Auf Recht & Gesetz (z. B. bei der illegalen Masseninvasion durch Muslime) zu pochen und sich gegen die teilweise verfassungswidrigen Beschlüsse der Kartellparteien auszusprechen ist also "staatsfeindlich", aha...
Herr Kurz und seine neuen Koalitionspartner basteln sicher hinter verschlossenen Türen, genauso wie die BRD Mischpoke, an einer neuen Behörde. Das Wahrheits-Ministerium. Erste Mammutaufgabe dieser neuen Rot-Grünen Behörde ist das Neusprach-Lexika. Aus Ausländerbehörde wird im Neusprach Einwanderungsbehörde. Aus Österreich wird Easternempire.
A K
Von der FPÖ zu Grün als Koalitionspartner 😳 Für den Machterhalt tut mancher wohl alles 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Wird's nicht geben. Er hat klare Absage erteilt. Auch wäre er nur in Wien wählbar gewesen. Wenn dann müsste sich auf Bundesebene eine neue Partei bilden...
Dann müssen wir und ran halten und und uns erheben. Wir sollten uns jetzt ganz schnell Gedanken machen und schnell handeln bevor alles zu spät ist und wir keine meinung haben dürfen
Oder, für Ö typischer, eine Proporz mit Ausschussverfahren. 🇦🇹
Finanzielle und anderweitige tatkräftige Unterstützung für Vereine, welche um den Erhalt von Demokratie und Kultur bemüht sind (z. B. die IB)!