Freie Sachsen
Neue Bundesregierung will Meinungsfreiheit stärker bekämpfen! 😡

CDU, CSU und SPD haben heute ihr Sondierungspapier veröffentlicht, aus dem die Planung für die angepeilten Koalitionsverhandlungen hervorgehen. Ein besonders brisanter Punkt: Der Kampf gegen Meinungsfreiheit soll massiv intensiviert werden.

Konkret heißt es:
"Desinformation zurückdrängen: Die gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie die inzwischen alltägliche Desinformationen und Fakenews sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Zeiten geopolitischer Spannungen müssen wir entschiedener denn je dagegen vorgehen. Daher müssen wir den Digital Service Act (DSA) der EU auf nationaler Ebene konsequent durchsetzen."

Wir alle wissen, was mit "Desinformationen" und "Fakenews" gemeint ist - das freie Wort. Alles, was nicht in der Propaganda der GEZ-Medien vorkommt. Offenbar können wir uns in nächster Zeit auf neue Einschränkungen gefasst machen. Umso wichtiger ist es, Druck aufzubauen und zu zeigen: Sie kriegen uns nicht abgeschaltet, die alternative Gegenöffentlichkeit ist längst eine Hydra. Für jeden Kopf, den sie mit Zensur und Unterdrückung abschlagen, wachsen mehrere nach!

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47 comments

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Ecki
Es ist für mich immer wie eine Farce, wenn ausgerechnet die jetzigen SED 2.0 Propagandamedien und Volksver... sich über Nord Korea, Russland, China und dem ehemaligen SED Unrechtsregime über mangelnde Meinungsfreiheit echaufieren.
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Dummbatz
Ecki
Es ist für mich immer wie eine Farce, wenn ausgerechnet die jetzigen SED 2.0 Propagandamedien und Volksver... sich über Nord Korea, Russland, China und dem ehemaligen SED Unrechtsregime über mangelnde Meinungsfreiheit echaufieren.
Ecki, gut dass Du da bist.
Schon mitbekommen ,was dein "Volksfreund" in den USA alles so anrichtet?😉😋
Wirtschaftsleute taugen eben selten für Politik , trotteliger und dümmer gehts kaum mehr.😉😋
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Arno F
Meinungsfreiheit abschaffen oder eingrenzen ist ein Versto´gegen die Demokratie, denn diese lebt von unterschiedlichen Meinungen. Ansonsten wird bald wieder die Frage gestellt: Wollt Ihr den totalen Krieg?
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Symon Petljura
Dummbatz
Ecki, gut dass Du da bist. Schon mitbekommen ,was dein "Volksfreund" in den USA alles so anrichtet?😉😋 Wirtschaftsleute taugen eben selten für Politik , trotteliger und dümmer gehts kaum mehr.😉😋
Du machst Deiner Clownsperücke wieder alle Ehre. Glaubst Du selbst an den Stuss, welchen Du schreibst? Wenn ja, solltest Du die Dosis verringern, von dem Zeugs was Du da konsumierst.
9
Michael Benscheid
GG Art 20 Abs 4
Tut mir leid, aber das meiste hier ist überflüssiges und dummel Gefasel....
Warum?
GG Art 20 Abs 4

Hat das von euch je einer irgendwann mal gelesen?
fuchser
Dummbatz
Ecki, gut dass Du da bist. Schon mitbekommen ,was dein "Volksfreund" in den USA alles so anrichtet?😉😋 Wirtschaftsleute taugen eben selten für Politik , trotteliger und dümmer gehts kaum mehr.😉😋
Doch... du. 🤥🐑🤯
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fuchser
Symon Petljura
Du machst Deiner Clownsperücke wieder alle Ehre. Glaubst Du selbst an den Stuss, welchen Du schreibst? Wenn ja, solltest Du die Dosis verringern, von dem Zeugs was Du da konsumierst.
Die sitzt doch in der Anstalt... müsst ihr entschuldigen.☝️😜
Florian Hirsch
Arno F
Meinungsfreiheit abschaffen oder eingrenzen ist ein Versto´gegen die Demokratie, denn diese lebt von unterschiedlichen Meinungen. Ansonsten wird bald wieder die Frage gestellt: Wollt Ihr den totalen Krieg?
Es geht doch für diese feigen Gestalten lediglich um die Rettung "Ihrer vermeintlichen Demokratie", wobei ich bis heute nicht genau weiß, was damit gemeint ist. Ich hoffe ich werde es noch erleben - und ich bin 1984 als Wessi geboren - dass wir uns gemeinschaftlich erheben und das schärfste Schwert schwingen, das wir haben... Das freie Wort

