Warum das COMPACT-Verbot juristisch Bestand haben wird: Eine rechtliche Betrachtung und Einordnung

Die eigene Hoffnung und der Wunsch nach der Aufhebung des COMPACT-Verbotes, dem natürlich politischer Druck folgen muss - wie zum Beispiel die Solidaritätserklärung, die bereits über 5000 Menschen unterschrieben haben - darf nicht über eines hinwegtäuschen: Das Verbot wird juristisch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu kippen sein. Es steht in Tradition anderer Gerichtsentscheidungen und wird in einer politisch gelenkten Justiz Bestand haben. Die Möglichkeit, es zu kippen, wird politischer Natur sein, durch eine Umkehrung der Machtverhältnisse.

Der „Freiburger Standard“ hat sich ausführlich dem Thema angenommen und juristisch dargelegt, weshalb das Verbot - leider - nicht durch die höheren Verwaltungsgerichte aufgehoben werden wird. Ein lesenswerter Artikel, der konträr zu vielen bisherigen Einschätzungen verläuft, die durchaus positiver klangen: https://freiburger-standard.de/2024/07/20/das-compact-verbot-wird-bestand-haben-ueber-legalitaet-und-legitimitaet-der-repression/

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90 comments

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Hubert Hubsi
Ich verstehe nicht, daß es auf EU Ebene so ruhig ist. Schließlich steht doch Ungarn mit gleichen Vorwürfen mit dem Rücken zur Wand. Sind denn die neuen rechten Fraktionen nicht groß genug um etwas zu bewegen???
Torsten Schuster
Bellizistenhammer
Ja, das steht zu befürchten. Deshalb ist es wichtig, dass im Ausland der Name durch "Unbekannte" digital fortgeführt wird. Eine Lehre aus dem Herbst 1989 (bevor die Friedliche Revolution gekapert wurde): eine Diktatur höhlt nur steter Tropfen. Oder hätten sich die Freidenker und Identitären mal träumen lassen, dass es inzwischen einen Kern regelmäßiger Demonstranten gibt: für Frieden, Freiheit und Heimat!🕊️
Die freien Saxsen sollten nie vergessen warum damals jemand von Liebe Sprach im ZK
die Armee zu den Waffen nicht gegriffen auch hat
wie doch in den Jahren vorher aber dann
die rumpeligen Gothaer Holzwägen der Tram waren immer schon gut alles mögliche zu Besprechen mit Menschen heute noch mächtig wie bekannt
denen
auch das Problem der Advokati der Spitzbuben bekannt
auch
diese müssen sich unter Ansage schuldig machen!!

Ik binn ein Berliner.
Where We Go One We Go All

mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Bellizistenhammer
Revolutionen werden in Deutschland im Herbst gemacht,

