Kollege Brandner muss Selbstverständliches wiederholen, was leider heute bis hoch ins Justizministerium nicht mehr selbstverständlich ist. Und das wohlgemerkt bei einer extrem linken Ministerin, die eigentlich noch die altlinke DNA der 68er intus haben sollte, wonach es keinerlei unbegründeten Eingriffe in das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art 2 GG) und natürlich auch keine Diskriminierung wegen Anschauungen zB zum Thema "Impfen gegen Corona" geben darf (Art 3 GG). Diese Artikel haben sogar Ewigkeitscharakter. Aber im Bundesjustizministerium scheint nur noch das Alt-68er-Motto "legal - illegal - völlig egal!" Bestand zu haben.
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Brandner: Grundrechte gelten für alle
Berlin, 7. April 2021. Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für Geimpfte fordern.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Grundrechte keine Privilegien für bestimmte Gruppen seien, sondern universell und gleichermaßen für alle gälten. Eine individuelle Impfentscheidung könne nicht als Maßstab für die Gewährung der Grundrechte genutzt werden.
Brandner wörtlich hierzu:
„Grundrechte gelten auch und vor allem in Krisenzeiten für alle. Es ist nicht der Staat, es sind nicht die Regierenden, die Grundrechte bestimmten Gruppen zur Verfügung stellen oder sie ihnen gewähren und andere von ihnen ausschließen, es ist unserer Verfassung. Jedem Menschen muss es freistehen, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Dass nun seitens der Bundesregierung gerade angesichts der schweren gesundheitlichen Folgen der Nutzung des AstraZeneca-Impfstoffes, die immer wieder für Schlagzeilen gesorgt haben, die Impfwilligkeit wohl mittels dieser Erpressung mit der Grundrechtsgewährung erhöht werden soll, ist schäbig und unverantwortlich.“

https://afdbundestag.de/brandner-grundrechte-gelten-fuer-alle/

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@Hotaru Ito Vergessen Sie "links, mitte, rechts" und pochen Sie besser auf das Grundgesetz. Geschichte ja aber zielgerichtet, anstatt auf den rückwärts gerichteten Klassenkampf zu verweisen. Der Klassenkampf mit dem "-lismus" am Ende, hat immer in der Katastrophe geendet und diente immer den Faschistischen Bestrebungen mit den sog. Führern als Diktatoren.
Roman Bodurka
@Hotaru Ito Vergessen Sie "links, mitte, rechts" und pochen Sie besser auf das Grundgesetz. Geschichte ja aber zielgerichtet, anstatt auf den rückwärts gerichteten Klassenkampf zu verweisen. Der Klassenkampf mit dem "-lismus" am Ende, hat immer in der Katastrophe geendet und diente immer den Faschistischen Bestrebungen mit den sog. Führern als Diktatoren.
ich habe diesen Begriff nicht in die Diskussion eingeführt, für mich hat das auch keine Bedeutung, ich schaue allein auf die Handlungen der Menschen und weniger auf ihre politische oder anderweitige Herkunft, aber für andere hat es eben doch noch Bedeutung, und darum sollte man, wenn man das schon benutzt, man es auch mit Bedacht benutzen. :) Mehr wollte ich gar nicht sagen.
Ich bin traurig und zornig zugleich, dass wir heute unter diesen unsäglichen Merkel-Groko um unsere Grundrechte kämpfen müssen. Merkel muss weg! Ich will deren Stasiakte sehen!
Meine Hoffnung ist die AfD!
Ulla
Ich bin traurig und zornig zugleich, dass wir heute unter diesen unsäglichen Merkel-Groko um unsere Grundrechte kämpfen müssen. Merkel muss weg! Ich will deren Stasiakte sehen!
Ulla, diese Akte ist doch eigentlich überflüssig, denn selbst wenn sie blütenrein und weiß wäre, was würde das vor dem inzwischen aufgehäuften Fehlverhalten und Versagen, all dem Verrat und den Lügen von Frau Angela Merkel noch besagen?
