Warum das COMPACT-Verbot juristisch Bestand haben wird: Eine rechtliche Betrachtung und Einordnung

Die eigene Hoffnung und der Wunsch nach der Aufhebung des COMPACT-Verbotes, dem natürlich politischer Druck folgen muss - wie zum Beispiel die Solidaritätserklärung, die bereits über 5000 Menschen unterschrieben haben - darf nicht über eines hinwegtäuschen: Das Verbot wird juristisch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu kippen sein. Es steht in Tradition anderer Gerichtsentscheidungen und wird in einer politisch gelenkten Justiz Bestand haben. Die Möglichkeit, es zu kippen, wird politischer Natur sein, durch eine Umkehrung der Machtverhältnisse.

Der „Freiburger Standard“ hat sich ausführlich dem Thema angenommen und juristisch dargelegt, weshalb das Verbot - leider - nicht durch die höheren Verwaltungsgerichte aufgehoben werden wird. Ein lesenswerter Artikel, der konträr zu vielen bisherigen Einschätzungen verläuft, die durchaus positiver klangen: https://freiburger-standard.de/2024/07/20/das-compact-verbot-wird-bestand-haben-ueber-legalitaet-und-legitimitaet-der-repression/

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William
Grüße liebe Freunde – Wenn Sie auf der Suche nach einem Kanal mit vielfältigen Informationen sind, der Ihnen hilft, sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen, einige grundlegende Probleme bei der Beschaffung von Rechtsdokumenten und Lizenzen zu lösen und auch Ihre finanzielle Situation zu verbes sern , dann einfach Schau mal. @darknetwebmkt9
Bellizistenhammer
Die beste Antwort auf die Unterdrückung der BRD-Bonzen

ist deren Sturz und Verurteilung!
Steiner Steiner
Brujeria 75
Alle Gesetze von 1933-1945 SIND auch verboten und soviel ich weiß sind noch ungefähr 80 von denen in Kraft...die sogenannte Staatsangehörigkeit DEUTSCH ist von 1934 und müsste laut Gesetz schon längst abgeschafft sein, wir Deutschen sprechen zwar deutsch aber sind Sachsen Preußen Bayern Badener Braunschweiger uvm 25+1 Bundesstaaten
Die Deutschen sind zusammengefasste Kraft aller deutschen Stämme ! Das Reich der Deutschen ist seit der Niederlage des REICHES (eben nicht Befreiung) ,nur noch BRDDR gewesen. Zerstückelt und Fremdbestimmt. Die Gaue zerschlagen und das geeinte Reich wieder in Bundesländer mit Wasserkopf-Eigenständigkeit pulverisiert. Mit allen Nachteilen die wir sehen.
Das SCHLIMMSTE aber ist die BIOLOGISCHE Vernichtung des DEUTSCHEN VOLKES unabhängig von der Staatsform
OstOstOstdeutschland!
Egal was.Hauptsache weg von den Westdeutschen, besonders von nrw, das uns schon seit mehr als 3 Jahrzehnten massiv schadet. Allerdings denke ich nicht dass Russland uns Mitteldeutschen helfen wird.
Was genau soll Putin denn tun? 2+4 kündigen? Zu welchem Preis? So gut es klingt aber damit ist nicht zu rechnen. Ich war von Anfang an gegen die Okkupation, allerdings die Konsumschafe mäh mäh, waren nicht zu bremsen, nun ersticken wir an der Suppe, denn auszulöffeln ist sie nicht mehr.
stellt das neu auf nennt es Kompakto , Kompakt!
Anders Begabt
Was genau soll Putin denn tun? 2+4 kündigen? Zu welchem Preis? So gut es klingt aber damit ist nicht zu rechnen. Ich war von Anfang an gegen die Okkupation, allerdings die Konsumschafe mäh mäh, waren nicht zu bremsen, nun ersticken wir an der Suppe, denn auszulöffeln ist sie nicht mehr.
Ja, 1988/89 wurden in der späten DDR solch katastrophale Fehler gemacht und man liess sich vom Westdeutschen Tand blenden und wurde dann natürlich auch blind.
Heute büßen wir für den Schaden, der mit Mitteldeutschland angerichtet wurde. Es gab schon damals genügend ernstzunehmende Stimmen, das mit der "Vereinigung" noch einmal zu überdenken.
Ob die Mitteldeutschen genügend Widerstandskraft haben, sich jetzt um 1 Minute vor 12 vom Westen loszureissen? Ich befürchte, nein,haben sie nicht.
Bellizistenhammer
Der Rammeldan stammt aus Niedersachsen und man fragt sich, wie man im Westen zu so einer islamischen Bolschewistenschwuffe werden konnte. Die meisten Westdeutschen heute sind stamm sozialistischer als die Mehrheit der DDRler damals, denn wir haben den roten Scheiß von DDR-TV nicht geglaubt.
Und das ist ja dieser woke westliche Sozialismus, der nicht Volk und Vaterland kennt, bei den Deutschen nicht kennt. Sonst jubelt, wenn sich stolze Araber zusammenfinden.

