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Eskalation in Görlitz: Polizei führt zwei Frauen wegen "Kretschmer verhaften" - Banner ab!
Nach der Montagsdemo in Görlitz hat die Polizei zwei Frauen aus der Menge herausgegriffen und abgeführt. Der Vorwurf: Sie hätten ein Banner mit der Aufschrift "Kretschmer verhaften" getragen. Was daran strafbar sein soll, wollen die Polizisten nicht mitteilen, sie hätten den Auftrag, die Personalien festzustellen. Umstehende Bürger solidarisieren sich und skandieren "Kretschmer verhaften!"
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Nach der Montagsdemo in Görlitz hat die Polizei zwei Frauen aus der Menge herausgegriffen und abgeführt. Der Vorwurf: Sie hätten ein Banner mit der Aufschrift "Kretschmer verhaften" getragen. Was daran strafbar sein soll, wollen die Polizisten nicht mitteilen, sie hätten den Auftrag, die Personalien festzustellen. Umstehende Bürger solidarisieren sich und skandieren "Kretschmer verhaften!"
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Dies ist eine Petition zur Entfernung Kretschmers aus dem System.
Bitte Teilen !!!!!!!!!
Jede Zwangsimpfung ist standardmäßig illegal?
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), zu der alle europäischen Staaten außer Weißrussland, dem Kosovo und dem Vatikan gehören, der Pate für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 u.a. beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, vor der Impfung bekannt zu geben, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass nicht geimpfte Personen nicht diskriminiert werden dürfen.
Ausdrücklich verboten ist auch die Diskriminierung bei bestehenden Gesundheitsrisiken oder wenn eine „Person“ nicht geimpft werden möchte. Impfstoffhersteller sind verpflichtet, alle Informationen über die Sicherheit von Impfstoffen zu veröffentlichen.
Mit dieser Resolution hat Europas größte Menschenrechts-Organisation nun Standards und Verpflichtungen festgelegt und völkerrechtliche Richtlinien erarbeitet, die von allen 47 Mitgliedsstaaten, auch von der EU als Organisation, angewendet werden müssen.
Diskriminierungen, zum Beispiel am Arbeitsplatz oder Reiseverbote für „Ungeimpfte“, sind damit rechtlich ausgeschlossen.
Seit dem 27. Januar hat kein einziger Politiker darüber gesprochen, und das aus gutem Grund. Sie wollen, dass die Leute vergessen, dass es nicht verpflichtend ist und sich selbst, „freiwillig“ impfen lassen.
Das Handeln gegen die Resolution 2361/2021 ist eindeutig ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und es wird gegen jeden Einzelnen Politiker, Beamten, Arzt und alle weiteren Erfüllungsgehilfen, die gegen den freien Willen eines Menschen („geschützte Person“) eine „Zwangsimpfung“ durchzusetzen versuchen, ein internationales Strafverfahren eingeleitet.
Ein wichtiger Hinweis ist, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren (VStGB § 5 Unverjährbarkeit)!
Council of Europe (Resolution 2361) zum Download)
Ergänzung zum Artikel:
Am 8. Oktober 2021 erklärte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen: „Unsere Verträge sind sehr klar. Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen.“. Seit Ende 2019 verhandelt die Europäische Union mit dem Europarat über ihren Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“.
Wie hat die Europäische Union diese Resolution umgesetzt?
Quelle: Europäisches Parlament
________________________________
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Veröffentlicht am 8. Oktober 2021
Von Bernd Schmid
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