Aber, das wir heute um die Grundrechte, die ein jeder Mensch per Zeugung noch im Mutterleib und untrennbar und über das eigene Leben hinaus besitzt (Und nicht erst erhält!) kämpfen müssen, ist zwar tatsächlich bedauerlich, war aber anderseits auch noch nie anders. Wer glaubte, dass dies je in der Geschichte nicht der Fall gewesen wäre, der war wohl einfach nur blind oder geblendet von einem Trugbild, dass ihm aus welchem Grund auch immer von anderen vorgehalten wurde, die damit genau diese Ablenkung bezweckt haben. Die AfD übrigens befreit dich und mich und alle anderen auch nicht von dieser Pflicht, in jedem Moment mit jedem Atemzug selbst für die eigene und der eigenen Kinder Freiheit kämpfen und Achtgeben zu müssen!
Es kommt kein Heiland, der euch das Parasdies bringt, jeder von uns muß es selbst erschaffen. In jedem Augenblick, deshalb ist es auch nciht zielführend einfach nur ein Buch sei es die Bibel, der Koran oder das Grundgesetz hoch zu halten und anderen darauf zu verweisen und zu bitten sich doch daran zu halten. Auch diese geschrieben Worte sind da nur ein verschriftlicher Heilsbringer, der aber nicht gekommen ist, um dir die Arbeit abzunehmen, sondern wenn dann nur, um uns allen zu sagen - kümmert euch alle selbst darum, es ist Eure verdammte Pflicht, jedes einzelnen Menschen verdammte Pflicht, für sein und aller Wohl selbst zu sorgen!
Anderl
Na ja. https://19vierundachtzig.com/2021/04/07/afd-bundessprecher-joerg-meuthen-sieht-ausgerechnet-den-impf-apartheidsstaat-israel-als-vorbild-fuer-deutschland/
Meuthen ist ein U-Boot des Establishments, ein Opportunist mit allein egoistischen Zielen in der Partei ... dieser Mann hat wirklich keine Ehre und Null Vertrauenswürdigkeit in meinen Augen verdient.
Meuthen ist Freimaurer!
Hotaru Ito 伊藤螢
Ulla, diese Akte ist doch eigentlich überflüssig, denn selbst wenn sie blütenrein und weiß wäre, was würde das vor dem inzwischen aufgehäuften Fehlverhalten und Versagen, all dem Verrat und den Lügen von Frau Angela Merkel noch besagen? Aber, das wir heute um die Grundrechte, die ein jeder Mensch per Zeugung noch im Mutterleib und untrennbar und über das eigene Leben hinaus besitzt (Und nicht erst erhält!) kämpfen müssen, ist zwar tatsächlich bedauerlich, war aber anderseits auch noch nie anders. Wer glaubte, dass dies je in der Geschichte nicht der Fall gewesen wäre, der war wohl einfach nur blind oder geblendet von einem Trugbild, dass ihm aus welchem Grund auch immer von anderen vorgehalten wurde, die damit genau diese Ablenkung bezweckt haben. Die AfD übrigens befreit dich und mich und alle anderen auch nicht von dieser Pflicht, in jedem Moment mit jedem Atemzug selbst für die eigene und der eigenen Kinder Freiheit kämpfen und Achtgeben zu müssen! Es kommt kein Heiland, der euch das Parasdies bringt, jeder von uns muß es selbst erschaffen. In jedem Augenblick, deshalb ist es auch nciht zielführend einfach nur ein Buch sei es die Bibel, der Koran oder das Grundgesetz hoch zu halten und anderen darauf zu verweisen und zu bitten sich doch daran zu halten. Auch diese geschrieben Worte sind da nur ein verschriftlicher Heilsbringer, der aber nicht gekommen ist, um dir die Arbeit abzunehmen, sondern wenn dann nur, um uns allen zu sagen - kümmert euch alle selbst darum, es ist Eure verdammte Pflicht, jedes einzelnen Menschen verdammte Pflicht, für sein und aller Wohl selbst zu sorgen!