Der hat mit dem in der DDR kaum was zu tun, der immerhin Volk und Vaterland nie verleumdet hatte und auch keine Masseninvasion vom Muselmanen auf dem Kerbholz hatte.
Anders Begabt
Die ganze "Wiedervereinigung" ist nichtig. Aber das löst keiner mehr auf. Und Rußland hat andere Sorgen. Wir werden hier mit eingedampft wenn die Bomben fallen.
Denke ich auch. Wir hier in der Ost-brd haben nur eine Chance: Zusammenhalt,Zusammenhalt, Zusammenhalt über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg gegen den westdeutschen Wahnsinn und die Leute gerade in nrw.
Stefan
Pfaizer wurde bei der Landtagswahl in Hessen vom Bürger abgewählt! Was um alles in der Welt hat die eigentlich in der Regierung verloren!?
Man sollte auch nicht auf jeden Zug einfach aufspringen, respektive jede Meinung ernst nehmen, verbreiten und damit auch Verunsicherungen verstärken. Das Verbot wird definitiv fallen.
Andreas
Sofern die AfD ein Parteienstatut hat und im Parteienregister eingetragen ist, führt kein Weg am BVerfG vorbei.
Wir sollten niemals die Dreistigkeit der Antifa-Fräse unterschätzen. Sie hat doch gerade eine GmbH als vorgeblichen Verein verboten. Die gleiche Nummer könnte sie auch mit einer Partei abziehen.
Bellizistenhammer
Ich traue der Gulaggorgone Faeser
alles zu!

Doch ob die neuen Bolschewisten das Echo vertragen?!
Bellizistenhammer
Hilde Feasermin und Erich Mielkewang!

Keine Diktatur hält ewig🔥
Von Hilde Benjamin zu Faeser ist es weniger als nur ein Schritt.
Torsten Schuster
„Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten“, Art. 9 II GG

Der
Autor des hier angezogenen Textes übersieht die Natur des Grundgesetz (GG)!

Es
ist nach HLKO das grundlegend Recht
welches die Besetzung eines völkerrechtlich Gebietes zur Aufrechterhaltung der da inneren Ordnung
mit Gefahrenabwehr von dem Gebiet
dem Staat wie dem Souverän gewährleisten muss!

Schon
nur das Zustandekommen der Haager Verträge war ein Zwang
dem Umstand geschuldet wohl
dass nun das Deutschland in Europa das einzig Subjekt im Völkerrecht war
mit dem man als Firma in Vertrag treten wollte doch.

So
dies GG hier mit "Strafgesetzen" wie "verfassungsmäßige Ordnung" die gültig aber unter Besetzung suspendiert juristisch Texte des Deutschland vom Jahre Neunzehn Dreizehn nach Text der Haager Verträge / HLKO bestimmt im Recht.

Mit
der Streichung des Geltungsbereiches des GG
wie den folgend all da viel Bereinigungsgesetzen
durch den Besatzer
ward den Spitzbuben öffentlich mitgeteilt
wie
der Neugründung einer Firma BUND nun eine Regierung vorgebend im Eigenauftrag
gegen den deutschen Souverän
diese
nun all dieser Vereinigung angehörend im Hochverrat
wider der weiter bestehend gültig juristisch Texte des Deutschen Kaiserreich vom Jahre Achtzehn Einundsiebzig
zu Gange!

Des
BUND nun im Schachmatt Vorwärtsverteidigung besteht darin
dass
diese eigene Vereinigung BUND / BRiD
seine Glieder über dies bestehnd von Anfang der BRD
Verbot zu informieren nun.

Der
Schaden im Gebiet bisher und weiter entstehend
tragen die Glieder nach römisch Recht nun in doppelt Höhe mindestens vier Generationen lang.

Durch
ihre doppelten sich ausschließend Eide die Spitzbuben in Generationen immer dafür gesorgt ihr Hochverrat nicht auffalle
nur
dem BUND ist nun klar gemacht
es ist aufgefallen
es gibt kein Zurück!!!

Heißt
ein Sturmhauch über Nacht
kann dafür sorgen alle Glieder
so ihrer Stämme keinen weitern Tag in Erden erleben.

Diese
Haftung mitzutragen ist der BUND nun bereit im Tun
seinen Gliedern sagend
von sich zu streifen nur wieder
im Versuch unter Spitzbuben.

mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Hubert Hubsi
Ich verstehe nicht, daß es auf EU Ebene so ruhig ist. Schließlich steht doch Ungarn mit gleichen Vorwürfen mit dem Rücken zur Wand. Sind denn die neuen rechten Fraktionen nicht groß genug um etwas zu bewegen???
Torsten Schuster
Bellizistenhammer
Ja, das steht zu befürchten. Deshalb ist es wichtig, dass im Ausland der Name durch "Unbekannte" digital fortgeführt wird. Eine Lehre aus dem Herbst 1989 (bevor die Friedliche Revolution gekapert wurde): eine Diktatur höhlt nur steter Tropfen. Oder hätten sich die Freidenker und Identitären mal träumen lassen, dass es inzwischen einen Kern regelmäßiger Demonstranten gibt: für Frieden, Freiheit und Heimat!🕊️
Die freien Saxsen sollten nie vergessen warum damals jemand von Liebe Sprach im ZK
die Armee zu den Waffen nicht gegriffen auch hat
wie doch in den Jahren vorher aber dann
die rumpeligen Gothaer Holzwägen der Tram waren immer schon gut alles mögliche zu Besprechen mit Menschen heute noch mächtig wie bekannt
denen
auch das Problem der Advokati der Spitzbuben bekannt
auch
diese müssen sich unter Ansage schuldig machen!!

Ik binn ein Berliner.
Where We Go One We Go All

mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Bellizistenhammer
Revolutionen werden in Deutschland im Herbst gemacht,

wahrscheinlich, weil im Frühjahr die Diktatur noch Knospen treibt aus denen im Sommer die faulen Früchte des Systems platzen
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