Freie Sachsen
Wieder ein Erfolg im Kampf gegen Corona-Willkür: Einspruch beim Amtsgericht Dresden lohnte sich!

Sage und schreibe 250,00 Euro sollte ein junger Mann in Dresden bezahlen, weil er mit zu wenig Abstand und ohne Mundschutz in der Stadt unterwegs gewesen sein soll. Beim heutigen Verfahren, bei dem der Betroffene mit seinem Rechtsanwalt Martin Kohlmann erschien, ließ sich der zu geringe Abstand nicht beweisen, den Maskenverstoß alleine hielt der Richter nicht für so erheblich, dass ein Bußgeld angezeigt gewesen wäre. Die Folge: Das Verfahren wurde eingestellt!

Hätte der Betroffene noch eine Rechtsschutzversicherung gehabt, wäre er ganz kostenlos aus der Angelegenheit rausgekommen. Unsere ausdrückliche Empfehlung: In diesen Zeiten sollten politische Aktivisten oder einfach Leute, die sich nicht alles gefallen lassen wollen, eine Rechtsschutzversicherung haben.

Grundsätzlich gilt: Es lohnt sich, gegen jeden einzelnen Ordnungswidrigkeiten-Bescheid vorzugehen. Die Erfolgsquote ist hoch!

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67 comments

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Robert Herschke
Nur blöd, wenn die viel gepriesene Rechtsschutzversicherung Strafgerichtsverfahren ausnimmt...
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Andreas Echterbrock
Mein Verfahren, Mund-Nasenschutz, wurde letzte Woche in Dresden, vom Bußgeldrichter,.auch eingestellt. Er hat sich mit juristischen Spitzfindigkeiten beholfen, weil er das große Fass PCR- Test ,meine Argumentation, wohl nicht öffnen wollte.
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Andreas Echterbrock
Mario B.
Wie hoch waren denn die Kosten? Einstellung ist doch wie Freispruch, warum entstehen dann Kosten?
Die eigenen Auslagen sind dann eventuell selbst zu tragen. Anfahrt u.s.w..
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Marlon Pieper
Andreas Echterbrock
Mein Verfahren, Mund-Nasenschutz, wurde letzte Woche in Dresden, vom Bußgeldrichter,.auch eingestellt. Er hat sich mit juristischen Spitzfindigkeiten beholfen, weil er das große Fass PCR- Test ,meine Argumentation, wohl nicht öffnen wollte.
Was ist deine Argumentation und was hat der PCR Test mit Maullappen zu tun?
Mario B.
Detlef Webers
Die Menschen kennen dieses System nicht wir sind alle verloren rette sich wer kann
Mich nicht vollquatschen, wenn Du meine Frage nicht beantworten kannst
Mario B.
Detlef Webers
Mario wir leben in einem Gebiet welches von fremden Herrschern regiert wird da wirst du immer zahlen da kannst du soviel Recht haben wie du willst das sind hier wahnsinnige FASCHISTEN die wollen jetzt ihre New World Order installieren !
Danach habe ich nicht gefragt.
Such Dir Hilfe
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Mario B.
Andreas Echterbrock
Mein Verfahren, Mund-Nasenschutz, wurde letzte Woche in Dresden, vom Bußgeldrichter,.auch eingestellt. Er hat sich mit juristischen Spitzfindigkeiten beholfen, weil er das große Fass PCR- Test ,meine Argumentation, wohl nicht öffnen wollte.
Ok, eingestellt. Und was genau waren Deine Kosten? Die Höhe interessiert mich. Und wurde die vom Gericht erhoben?
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Kay Löwe
Handelt sich bei diesem Verfahren zufällig um eins der vielen vom 13.3.2021?
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S...
Das Problem ist doch, dass die sächsische Coronaschutzverordnung bis zum heutigen Tag vom "Verfasser" nicht (sichtbar für jeden) unterschrieben ist....somit entsteht meiner Meinung nach, bei evtl. Schäden, für den "Verfasser" dieser Verordnung, ein Haftungsausschluss...und ist somit als NICHTIG zu betrachten....jedoch haben viele Unternehmer sich diesen Klotz mit diversen Anweisungen gegenüber ihren Angestellten angenommen und somit müssten sie haften bei evtl. eintretenden Schäden,oder🤔...meiner Meinung nach: eine "clevere" Verschiebung der Haftungsansprüche 😉 und wenn die Verordnungen als NICHTIG zu betrachten sind, muss auch niemand zahlen 🤔😉
