(Kleiner) Justizaufstand gegen Corona-Abzocke: Zittauer Amtsrichter kippt reihenweise Bußgeldbescheide!
Es braucht mutige Richter, die den Wahnsinn nicht mitmachen. Und in Zittau gibt es offenbar einen couragierten Richter, der in den letzten Tagen reihenweise Bußgeldbescheide, mit denen das Landratsamt Görlitz Bürger abkassieren wollte, gekippt hat. Von angeblichen Kontaktverstößen, der Teilnahme an Spaziergängen bis hin zur Maskenpflicht war alles dabei. Und das zum Teil mit deutlichen Worten und der Feststellung, dass für viele Bescheide überhaupt keine rechtliche Grundlage bestand!
Das ist auch logisch und konsequent. Es kann keine anderslautende Entscheidung geben, weil sämtliche Maßnahmen antiwissenschaftlich sind und gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. (Paragraph 1 Absatz 2 Infektionsschutzgesetz)
Meine Achtung hat er sich verdient. Leider gibt es viel zu wenige von diesen Leuten, welche noch ein gesundes Rechtsempfinden haben. Wie lange wird er noch richten dürfen? Schließlich ist er vom Justizminister abhängig, welcher ihn jederzeit entlassen kann, wenn er nicht spurt.
Resistance
Mal schauen wann er durch Merkills Gnaden abberufen wird.
Marion Nützsche
Der '"Wind of Change" beginnt langsam zu wehen - da will man wieder auf der richtigen Seite stehen!