Ich bin durchaus wehrhaft sitze aber nun einmal nicht in einem Plenum. Außerdem, wer so lange wie ich der Regierung misstraut hat, braucht auch mal ein Gefühl von Sicherheit und Vertrauen. Das habe ich bei Peter Boehringer. Was er macht, hat Hand und Fuß.
Das hat Brandner super gemacht. Wichtig: Meuten muss weg! Der ist untragbar!
Olaf Meier
Es ist wirklich bezeichnend, wie diese Agenda konzertiert weltweit voran getrieben wird. In den USA wird nun deutlich, von welcher Bande diese üblen Machenschaften kommen. Trump war ein herrlicher Kontrast und er hat den Amerikanern gezeigt, dass es einen anderen Weg gibt. Biden spielt nun wieder das alte verlogene Spiel. Zumindest die Amerikaner haben es nun sehr deutlich gezeigt bekommen. 
Wer immer noch andere als Verschwörungstheoretiker bezeichnen möchte, der möge sich ein Bild davon machen, wie die gleichen Kreise derzeit die identischen Agenden, weltweit umsetzen. Sei es der CO2 Klimaunsinn, die Migrationspolitik, der Genderunsinn, die Rassismus Wahnvorstellungen und die Fake Pandemie inklusive aller damit verbundenen Massenkontrollprogramme. Gäbe es eine Pandemie, wäre diese in entsprechenden Statistiken sichtbar. Ist sie nicht! Was aber in Statistiken sichtbar ist, sind die Folgen des Impfwahnsinns. Während man die nicht sichtbare Corona Pandemie also bis zum Zerbersten aufpustet, redet man die Impffolgen klein. Und das passiert auch wieder in genau diesen Kreisen. Hier keine boshafte Verschwörung sehen zu wollen, zeugt von besonders hartnäckiger Ignoranz! Und das Handeln der EMA kann man schon lange nicht mehr nur als fahrlässig betrachten. Die Verantwortlichen gehören vor ein Gericht, der Umgang mit dem Astra Gift ist ein Skandal!
Und entgegen aller Versprechungen wird die Agenda durchgezogen. Digitale Impfpässe, Impfpflicht und trotzdem wird die Freiheit nicht zurück kommen. Solange diese Verschwörer auch nur den kleinsten Posten besetzen, ist die Menschheit nicht frei. Je drastischer deren Aussagen werden, desto mehr Menschen erkennen zum Glück, dass die ihnen vorgegaukelte Welt falsch ist. Es würde ja schon reichen, wenn die Menschen anfangen, Plausibilitäts-Checks der Aussagen zu machen oder einfach versuchen würden, die Zusammenhänge zu erkennen.
Komisch ist doch wohl auch, dass jedes regionale von Linken proklamierte Problem plötzlich eines ist, was die ganze Welt betrifft. Siehe BLM. All diese verlogenen Projekte, die ich genannt habe, gehören wie Zahnräder zusammen. Es sind die Merkmale einer globalen Macht, die versucht die totale Macht zu erlangen und die Menschen zu täuschen. Übrigens BLM: Floyd wurde ja nun nicht vom Polizisten der Hals abgedrückt. Wieder so eine verlogene Story! Und was wurde von den US Demokraten daraus gemacht? Wie viel Schaden hat diese BLM Terrororgansisation angerichtet. All diese Projekte verursachen so viel Leid und Zerstörung. Offensichtlich noch nicht genug. Eines muss jedem klar sein, eine globale Macht, die zu solchen Taten fähig ist, ist auch noch zu ganz anderen Dingen fähig! Ich halte nun alles für möglich bis hin zu neuen KZs und Erschiessungen.