https://youtu.be/j4WIGixZe6I?si=p56gp5lqcP4bzmAF
🌞 Marsi_ Anne
Michael Benscheid
GG Art 20 Abs 4 Tut mir leid, aber das meiste hier ist überflüssiges und dummel Gefasel.... Warum? GG Art 20 Abs 4 Hat das von euch je einer irgendwann mal gelesen?
Ja und Nein. In dieser Westalliierten Besatzungszone namens Bundesrepublik 🇩🇪 gilt die degoratische Kraft des Besatzerrechts, das jegliche Gesetze bricht auch das
von den Alliierten aufdiktierte GG.
DESHALB SIND DIESE ZERSTÖRERISCHEN ZUSTÄNDE MÖGLICH,
samt dem Wahl-und Koalitions-Kasperletheater für uns Doofe.
Michael Benscheid
🌞 Marsi_ Anne
Ja und Nein. In dieser Westalliierten Besatzungszone namens Bundesrepublik 🇩🇪 gilt die degoratische Kraft des Besatzerrechts, das jegliche Gesetze bricht auch das von den Alliierten aufdiktierte GG. DESHALB SIND DIESE ZERSTÖRERISCHEN ZUSTÄNDE MÖGLICH, samt dem Wahl-und Koalitions-Kasperletheater für uns Doofe.
Zum Thema Besatzer:
Glauben die denn etwa ernsthaft, daß sie als Handelsunternehmen einem Staat mit Landrecht etwas zu sagen haben ? ...sie betonen es ja selbst immer wieder in den von ihnen veranlaßt Urteilen wie z.B. 2BvF1/73...u.v.m.....
Das ist der Schlußsatz dazu.
Wonach wir nun handeln ist beinahe gleich...
🌞 Marsi_ Anne
Wir dürfen nicht hoffen, dass die Besatzer diesmal KEINE verbrannte Erde hinterlassen.
Wir werden geopfert im Namen der Globalisierung und der NWO.
35.000 von den 37.000 US-Gi's ziehen Richtung Ukraine...
Unser Land, voll von IS-Kämpfern und immer noch wird eingeflogen...
Die BUNTE WEHR 🦄 hat mit der Selbstverwaltung ihres chronischen Mangels zu tun. 🏳️‍🌈
Logisch oder?

Fakt ist, diese "gewählten" Marionetten agieren bis zum Untergang und fliehen dann in den Schoß der Chabad-Lubowitsch.

WIE KANN ES DENN SEIN, dass bei dem Völkermord in GAZA Alle zusehen und obendrein diese Sekte auf dem Frauen-und Kinder-Friedhof, wie makaber, ihr "Himmelreich auf Erden" errichten wird. 😓
Wir befinden uns, seit Scholz diese Piraten-Klappe auf dem 👁️‍🗨️ hatte
im Piratenrecht, d.h. Seerecht.
Die degoratische Kraft des Besatzerrechts lässt dies nach Gutdünken zu und bringt uns in die Zerstörungen. 😢
Thomas Lubkoll
Wie war das 1989 ? Die Leute haben sich unterhalten, auch über Festnetz telefoniert. Bei Ausflügen wurde auf der Straße diskutiert, beim Wandern…..Von außen keine Kontrolle möglich, und sie waren sich einig. Also 😉
Arno F
Florian Hirsch
Es geht doch für diese feigen Gestalten lediglich um die Rettung "Ihrer vermeintlichen Demokratie", wobei ich bis heute nicht genau weiß, was damit gemeint ist. Ich hoffe ich werde es noch erleben - und ich bin 1984 als Wessi geboren - dass wir uns gemeinschaftlich erheben und das schärfste Schwert schwingen, das wir haben... Das freie Wort https://youtu.be/j4WIGixZe6I?si=p56gp5lqcP4bzmAF
Danke für Dein Kommentar! Der Kanal von Dr. Ludwig ist natürlich immer mal zu genießen !
Ecki
Michael Benscheid
GG Art 20 Abs 4 Tut mir leid, aber das meiste hier ist überflüssiges und dummel Gefasel.... Warum? GG Art 20 Abs 4 Hat das von euch je einer irgendwann mal gelesen?
Hast Du schon mal was gelesen, dass diesem Grundgesetz 1990 der Art. 23, Geltungsbreich für die BDiD gestrichen wurde und somit dieses "Grundegsetz" einen Dreck taugt?
Michael Benscheid
Ecki
Hast Du schon mal was gelesen, dass diesem Grundgesetz 1990 der Art. 23, Geltungsbreich für die BDiD gestrichen wurde und somit dieses "Grundegsetz" einen Dreck taugt?
Weiß ich doch, ich kenne das ganze Theater. Dir sollte aber auch die Begrifflichkeit des Rechtskreises bekannt sein. Wenn ich mich "auf der Ebene" des GG bewege, kann ich dem Politzirkus sozusagen unmittelbar begegnen.
Die meisten sind doch zu blöd zu begreifen, daß seit dem 18.07.1990 nix mehr ist oder wie ich es von den Seminaren mit Peter Frühwald kenne, der sagte: "...eigentlich ist das Deutsche Volk seit obigem Datum frei, nur anscheinend wollen sie lieber Sklaven bleiben..."
Mona
Frei nach Orwell: Wahrheit ist Lüge. Lüge ist Wahrheit.
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Dummbatz
Mona
Frei nach Orwell: Wahrheit ist Lüge. Lüge ist Wahrheit.
Du solltest nicht vergessen wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen drei Finger zurück , Pinocchio 😉😋😄
Ульяна Герасимова
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Ульяна Герасимова
Dummbatz
Du solltest nicht vergessen wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen drei Finger zurück , Pinocchio 😉😋😄
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Michael Benscheid
Zum Thema Besatzer: Glauben die denn etwa ernsthaft, daß sie als Handelsunternehmen einem Staat mit Landrecht etwas zu sagen haben ? ...sie betonen es ja selbst immer wieder in den von ihnen veranlaßt Urteilen wie z.B. 2BvF1/73...u.v.m..... Das ist der Schlußsatz dazu. Wonach wir nun handeln ist beinahe gleich...
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