Soweit ich das mitbekommen habe wird soll alles zurück genommen werden, Urteil kann aber noch oder wieder aufgehoben werden!!! Wobei wien den Paukenschlag des Tages gebracht hat.
Es sind Zeichen der Zersetzung. Es bröckelt weiter
IchBinGroot
!!! Also - es fehlt eine 'gesetzliche Grundlage' laut dem Gericht reichen die Verordnungen nicht mehr aus. Auch wenn die in Revision gehen gilt das aktuelle Urteil erstmal. Aber: Sie müssen nicht in Revision gehen - was sie tun müssen ist ein Gesetz erlassen welches die aktuellen Verordnungen legalisieren - aber dafür müsste das Gesetz durchs Parlament und vorm belgischen Verfassungsgericht standhalten. Es ist eher unwahrscheinlich, dass das was wird. Die Strafen von 5.000 bis 200.000€ betreffen Staatsanwälte welche die Verordnungen trotz diesem Urteil versuchen durch zu drücken, die haften dafür privat. !!!
Ja, das glaube ich auch, das das nicht mehr lange dauern wird. Die müssen die Maßnahmen bald zurück nehmen. Zu viele Urteile! Nur unsere Königin klammert sich noch am Kronleuchter
Es stimmt DC Welt berichten darüber auch....das könnte ein Meilenstein sein...weil überall der selbe Mist läuft...bei uns muss das demnach auch so passieren das wird interessant
Das Kartenhaus fällt zusammen, jetzt kommen UFO Sichtungen in Montreal dazu...Sie werden alles versuchen die Welt zu zentralisieren, alles!!! Lasst euch nicht verarschen. Alles gute 👍
Ich glaube die haben in Belgien nicht so wie wir ein Infektionsschutzgesetz - falls das stimmt können die nicht in so kurzer Zeit eines zusammen basteln. Ich will auch keine falschen Hoffnungen schüren - aber auch hierzulande macht man das nicht umsonst am Parlament vorbei. Die Kartellparteien würden das ja eh alles absegnen, also wieso umgeht man das Parlament? Damit die Leute es nicht sehen wer dafür und wer dagegen ist. Das ist ein wichtiger taktischer Aspekt für die. So fallen die Leute zwar von den Regierungsparteien ab, landen aber bei den Grünen oder der FDP. Das würden sie nicht wenn sie sehen würden das diese gleichermaßen verantwortlich sind. Und gäbe es die Ausschüsse und Kommessionen nicht, müssten auch die Medien über die Parlamentsdebatten berichten. So wie es jetzt ist berichten die Medien aber über die Entscheidungen der Oligarchen und überschatten so die Parlamentsdebatten.
Also - es fehlt eine 'gesetzliche Grundlage' laut dem Gericht reichen die Verordnungen nicht mehr aus.
Auch wenn die in Revision gehen gilt das aktuelle Urteil erstmal.
Aber: Sie müssen nicht in Revision gehen - was sie tun müssen ist ein Gesetz erlassen welches die aktuellen Verordnungen legalisieren - aber dafür müsste das Gesetz durchs Parlament und vorm belgischen Verfassungsgericht standhalten. Es ist eher unwahrscheinlich, dass das was wird.
Die Strafen von 5.000 bis 200.000€ betreffen Staatsanwälte welche die Verordnungen trotz diesem Urteil versuchen durch zu drücken, die haften dafür privat.
!!!
Nur unsere Königin klammert sich noch am Kronleuchter
https://ostbelgiendirekt.be/bruesseler-gericht-zu-corona-massnahmen-280709?fbclid=IwAR2IwtC_XJKe7w_fHPZFCbHY7NSQpoQtjpGD9dWSuxklnxPhvQIxM0KMslI
Bleibt spannend
Ich will auch keine falschen Hoffnungen schüren - aber auch hierzulande macht man das nicht umsonst am Parlament vorbei. Die Kartellparteien würden das ja eh alles absegnen, also wieso umgeht man das Parlament?
Damit die Leute es nicht sehen wer dafür und wer dagegen ist. Das ist ein wichtiger taktischer Aspekt für die. So fallen die Leute zwar von den Regierungsparteien ab, landen aber bei den Grünen oder der FDP. Das würden sie nicht wenn sie sehen würden das diese gleichermaßen verantwortlich sind.
Und gäbe es die Ausschüsse und Kommessionen nicht, müssten auch die Medien über die Parlamentsdebatten berichten. So wie es jetzt ist berichten die Medien aber über die Entscheidungen der Oligarchen und überschatten so die Parlamentsdebatten.