Sehr geehrter Herr Boehringer, ich habe inzwischen viel gutes von ihrer Partei gehofft, aber inzwischen bin ich echt geschockt und enttäuscht. Wenn ich etwas nicht glaube, dass sie und ihre Abgeordneten nicht wissen, was hier für Scheisse läuft. Aber was dann!?!
An statt permanent gegen diese falschen zahlen, welche nur über das RKI kommen, wo ja jeder weiss, dass es durch Merkel und co incl Gates Finanzen gesteuert wird, fangen sie einen Kuschel Kurs im Bundestag an, es gibt und gab nie eine pandemische Lage von außerordentlicher Tragweite. Selbst die Krankenhaus Träger sagen, es gab nie und wird auch keine Überlastung geben. Nebenher werden noch tausende intensivbetten abgeschafft und bis heute mindestens 30 Krankenhäuser geschlossen.
Klar, es gibt ein paar Einwürfe im Bundestag bzw auch in den Landtagen. Inzwischen habe ich das Gefühl, das auch ihre Partei eine 2.0 Richtung links grün absolviert. Ich bin extrem enttäuscht, denn dadurch wird Merkel es schaffen, die MP auszusondern, für den Bundestag haben ja schon die anderen gesorgt!
Wo sind die Nachweise, die wirklichen, echten zahlen, ohne Computermodell und geistig über die Kugel herbeigeschworenen zahlen a la Lauterbach und dem oberen chef der profiteur der sogenannten Pandemie, Wieder, Drosten, Spahn, Söder usw.
Wer verdient denn in direkt an den Masken und unsinnigen und nichts aussagen den Tests?!? Das müsste bis ins Detail veröffentlicht werden, dann sehen wir auch, warum diese Massnahmen beibehalten und immer wieder verzögert werden. Von diesen miesen DNA Massen test, noch nicht mal geredet. Das ist für mich Massenmord!!
Simone Jeschke
Sehr geehrter Herr Boehringer, ich habe inzwischen viel gutes von ihrer Partei gehofft, aber inzwischen bin ich echt geschockt und enttäuscht. Wenn ich etwas nicht glaube, dass sie und ihre Abgeordneten nicht wissen, was hier für Scheisse läuft. Aber was dann!?! An statt permanent gegen diese falschen zahlen, welche nur über das RKI kommen, wo ja jeder weiss, dass es durch Merkel und co incl Gates Finanzen gesteuert wird, fangen sie einen Kuschel Kurs im Bundestag an, es gibt und gab nie eine pandemische Lage von außerordentlicher Tragweite. Selbst die Krankenhaus Träger sagen, es gab nie und wird auch keine Überlastung geben. Nebenher werden noch tausende intensivbetten abgeschafft und bis heute mindestens 30 Krankenhäuser geschlossen. Klar, es gibt ein paar Einwürfe im Bundestag bzw auch in den Landtagen. Inzwischen habe ich das Gefühl, das auch ihre Partei eine 2.0 Richtung links grün absolviert. Ich bin extrem enttäuscht, denn dadurch wird Merkel es schaffen, die MP auszusondern, für den Bundestag haben ja schon die anderen gesorgt! Wo sind die Nachweise, die wirklichen, echten zahlen, ohne Computermodell und geistig über die Kugel herbeigeschworenen zahlen a la Lauterbach und dem oberen chef der profiteur der sogenannten Pandemie, Wieder, Drosten, Spahn, Söder usw. Wer verdient denn in direkt an den Masken und unsinnigen und nichts aussagen den Tests?!? Das müsste bis ins Detail veröffentlicht werden, dann sehen wir auch, warum diese Massnahmen beibehalten und immer wieder verzögert werden. Von diesen miesen DNA Massen test, noch nicht mal geredet. Das ist für mich Massenmord!!
