Freie Sachsen
Neue Bundesregierung will Meinungsfreiheit stärker bekämpfen! 😡

CDU, CSU und SPD haben heute ihr Sondierungspapier veröffentlicht, aus dem die Planung für die angepeilten Koalitionsverhandlungen hervorgehen. Ein besonders brisanter Punkt: Der Kampf gegen Meinungsfreiheit soll massiv intensiviert werden.

Konkret heißt es:
"Desinformation zurückdrängen: Die gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie die inzwischen alltägliche Desinformationen und Fakenews sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Zeiten geopolitischer Spannungen müssen wir entschiedener denn je dagegen vorgehen. Daher müssen wir den Digital Service Act (DSA) der EU auf nationaler Ebene konsequent durchsetzen."

Wir alle wissen, was mit "Desinformationen" und "Fakenews" gemeint ist - das freie Wort. Alles, was nicht in der Propaganda der GEZ-Medien vorkommt. Offenbar können wir uns in nächster Zeit auf neue Einschränkungen gefasst machen. Umso wichtiger ist es, Druck aufzubauen und zu zeigen: Sie kriegen uns nicht abgeschaltet, die alternative Gegenöffentlichkeit ist längst eine Hydra. Für jeden Kopf, den sie mit Zensur und Unterdrückung abschlagen, wachsen mehrere nach!

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47 comments

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M A R C O
Absehbar, auch Telegram wird dem zum Opfer fallen bzw. Ist es schon, Pavel Durov hat ja die Hosen runter gelassen, was aus meiner Sicht inszeniert gewesen ist. So lange sich die Mehrzahl derer, dich sich das Wort nicht verbieten lassen wollen, auf diese Plattformen setzen und hoffen, wird es in absehbarer Zukunft dunkel. Grundsätzlich wundert es mich, das kaum noch Menschen nach wirklichen alternativen suchen. Wir haben die Möglichkeit, alles ist da und vorhanden, dezentrale Server Systeme bsp. XMPP oder Kleinere Projekte wie Snikket sollten genug Spielraum bringen. Dezentral, aber dennoch vernetzt mit der Welt. Wenn man es auch nur ansatzweise vernünftig anstellt, gehen Sie baden mit Kniffen. Aber scheinbar ist es noch nicht so weit Alternativen nutzen zu wollen. Ähnliche Projekte sind YACY dezentrale Suchmaschinen. Wir könnten wenn wir wollten.
Die Nerds werden irgendwann den Ausweg zeigen, bis dahin...
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Jutta Wenndt
Merz = Krieg und der Plan wird von den DemokRatten durchgezogen.
Alle heraus auf die Straße und dieses Pack davongetragen.
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André
Der Einzige, der mit Desinformation und Fakenews die Wahl beeinflusst hat, ist Herr Merz ganz persönlich!
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Steffi Uhlig
Sollen sie machen, diese Hofkasper.
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Michael Thiel
Ich kann diese Statisten nicht mehr.......
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Marianee
Es wird noch schlimmer. Merz wird seinem früheren Arbeiter black rock das Scheunentor öffnen und jeden, der sich darüber äußert, oder evtl auch eine andere Meinung schriftlich darlegt, jagen. Und diese Scheindemokraten um ihn herum, sind sein brutales Fußvolk. Schaut sie an und prägt euch deren Gesichter ein!
3
Olev Kamphenkel
Jammert nicht Kämpft
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michl. chen - MittelSchwurbler ;-)
freie s.
bitte macht mal kräftig werbung für rundfunk-frei...

den volksentscheid.

in jedem ostland brauchen wir den! sollte bei großem aufruf keine 3 tage dauern, die nötigen stimmen zu haben... 🤔