Klaus
Was bedeutet mit einer RS-Versicherung ganz kostenlos ??? Wer vor Gericht gewinnt muss doch keine Gerichtskosten tragen und in der Regel bekommt er auch seine angefallenen Kosten vom Verlierer erstattet. Zumindest wenn das von seinem Anwalt auch vor Gericht gleich mit beantragt wird, bevor das letzte Wort gesprochen wurden. Ist dem nicht mehr so ??? Oder hab ich was verpasst ???
S...
Klaus
Was bedeutet mit einer RS-Versicherung ganz kostenlos ??? Wer vor Gericht gewinnt muss doch keine Gerichtskosten tragen und in der Regel bekommt er auch seine angefallenen Kosten vom Verlierer erstattet. Zumindest wenn das von seinem Anwalt auch vor Gericht gleich mit beantragt wird, bevor das letzte Wort gesprochen wurden. Ist dem nicht mehr so ??? Oder hab ich was verpasst ???
Die Frage ist doch, auf welcher Ordnungswidrigkeit sich beruht wird, wenn die sächsische Coronaschutzverordnung nicht unterschrieben ist...(sichtbar für jeden)...die kann schließlich auch der Weihnachtsmann verfasst haben 😉
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Thorsten Tantert
Einstellung ist nur Gewinnen 2.Klasse. Man bleibt auf den eigenen Kosten hängen.Für den Richter bequem, er braucht keine Urteilsbegründung schreiben. Man muss einer Einstellung zustimmen, macht bei Selbstvertretung ev. noch Sinn, weil kaum Kosten entstanden sind. Bei Anwaltsvertretung bleibt man auf den Kosten sitzen und die sind oft höher, als das Bussgeld. Bei Freispruch werden die Kosten von der Staatskasse bezahlt.
Tzwenni
https://t.me/Robertmatuschewski/1221
Andre❌
👍alles richtig Leute
Meihnung sagen und
Flagge zeigen
nur so kann es besser werden
👍
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Andreas Echterbrock
Marlon Pieper
Was ist deine Argumentation und was hat der PCR Test mit Maullappen zu tun?
Ohne Maske sollte 80€ kosten. Das Verfahren wurde eingestellt, deshalb weiß ich nicht was es letztendlich insgesamt gekostet hätte.
Die Staatskasse übernimmt alles.
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Andreas Echterbrock
Marlon Pieper
Was ist deine Argumentation und was hat der PCR Test mit Maullappen zu tun?
Alle Maßnahmen folgen einem Infektinsgeschehen, welches aus der Testerrei folgt. Beim nächsten nehme ich die Intensivbettenbelegung und die Übersterblichkeit mit ins Programm. Wird aber wieder keinen interessieren. Bin gespannt womit der Richter die Einstellung des Verfahrens beim nächsten mal begründet.
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Marlon Pieper
Andreas Echterbrock
Alle Maßnahmen folgen einem Infektinsgeschehen, welches aus der Testerrei folgt. Beim nächsten nehme ich die Intensivbettenbelegung und die Übersterblichkeit mit ins Programm. Wird aber wieder keinen interessieren. Bin gespannt womit der Richter die Einstellung des Verfahrens beim nächsten mal begründet.
Okay danke.
Marlon
Vorsicht bei rechtschutzversicherungen. Die lehnen die Kostenübernahme auch ganz schnell mal ab (Begründung : vorsätzlich, politisch) . Diese Erfahrung musste ich auch schon machen.
Old(S)cool55
https://politikstube.com/der-verborgene-job-der-impfstoffe/
Old(S)cool55
Bitte lesen!
Andre Mehlhorn
EllenL
Ich kann auch nur sagen, wenn zwei Polizisten gegen dich aussagen und du keine Zeugen außer die eigene Familie hast, sieht es schlecht aus. Da hilft die beste Rechtsschutzversicherung nix. Anwälte wollen es auch nur bequem regeln ohne besonders für dich kämpfen zu müssen. Die Rechtsschutz kann man sich sparen, bzw.lieber einen schönen Fonds besparen und öfter Gewinne einsacken, das bringt am Ende mehr, wenn ein Anwalt nötig wird. LG😉
Genau solche Menschen wie Du sind es welche wir diese Zustände zu verdanken haben ! 🤮schön mit gedeckter Haltung warten bis es andere klären und Geld anlegen!
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