Dem kann ich mich zu 100 %anschließen. Gestern habe ich einen Anruf der Ambulanz bekommen, daß ich nicht mehr an der wöchentlichen Therapie teilnehmen darf, wenn ich nicht einen noch gültigen 24 Std test Nachweis abgebe. Das ist die Armbinde. Ich brauche die Therapie, war 9 Wochen in der Klinik und das ist eine der Anschluss Behandlungen. Es ist nicht zu fassen, was den Menschen in diesem Land angetan werden darf. Und die afd-Fraktion bringt nichts raus, geht nicht dagegen vor. Keine Hoffnung. Entweder Sarg durch Impfung oder Sarg durch meine nicht mehr therapierbare Erkrankung. Eine tolle Perspektive. 0 Hilfe von auch nur einem einzigen, der Super gut monatlich auf unsere bürgerkosten ohne Sorgen lebt.
Olaf Meier
Simone Jeschke
Sehr geehrter Herr Boehringer, ich habe inzwischen viel gutes von ihrer Partei gehofft, aber inzwischen bin ich echt geschockt und enttäuscht. Wenn ich etwas nicht glaube, dass sie und ihre Abgeordneten nicht wissen, was hier für Scheisse läuft. Aber was dann!?! An statt permanent gegen diese falschen zahlen, welche nur über das RKI kommen, wo ja jeder weiss, dass es durch Merkel und co incl Gates Finanzen gesteuert wird, fangen sie einen Kuschel Kurs im Bundestag an, es gibt und gab nie eine pandemische Lage von außerordentlicher Tragweite. Selbst die Krankenhaus Träger sagen, es gab nie und wird auch keine Überlastung geben. Nebenher werden noch tausende intensivbetten abgeschafft und bis heute mindestens 30 Krankenhäuser geschlossen. Klar, es gibt ein paar Einwürfe im Bundestag bzw auch in den Landtagen. Inzwischen habe ich das Gefühl, das auch ihre Partei eine 2.0 Richtung links grün absolviert. Ich bin extrem enttäuscht, denn dadurch wird Merkel es schaffen, die MP auszusondern, für den Bundestag haben ja schon die anderen gesorgt! Wo sind die Nachweise, die wirklichen, echten zahlen, ohne Computermodell und geistig über die Kugel herbeigeschworenen zahlen a la Lauterbach und dem oberen chef der profiteur der sogenannten Pandemie, Wieder, Drosten, Spahn, Söder usw. Wer verdient denn in direkt an den Masken und unsinnigen und nichts aussagen den Tests?!? Das müsste bis ins Detail veröffentlicht werden, dann sehen wir auch, warum diese Massnahmen beibehalten und immer wieder verzögert werden. Von diesen miesen DNA Massen test, noch nicht mal geredet. Das ist für mich Massenmord!!
Die AFD ist ein Spiegel der Gesellschaft und nicht alle AFDler sind solch hervorragende Logiker und Pragmatiker wie Herr Boehringer.
Ich sehe die AFD in der Pandemie-Frage sehr zerrissen. Und es würde mich nicht groß wundern, wenn einzelne hochrangige Vertreter auf besondere Art „überzeugt“ wurden, die Positionen der Pandemie-Lüge einzunehmen. Sie könnten allerdings, wie viele andere Menschen, von der Angstmacherei beeinflusst sein. Und in der Angst handelt man irrational.
Würde die AFD offen die Lüge thematisieren, würde sie eine weitere Angriffsfläche bieten und viele Menschen sind noch nicht soweit, die Wahrheit erkennen zu wollen. Es wäre so als würde man zu Zeiten der Inquisition behaupten, es gäbe keine Hexen und die Erde sei keine Scheibe.