witziger fun fact, die altparteien müssten ihre propaganda selbst absäbeln, wenn sie den volksentscheid durchführen müssen. sprich krätsche selbst würde den mdr kicken, dazu braucht es nicht mal ne afd... 🤷‍♀️
3
Katrinchen02
Jutta Wenndt
Merz = Krieg und der Plan wird von den DemokRatten durchgezogen. Alle heraus auf die Straße und dieses Pack davongetragen.
Ich bin gegen tragen,mir fallen da noch andere Möglichkeiten ein.
tj
Dann sollen die mal gleich bei den linksradikalen ARD und ZDF anfangen!
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Der Indigene
So sah mein Opa auch aus, so krank, wenige Tage vor seinem Ende.
2
Ecki
Es ist für mich immer wie eine Farce, wenn ausgerechnet die jetzigen SED 2.0 Propagandamedien und Volksver... sich über Nord Korea, Russland, China und dem ehemaligen SED Unrechtsregime über mangelnde Meinungsfreiheit echaufieren.
9
Dummbatz
Ecki
Es ist für mich immer wie eine Farce, wenn ausgerechnet die jetzigen SED 2.0 Propagandamedien und Volksver... sich über Nord Korea, Russland, China und dem ehemaligen SED Unrechtsregime über mangelnde Meinungsfreiheit echaufieren.
Ecki, gut dass Du da bist.
Schon mitbekommen ,was dein "Volksfreund" in den USA alles so anrichtet?😉😋
Wirtschaftsleute taugen eben selten für Politik , trotteliger und dümmer gehts kaum mehr.😉😋
1
Arno F
Meinungsfreiheit abschaffen oder eingrenzen ist ein Versto´gegen die Demokratie, denn diese lebt von unterschiedlichen Meinungen. Ansonsten wird bald wieder die Frage gestellt: Wollt Ihr den totalen Krieg?
4
Symon Petljura
Dummbatz
Ecki, gut dass Du da bist. Schon mitbekommen ,was dein "Volksfreund" in den USA alles so anrichtet?😉😋 Wirtschaftsleute taugen eben selten für Politik , trotteliger und dümmer gehts kaum mehr.😉😋
Du machst Deiner Clownsperücke wieder alle Ehre. Glaubst Du selbst an den Stuss, welchen Du schreibst? Wenn ja, solltest Du die Dosis verringern, von dem Zeugs was Du da konsumierst.
9
Michael Benscheid
GG Art 20 Abs 4
Tut mir leid, aber das meiste hier ist überflüssiges und dummel Gefasel....
Warum?
GG Art 20 Abs 4

Hat das von euch je einer irgendwann mal gelesen?
fuchser
Dummbatz
Ecki, gut dass Du da bist. Schon mitbekommen ,was dein "Volksfreund" in den USA alles so anrichtet?😉😋 Wirtschaftsleute taugen eben selten für Politik , trotteliger und dümmer gehts kaum mehr.😉😋
Doch... du. 🤥🐑🤯
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fuchser
Symon Petljura
Du machst Deiner Clownsperücke wieder alle Ehre. Glaubst Du selbst an den Stuss, welchen Du schreibst? Wenn ja, solltest Du die Dosis verringern, von dem Zeugs was Du da konsumierst.
Die sitzt doch in der Anstalt... müsst ihr entschuldigen.☝️😜
Florian Hirsch
Arno F
Meinungsfreiheit abschaffen oder eingrenzen ist ein Versto´gegen die Demokratie, denn diese lebt von unterschiedlichen Meinungen. Ansonsten wird bald wieder die Frage gestellt: Wollt Ihr den totalen Krieg?
Es geht doch für diese feigen Gestalten lediglich um die Rettung "Ihrer vermeintlichen Demokratie", wobei ich bis heute nicht genau weiß, was damit gemeint ist. Ich hoffe ich werde es noch erleben - und ich bin 1984 als Wessi geboren - dass wir uns gemeinschaftlich erheben und das schärfste Schwert schwingen, das wir haben... Das freie Wort

https://youtu.be/j4WIGixZe6I?si=p56gp5lqcP4bzmAF
🌞 Marsi_ Anne
Michael Benscheid
GG Art 20 Abs 4 Tut mir leid, aber das meiste hier ist überflüssiges und dummel Gefasel.... Warum? GG Art 20 Abs 4 Hat das von euch je einer irgendwann mal gelesen?
Ja und Nein. In dieser Westalliierten Besatzungszone namens Bundesrepublik 🇩🇪 gilt die degoratische Kraft des Besatzerrechts, das jegliche Gesetze bricht auch das
von den Alliierten aufdiktierte GG.
DESHALB SIND DIESE ZERSTÖRERISCHEN ZUSTÄNDE MÖGLICH,
samt dem Wahl-und Koalitions-Kasperletheater für uns Doofe.
Michael Benscheid
🌞 Marsi_ Anne
Ja und Nein. In dieser Westalliierten Besatzungszone namens Bundesrepublik 🇩🇪 gilt die degoratische Kraft des Besatzerrechts, das jegliche Gesetze bricht auch das von den Alliierten aufdiktierte GG. DESHALB SIND DIESE ZERSTÖRERISCHEN ZUSTÄNDE MÖGLICH, samt dem Wahl-und Koalitions-Kasperletheater für uns Doofe.
Zum Thema Besatzer:
Glauben die denn etwa ernsthaft, daß sie als Handelsunternehmen einem Staat mit Landrecht etwas zu sagen haben ? ...sie betonen es ja selbst immer wieder in den von ihnen veranlaßt Urteilen wie z.B. 2BvF1/73...u.v.m.....
Das ist der Schlußsatz dazu.
Wonach wir nun handeln ist beinahe gleich...
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