenn man mich von gewissen"Stellen" her immer als ReichsbĂŒrger zubezeichnen, frage ich wer diesen ReichsbĂŒrger erfunden und berufen hat. Dann kommen solche SAchleimer immer ganz schnell ins Schlingern wenn man denen dann mit anderen fakten kommt.
V đŸŒč
Die BRiD ist kein Rechtsstaat, sondern ein Firmenkonstrukt. Die BRiD ist eine Firma, die einen Eintrag in Amerika haben muss und definitiv hat (Siehe D-U-N-S Nummer. AbkĂŒrzung D-U-N-S steht fĂŒr Data Universal Numbering System).  "Der UPIK Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist, dass die BRD kein Staat, sondern eine Firma und Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist." L  Eingetragener Firmenname –  Bundesrepublik Deutschland W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil – BRD L  D-U-N-SÂź Nummer – 341611478 L  GeschĂ€ftssitz – Platz der Republik 1 L  Postleitzahl – 11011 L  Postalische Stadt – Berlin Land – Germany W LĂ€nder-Code – 276 Postfachnummer – / Postfach Stadt – / L  Telefon Nummer – 0302270 W Fax Nummer – 03022736740 W Name Hauptverantwortlicher – Joachim Gauck Amtsgerichte sind also eine eingetragene Firma, dann mĂŒssen diese auch ĂŒber eine D-U-N-S Nummer verfĂŒgen, die man ersehen kann. Somit ist dann auch bestĂ€tigt, dass die Amtsgerichte eine eingetragene Firma sind und ĂŒber keinerlei Hoheitsrechte verfĂŒgen und der Verdacht der Amtsanmaßung so bestehen bleibt! đŸŒč
Du hast recht ABER, da hier alles in einer Form von interner Firmenregelung ablĂ€uft, so lĂ€uft in diesen Firmen, Gricht, POLIZEU und alle weiteren "Ämter" alles Firmenintern ab, also nach Privatrecht und wer nun mal oben an den Hebeln (noch) hockt, der kann Schalten und Walten solange man die da hocken lĂ€sst.
Wenn am Montag " gestreikt" wird, wÀre es nicht auch sinnvoll sÀmtliche Gerichte, Rundfunk, Zeitungen, Behörden und FinanzÀmter zu blockieren,dass niemand mehr herein und heraus kommt? Das ist wirksamer, als nur die " ReGIERung" , denn es sind die mittleren und unteren Ebenen, die diese Kaste mit Geld und Repressalien am Leben noch erhalten...?
Wenn sich Jemand ? angesprochen fĂŒhlt, denkt Er, Er muß reagieren .
Christine Kuhn
stimmt, wird aber im besten Deutschland aller Zeiten nicht passieren, der Michel will es doch so sonst wÀre es nie soweit gekommen.
Das befĂŒrchte ich auch, nach dem Motto: wir haben es probiert, nichts passiert, dann mĂŒssen wir halt damit leben und alles in Kauf nehmen, was die ReGIERung will,bis wir alle am Ende und pleite sind...., dann zieht halt der nette Finanzbeamte nebenan mit meinem Nachbarn dem Polizisten das Mark aus den Knochen. Und im Sommer wird wieder gegrillt mit Bier und Fußball....
UnabhÀngig davon, wie man das findet (mein Ding von Protest ist es nicht), bleibt, dass immer nur in die eine Richtung ermittelt wird. Gewaltaufrufe gegen AfD-Abgeordnete auf linksextremistischer Indymedia Seite mit Angabe der Adressen bleiben unangefochten, genau wie die Freilassung aller TatverdÀchtigen in Berlin zu Silvester. Es ist die typische Vorgehensweise des linksgerichteten Staates.
MittagslÀuten
Ja, ja, niemandem kann man es recht machen, dann muss die Ampel eben woanders dran. An einen Baum oder Laterne?

Jede Diktatur reagiert irgendwann ĂŒber und die Leute lachen sich einen Ast, oh, darf man das noch sagen?đŸ€Ł
Welcher staatsschutz kenn keen đŸ€·đŸ€­
So kann man auch ausdrĂŒcken was jemand von Menschen die einen betrĂŒgen und ausrauben hĂ€lt!!!
Heinz PĂŒhringer
.. und hat man schon einen(e) aufgehĂ€ngt
 Schade â˜č
Es bringt nichts. Nur das, was die so genannte Regierung persönlich spĂŒrt, all die unbequemlichkeiten, dann kann was passieren. Sonst lachen die nur, und leben weiter wie gewohnt....
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