Warum das COMPACT-Verbot juristisch Bestand haben wird: Eine rechtliche Betrachtung und Einordnung Die eigene Hoffnung und der Wunsch nach der Aufhebung des COMPACT-Verbotes, dem natürlich politischer Druck folgen muss - wie zum Beispiel die Solidaritätserklärung, die bereits über 5000 Menschen unterschrieben haben - darf nicht über eines hinwegtäuschen: Das Verbot wird juristisch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu kippen sein. Es steht in Tradition anderer Gerichtsentscheidungen und wird in einer politisch gelenkten Justiz Bestand haben. Die Möglichkeit, es zu kippen, wird politischer Natur sein, durch eine Umkehrung der Machtverhältnisse.
Der „Freiburger Standard“ hat sich ausführlich dem Thema angenommen und juristisch dargelegt, weshalb das Verbot - leider - nicht durch die höheren Verwaltungsgerichte aufgehoben werden wird. Ein lesenswerter Artikel, der konträr zu vielen bisherigen Einschätzungen verläuft, die durchaus positiver klangen: https://freiburger-standard.de/2024/07/20/das-compact-verbot-wird-bestand-haben-ueber-legalitaet-und-legitimitaet-der-repression/FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram!
@freiesachsen
hat keine Ahnung was in den geschrieben Stabbuchen des NT Worte wichtig
denkt unser einer bei sich.
Warum allerdings Kriegstreiber verweigert sich gerade der Wahrnehmung!?
Bücher sollten heute im grossen Weh Weh Weh als frei verfügbar doch sein
also ohne Commerz zugänglich.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
hier ist
Das Wort zum Sonntag:
💪Widerstand!💪
🤍💚🕊️
um genau zu sein.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
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nach 1742 (Greg.) gleich 742 Kalender des Julius Caesar oder Christ
die andere intelligenter Seite genauso sträflich verschlafen grundsätzlich Ding
diese notwendig zu beachten ihr groß Betrug auch aufgehen tut!
Bis in höchste Kreise sie vergessen die Grundlage ihres Betruges zur Hochstapelei.
mit Liebe :-)TSC #4ALLE
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Das korrupte Vorgehen von "Staats"organen der BRD im Auftrag einzelner Extremisten gegen die Pressefreiheit ist somit ein weiteres Beweis. Die BRD hat keine gültige Verfassung.
Wenn dies von der Regierung doch getan wurde, kann diese GmbH die dann zu Unrecht gezahlten Steuern zurückfordern. Und wie sieht es dann bei den Löhnen usw. aus?
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