wahrscheinlich, weil im Frühjahr die Diktatur noch Knospen treibt aus denen im Sommer die faulen Früchte des Systems platzen
Ja... so ist das nun mal, wenn der Bürger nicht achtsam ist und der Staat im Vorfeld über viele Jahre hinweg sich das "Recht" durch zahlreiche Gesetzänderungen, die keine Beachtung bei den Oppositionsparteien finden, zurechtlegt.
Dabei ist ein Bundespräsident behilflich, der willfährig alles absegnet und deswegen ja in eine 2. Amtsperiode zur Erreichung der Agendaziele wieder "gewählt" wurde.😜🤮🤮🤮
Wini Kleinmichel
Sie können alles verbieten, denn das ist nur Wasser auf unsere Mühlen!! Sie glauben, das sie dadurch einen Gesinnungswandel erreichen! Eine Zeitschrift ist nur Papier! Es wird zum Glück durch unzählige andere Medienformen ersetzt, die uns und unsere Gesinnung stärken! Das Verbot ist natürlich das eindeutigste Zeichen, daß das
Erstarken der weltweiten Opposition und der stetige Wachstum der östlichen Einparteiengiganten den globalen Westen in Angst und Schrecken versetzt!!
Ich freue mich auf die kommenden Zeiten, auch wenn das gemeine Volk sicherlich wieder alles auszubaden hat!
Putin sollte bis an die polnische Grenze stetig vorrücken! Wer nicht kapituliert hat Pech gehabt! Wie wir Deutschen im 2. Aber im Vergleich hierzu hat Russland und seine Verbündeten eine dominierende und unvergleichbare Wirtschaftskraft, dem der zerstrittene, labile Westen nichts entgegezusetzen hat!!! Ich hoffe es noch erleben zu dürfen!!!!!!
Helge
Was mich aber wundert, dass jetzt so eine Einschätzung von den Freien Sachsen kommt. Letztlich können Diktaturen durch das Volk gestürzt werden, wenn es dem Volk reicht. Das Volk ist viel stärker als die einzelnen Machthaber!
Das Volk ist faul, bequem und fettgefressen... das wird nix... FS sind auch nur System... reden nie vom Weg in gültiges Recht, wollen auch nur an die Diätentöpfe der Macht... wer das noch nicht gemerkt hat...
Die Anwendung des Vereinsrechts ist haltlos und willkürlich. Das Verbot mit Enteignung kann nicht Bestand haben.
Die kriegstreiber aus 94133 Röhrnbach Bayern Passauer Str.43
Stiftung Wort und Geist Bewegung in Menschen Helmut & Marita Bauer, siehe Helmut Bauer Clan im Internet bitte bitte überall teilen, Regresansprüche, Straf- Anzeigen gegen diesen Clan !!!
Buch, Die Geistfalle gefangen im Bann der Sekte Wort Röhrnbach. Info im Internet , bitte Teilen, danke
Torsten Schuster
OKKULTseycirity
Buch, Die Geistfalle gefangen im Bann der Sekte Wort Röhrnbach. Info im Internet , bitte Teilen, danke
Nun wer das Gesetzesbuch nur als Vorschatten des Testament Christi verstanden wissen will
hat keine Ahnung was in den geschrieben Stabbuchen des NT Worte wichtig
denkt unser einer bei sich.

Warum allerdings Kriegstreiber verweigert sich gerade der Wahrnehmung!?

Bücher sollten heute im grossen Weh Weh Weh als frei verfügbar doch sein
also ohne Commerz zugänglich.

mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Bellizistenhammer
Guten Morgen liebe Freie Sachsen,
hier ist

Das Wort zum Sonntag:

💪Widerstand!💪
🤍💚🕊️
Regierung weg - Compact wieder her! So einfach ist das! Wir müssen es nur machen.
In dem Artikel geht es um Vereinsrecht und nicht um Medienrecht.
Torsten Schuster
Marina Hahnewald
In dem Artikel geht es um Vereinsrecht und nicht um Medienrecht.
Um fiktive Rechte
um genau zu sein.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
Eva Schinkel
Helge
Was mich aber wundert, dass jetzt so eine Einschätzung von den Freien Sachsen kommt. Letztlich können Diktaturen durch das Volk gestürzt werden, wenn es dem Volk reicht. Das Volk ist viel stärker als die einzelnen Machthaber!
Das stimmt im Prinzip schon. Aber dazu bräuchts ein Volk, das lebenstüchtig, psychisch stabil ist und Rückgrat hat..wenn man eine Bevölkerung herangezüchtet hat, die das Rückgrat eines Wurmes hat ....... und wenn nur der kleinere Teil wach und antidiktatorisch ist und der grössere Rest am Regenbogen klebt, verweichlicht und coronagläubig ist oder als Bürgergeldempfänger/Tafelgeher 2./3. Klasse resigniert hat.... da ist nix mit sich widersetzen. Man feiert zwar gern Ghandi, oder Stauffenberg aber selber den Arsch hochkriegen, dazu geht's den meisten Schnullis noch zu gut. Erst wenn die 💩 vor den Toren des Gutmenschen Bürgertums steht.... aber dann ist's zu spät..Deutschland und die EU Länder sind deshalb einer kleinen Gruppe zur Beute geworden.
Sehr guter Artikel. Ich nehme an, der überwiegende Teil der Kommentatoren hier hat ihn nicht vollständig gelesen. Was da steht, sind harte Fakten, kein Wunschdenken.
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