Die Quittung werden diese Feudalherren und Frauen noch bekommen!

Das passive Wahlrecht (Wählbarkeit) kann nur durch rechtskräftigen Richterspruch bei bestimmten Straftaten für zwei bis fünf Jahre entzogen werden, wie in §§ 45, 92a u. a. StGB geregelt. Gerichte oder Wahlorgane wie Wahlleiter und Wahlausschüsse prüfen die Zulässigkeit von Kandidaten und Wahlvorschlägen, nicht die Exekutive.😶

Nichts anderes sind diese Gestalten

Beim bunten Faschismus sind die Sozen und Gewerkschaften die Redelsführer.

Zum Schutz unserer Diktatur!
Oder aus der Sicht der Altparteien:
Unserer Demokratie!

Das ist keine Demokratie, dass ist Diktatorisch.

Demokratur
"Unsere"...

Gibt halt kaum Kläger.

Allein schon,dass die Bastarde glauben, damit durchzukommen.
Und- wer weiß ? Die Justiz ist auch rot grün durchseucht .

Diese "Studie" basiert auf Selbstauskünfte der Betroffenen. Wer sagt schon aus, dass er keinen Bock hat zu arbeiten? Viele reden sich mit ausgedachten Krankheiten raus; vor allem psychischer Art.

Wer glaubt Wahlen könnten was ändern

Sie werden so lange weitermachen, bis das Volk es weiterhin zulässt.

Da würde mich die Begründung interessieren? Das heisst ja dann PAUSCHAL VERBOT DER AFD. DAS IST UNZULÄSSIG, da die AFD N O C H NICHT VERBOTEN IST.

Eigentlich müsste das im Einzelfall immer begründet werden, so wie in Ludwigshafen.

ABER OK. WIR WISSEN JA NUN UNTERDESSEN ALLE, DASS ES EINE FUCK DIKTATUR IST.

UND DIESER DRECKIGE FEIGEN VERFASSUNGSSCHUTZ, DER HIER MITLIEST UND SOLCHE BEMERKUNGEN NOTIERT, DER IST DER WAHRE VERBRECHER!!!!!!


Der müsste nämlich dagegen vorgehen, weil das der WIRKLICHE VERFASSUNGSBRUCH IST. 🤧🤧

DDR nannte sich auch ( Deutsch und Demokratisch ), mal drüber nachdenken 🤔

Haben unheimliche Angst vor der AFD. Wissen nicht mehr weiter. Haben so viel Mist gebaut oder besser gesagt sie haben gar nichts geschafft. Es ust nichts besser geworden

Unglaublich, wie offen die "unsere Demokratie" mittlerweile ihr faschistisches Gesicht zeigt. Da setzt die "unsere-Demokratie"-Regierung die Konkurrenz auf eine "Liste extremistischer Organisationen" und sperrt sie von Wahlen aus. Und die Länder und der Bund unterhalten mit unseren Steuergeldern sog. Verfassungsschutzämter, welche die Einheitsparteien vor der Verfassung schützen, damit diese ihre Macht behalten, auch, wenn sie keine Mehrheit mehr hinter sich haben. Einen solchen Inlands-"Verfassungsschutz", der die Regierung vor der politischen Konkurrenz und den Wählern, die falsch wählen, schützt, gibt es nur in Deutschland.