Freie Sachsen
(Kleiner) Justizaufstand gegen Corona-Abzocke: Zittauer Amtsrichter kippt reihenweise Bußgeldbescheide!

Es braucht mutige Richter, die den Wahnsinn nicht mitmachen. Und in Zittau gibt es offenbar einen couragierten Richter, der in den letzten Tagen reihenweise Bußgeldbescheide, mit denen das Landratsamt Görlitz Bürger abkassieren wollte, gekippt hat. Von angeblichen Kontaktverstößen, der Teilnahme an Spaziergängen bis hin zur Maskenpflicht war alles dabei. Und das zum Teil mit deutlichen Worten und der Feststellung, dass für viele Bescheide überhaupt keine rechtliche Grundlage bestand!

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-masken-maskenpflicht-schutzverordnung-infektionsschutzgesetz-bussgelder-amtsgericht-zittau-professor-dierich-5563804-plus.html

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-infektionsschutzgesetz-bussgeld-gesundheitsamt-prozess-amtsgericht-zittau-5564281-plus.html

Dieses Verhalten verdient Anerkennung und Respekt. Bitte mehr davon!

FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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82 comments

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Selberdenker
Hut ab...
Lilith Ines Parthum
Chapeau! ❤️
Sabine
Jeder kleine Schritt in Richtung Gerechtigkeit , ist von großer Bedeutung und ein Lichtzeichen fürs Volk! Ich danke diesem Richter für seinen Mut!
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Ulrich Lehmann
Nicht nur Anerkennung für den Richter, sondern auch Konsequenzen muß es haben für die Verantwortlichen.
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Marlies
Hut ab es müssen aber noch mehr werden..
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Gisel
Hoffentlich geht es ihm nicht so, wie den Richter aus Weimar🤷🏼‍♀️‼️‼️‼️‼️
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Heidi Sauer
👏👏👏👏👍es müsste noch viel mehr solche Richter geben
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Mario Bartel
Ganz super alle coronamaßnahmen sind grundgesetzwidrig.
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S. M.
Super, so muss es sein.Weiter so. Hoffentlich bezahlt er nicht mit seinem Leben dafür.
Bernhardin
Sofort Hausdurchsuchung bei dem Burschen anordnen und vom Dienst suspendieren! 😂😂😂
Rodi
Sehr gut 👍
ClaudiA
Ulrich Lehmann
Nicht nur Anerkennung für den Richter, sondern auch Konsequenzen muß es haben für die Verantwortlichen.
Danke, so ist es.
Marcel P
Wusste es doch diese AFD das letzte was hier rum rennt und war klar das sie mit drin stecken
Bibo
wir werden uns die namen merken, im guten wie im schlechten.
Evi
😘❤👍
Schnitte 55
Weiter so. Super !
Max Minze
Ich hoffe Ihr Sachsen haltet durch ....Im Westen ist alles verloren hier wird Corona schon beinahe ein Kult😓
Mensch genannt Torsten
Das ist auch logisch und konsequent. Es kann keine anderslautende Entscheidung geben, weil sämtliche Maßnahmen antiwissenschaftlich sind und gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. (Paragraph 1 Absatz 2 Infektionsschutzgesetz)
Christoph
Meine Achtung hat er sich verdient. Leider gibt es viel zu wenige von diesen Leuten, welche noch ein gesundes Rechtsempfinden haben. Wie lange wird er noch richten dürfen? Schließlich ist er vom Justizminister abhängig, welcher ihn jederzeit entlassen kann, wenn er nicht spurt.
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Resistance
Mal schauen wann er durch Merkills Gnaden abberufen wird.
Marion Nützsche
Der '"Wind of Change" beginnt langsam zu wehen - da will man wieder auf der richtigen Seite stehen!
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