Olaf Meier
Die AFD ist ein Spiegel der Gesellschaft und nicht alle AFDler sind solch hervorragende Logiker und Pragmatiker wie Herr Boehringer. Ich sehe die AFD in der Pandemie-Frage sehr zerrissen. Und es würde mich nicht groß wundern, wenn einzelne hochrangige Vertreter auf besondere Art „überzeugt“ wurden, die Positionen der Pandemie-Lüge einzunehmen. Sie könnten allerdings, wie viele andere Menschen, von der Angstmacherei beeinflusst sein. Und in der Angst handelt man irrational. Würde die AFD offen die Lüge thematisieren, würde sie eine weitere Angriffsfläche bieten und viele Menschen sind noch nicht soweit, die Wahrheit erkennen zu wollen. Es wäre so als würde man zu Zeiten der Inquisition behaupten, es gäbe keine Hexen und die Erde sei keine Scheibe.
dennoch ist es eine Partei die von uns bezahlt wird und ich als.Bürger erwarten, kann das sie für uns was tut und beweisen kann das sie nicht nur reden sondern handelt...schöne Worte am Pult helfen uns nicht...es ist an der Zeit zu zeigen das sie aus ihrer negativen Seite , Positive hervorbringen und der Bürger noch mehr hoffen kann , das es eine ernstzunehmende Partei gibt die für die .Grundrechte was tut und nicht monatlich nur die Hand aufhält ,wie ALLE Parteien!!! Lügen müssen thematisiert werden sinst gibt es keine Veränderung..man siehe sich um ,wieviele blind folgen....ist eine Partei innerhalb stark übersteht sie es auch!Meine Meinung....meine Stimme haben sie!
Olaf Meier
K G
dennoch ist es eine Partei die von uns bezahlt wird und ich als.Bürger erwarten, kann das sie für uns was tut und beweisen kann das sie nicht nur reden sondern handelt...schöne Worte am Pult helfen uns nicht...es ist an der Zeit zu zeigen das sie aus ihrer negativen Seite , Positive hervorbringen und der Bürger noch mehr hoffen kann , das es eine ernstzunehmende Partei gibt die für die .Grundrechte was tut und nicht monatlich nur die Hand aufhält ,wie ALLE Parteien!!! Lügen müssen thematisiert werden sinst gibt es keine Veränderung..man siehe sich um ,wieviele blind folgen....ist eine Partei innerhalb stark übersteht sie es auch!Meine Meinung....meine Stimme haben sie!
Ich denke, ihre Erwartungshaltung ist zu optimistisch. Und wir bezahlen auch keine Parteien, unseren Willen durchzusetzen.
Sie und ich wissen es, dass diese Pandemie eine Lüge ist. Die Pandemielüge hat aber das wesentlich bessere Marketing. Die Mehrheit der Menschen ist für die Wahrheit nicht bereit, will diese erst gar nicht hören!
Was soll die AFD dann machen? Die Menschen zwingen, die Wahrheit zu erkennen?
Es braucht Geduld und einen Umbruch Schritt für Schritt. Nur wenn alle Menschen mitgenommen werden können, kann die Befreiung von diesen totalitären Machtstrukturen gelingen. Wir reden ihr über ein weltweites Netzwerk, welches über Jahrzehnte seine Macht zementiert hat, fast alle Finanzsysteme und ganze Regierungen fast der gesamten Welt kontrollieren und unfassbar viele Ressourcen besitzt.
Sie können doch selbst tätig werden! Werden sie politisch aktiv! Egal für welche Partei. Maaßen hat die Strategie aufgezeigt: Austreten aus der Partei macht nur die stärker, wegen denen man ausgetreten ist. Würden aber viele Menschen in die Parteien eintreten, könnten sie den Sumpf von unten nach und nach trocken legen!
Baddelberg
Günther Lenske
Meuthen ist Freimaurer!
Hast du da eine Quelle? Im Normalfall sind Freimaurer stolz auf ihre Mitgliedschaft und präsentieren diese in der Öffentlichkeit...
@Baddelberg... Das hat er bejaht, als er gefragt wurde. Habe ich selbst auf einer Veranstaltung mitbekommen. Weiss aber nicht mehr wo, weil ich so viele verfolgt habe.