Der Verfassungsschmutz legt die AfD-Einstufung "gesichert rechtsextrem" vorerst auf Eis – wo bleibt das Popcorn.
#AfD #Verfassungsschutz
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Friedrich Nerz
Ich will die Freude hier nicht dämpfen, aber es handelt sich lediglich um einen juristischen Schachzug.
Der VS konnte voraussehen, dass die Richter ihnen die Äußerungen, die AfD sei gesichert rechtsextrem, zumindest temporär verbieten werden. Diesen Trumpf wollten sie der AfD nicht gönnen, deshalb die "freiwillige" Zurücknahme.
Spannend wird es, wenn das Kölner Gericht in der Sache entschieden hat. Dann kann es für den VS wirklich peinlich werden.
Der VS konnte voraussehen, dass die Richter ihnen die Äußerungen, die AfD sei gesichert rechtsextrem, zumindest temporär verbieten werden. Diesen Trumpf wollten sie der AfD nicht gönnen, deshalb die "freiwillige" Zurücknahme.
Spannend wird es, wenn das Kölner Gericht in der Sache entschieden hat. Dann kann es für den VS wirklich peinlich werden.
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