Systemjustiz in einem Unrechtsstaat 😡

All die Polit🐀🐀🐀enteignen und in ein Gulag, ohne Gasheizung🇸🇮

Willkommen im Faschismus!

Man sollte vielleicht auch wissen, dass Herr Bühl früher beim "Verfassungsschutz" gearbeitet hat.

Und wieder wird das Wählervotum ignoriert...

Der Nation Sozialistische Gerichtshof hat entschieden, wie vor 80 Jahren. Ist eben so ,wenn ein Richter mit CDU Parteibuch für seinen Sohn mit CDU Parteibuch im Thüringer Landtag sitzt Abstimmt . Ich nenne daß, gelebte Antidemokrati . Da können wir von Russland, Ungarn und China noch viel lernen.

Und vor allem Ungarn nicht vergessen

Am Meisten geht mir auf den Sa.. , das die ganze Mainstreampresse wieder die AFD dafür verantwortlich macht

Damit wären Verfassungsgerichte in der jetzigen Form überflüssig. Der Tod des Rechtsstaats ist damit besiegelt worden.

In jeder Bananenrepublik gibt es mehr Gerechtigkeit.

Gibts da schon ein Urteil? Statt geben heißt ja nicht geurteilt.

Wenn die Wahlen zu Gunsten der CDU ausgefallen wären und die AfD einen Antrag gestellt hätte, hätte die AfD niemals dieses Ergebnis bekommen. Das ist "unsere" Demokratie, in der alle gleich behandelt werden. 🤮

Und wer vermutet,daß es ein abgekartetes Spiel war,daß die"demokratischen Parteien"sich im Vorfeld bei den Richtern bereits rückversichert haben,"delegitimiert "natürlich den Staat und ist ein"Verschwörungstheoretiker"...

Diese neun Richter des Verfassungsgerichtshofs.

– Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen)

– Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)

– Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)

– Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)

– Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)

– Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)

– Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)

– Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)

– Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)

Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).

Und auf 36 Seiten im Detail:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf

Hier das kleine ein mal eins, für fortgeschrittene: Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe" dessen Musik ich tanze, breche ich nur "für mein Autraggeber" äh, hier mein Arbeitgeber, eine Lanze. Eine Neutralität ist achtlos, wie das Recht mit Füssen getreten, denn schon der alte Goethe wusste zu sagen: "Wer das Recht auf seine Seite fühlt, muss grob auftreten, ein höfliches Recht will nimmer (gar nichts) heissen". Johann Wolfgang v. Goethe sollte "weil es die Eltern so wollten" Jurist werden. "ER" erkannte jedoch "die Härte" und wollte sich, weil er selbst zu weich war, sich dem Unrecht, nicht beugen, daher hing er "den schwarz Kittel" am Nagel und beugte sich lieber, bei Kerzenschein, über alle seine Verse, Reime und Gedichte und wurde Denker & Dichter. Mit einem Satz, ER hatte vornehm ausgedruckt, mehr Arsch und Eier in seiner Hose, wie das dortige Verfassungsgericht, sprich LMAA.

Nichts anderes erwartet, da die Gerichte politisch weisungsgebunden sind...Der Faschistendreck wird weiter durchgezogen, obwohl es genug Videomaterial gibt.

Leute, lest das mal richtig. Das Gericht hat lediglich vorgegeben wie die Sitzung abzulaufen hat. Und genau das wollte der Alterspäsident der AFD doch eh grade tun, bis er von der CDU unterbrochen wurde und das Kasperletheater losging. Die Überschrift ist das Problem, und der ÖRR ist im Arsch.
Jetzt kann so weitergemacht werden wie sie es eh gemacht hätte.

Es wird noch zum Bürgerkrieg kommen... Hoffe die Polizei wechselt dann die Seite

Hier wird heute die DEMOKRATIE abgebaut

Jetzt sollte die AFD bei jeder Eröffnung eines Alterspräsidenten dazwischenreden und eine Abstimmung über die Ordnung verlangen!