Freie Sachsen
(Kleiner) Justizaufstand gegen Corona-Abzocke: Zittauer Amtsrichter kippt reihenweise Bußgeldbescheide!

Es braucht mutige Richter, die den Wahnsinn nicht mitmachen. Und in Zittau gibt es offenbar einen couragierten Richter, der in den letzten Tagen reihenweise Bußgeldbescheide, mit denen das Landratsamt Görlitz Bürger abkassieren wollte, gekippt hat. Von angeblichen Kontaktverstößen, der Teilnahme an Spaziergängen bis hin zur Maskenpflicht war alles dabei. Und das zum Teil mit deutlichen Worten und der Feststellung, dass für viele Bescheide überhaupt keine rechtliche Grundlage bestand!

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-masken-maskenpflicht-schutzverordnung-infektionsschutzgesetz-bussgelder-amtsgericht-zittau-professor-dierich-5563804-plus.html

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-infektionsschutzgesetz-bussgeld-gesundheitsamt-prozess-amtsgericht-zittau-5564281-plus.html

Dieses Verhalten verdient Anerkennung und Respekt. Bitte mehr davon!

FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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82 comments

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Marcel P
Wusste es doch diese AFD das letzte was hier rum rennt und war klar das sie mit drin stecken
Bibo
wir werden uns die namen merken, im guten wie im schlechten.
Evi
😘❤👍
Schnitte 55
Weiter so. Super !
Max Minze
Ich hoffe Ihr Sachsen haltet durch ....Im Westen ist alles verloren hier wird Corona schon beinahe ein Kult😓
Mensch genannt Torsten
Das ist auch logisch und konsequent. Es kann keine anderslautende Entscheidung geben, weil sämtliche Maßnahmen antiwissenschaftlich sind und gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. (Paragraph 1 Absatz 2 Infektionsschutzgesetz)
Christoph
Meine Achtung hat er sich verdient. Leider gibt es viel zu wenige von diesen Leuten, welche noch ein gesundes Rechtsempfinden haben. Wie lange wird er noch richten dürfen? Schließlich ist er vom Justizminister abhängig, welcher ihn jederzeit entlassen kann, wenn er nicht spurt.
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Resistance
Mal schauen wann er durch Merkills Gnaden abberufen wird.
Marion Nützsche
Der '"Wind of Change" beginnt langsam zu wehen - da will man wieder auf der richtigen Seite stehen!
Kasuri_Methi
Steckt die impfbröschuren in die Züge und verteilt sie auf den Tischen. Auch andere Dinge wie kretschmer verhaften sind nicht verkehrt 👍🏼
rob oter
rob oter
rob oter
Simone
Es müsste mehr von diesen Richtern geben, aber leider werden viele von Ihnen Angst haben, dass es Ihnen genauso ergeht, wie dem Richter aus Weimar.
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rob oter
Zentrum für demokratische Schönheit
Es stellt sich leider nur die Frage, wie lange sich das Regime einen Richter gefallen lässt, der sich erdreistet im Namen des Volkes und nicht im Namen des Kanzleramtes zu urteilen.
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rob oter
rob oter
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Steffen Kuhn
Einfach super.👍
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s d
Ob der Richter nun auch Haus Durchsuchungen bekommt?
Frage für einen Freund...
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Oli
Wird nicht mehr lange Richter bleiben.
Wohnungsdursuchung etc.
So ist es nun Mal in einem " Drecksstaat,"
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