Langsam steht mir der Schweiß auf der Stirn. Es deutet alles auf eine waschechte Diktatur hin.

>Grundrechte keine Privilegien

Sozialismus IST Privilegien-Wirtschaft. Der "schleichende, demokratische Sozialismus" schleicht sich da halt rein.

Wenn eine Justizministerin nach persönlichen Ermessen das Grundgesetz außer Kraft setzt, ist ihr die Immunität zu nehmen und sie vor Gericht zu stellen, denn es liegt der Verdacht des Amtsmissbrauch nahe. Wir brauchen schon lange ein Volksbegehren um diese Regierung abzuwählen.

Mit dem in Kraft treten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 sind gemäß Art. 1 II, III GG die unverletzlichen Grundrechte (GR) ggü. allen drei Gewalten unmittelbar geltendes Recht geworden. Das bedeutet, daß weder der Gesetzgeber, noch die vollziehende Gewalt, geschweige denn die Rechtsprechung die GR, die grundrechtsgleichen Rechte, und die prozessualen GR, durch Handeln oder Unterlassen verletzen dürfen.
Im PR sind zwei bahnbrechende Entscheidungen gefallen, die das deutsche Rechtssystem revolutioniert haben. Erstmalig wurde - neben der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung - auch der Gesetzgeber an die GR gebunden und die GR wurden als unmittelbar geltendes Recht deklariert. Die unmittelbare Geltung der einzelnen GRe bedeutet, daß sie nach der ausdrücklichen Anordnung des Art. 1 III GG unmittelbar wirksames Recht sind. Das verkennen aber die meisten MdBs egal welcher Couleur weil sie sich zwar gerne um Pöstchen bemühen aber dem Grundgesetz auf der Grundlage der freiheitlich demokratischen Grundordnung mangels Fleiß verschließen. Vor allem diejenigen, die sich der Alternativlosen Mittelmäßigkeit (AM) zurechnen lassen. Herr Brandner, ist dieser Strömung gewiß nicht zuzurechnen.

Guten Morgen und danke für Ihr Engagement, Herr Boehringer :) ... ich möchte nur kurz anmerken, dass die Verwendung von Altlinks in Bezug auf die 68'er-Clownstruppe eine Beleidigung aller wirklichen Altlinken aus den Generationen vor 1945 darstellt, die ihre zwar aus heutige Sicht falschen und nicht zielführenden Ideale einer besseren Gesellschaft für alle bereit waren, mit dem Leben gegen ein mörderisches System von verirrten anderen Linken zu bezahlen. Die wahren Altlinken sind all jene Genossen gewesen, die an der Seite und im Geiste von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zuerst die alte SPD und später dann die KPD gründeten und lebten.
Diese Menschen, deren Geist und deren Mut, deren Kraft und Überzeugung stehen in jedem Widerspruch zu allem, was wir heute noch als links betitelt in Deutschland vorfinden können. Diese Menschen verfolgten aus heutiger Sicht falsche Wege, wußten es aber noch nicht besser, doch ihr Anspruch war es immer, das Leben aller Menschen sichtbar zu verbessern. Sie dachten an alle anderen nur eigentlich nie an sich selbst zuerst. Und das ist der Grund, warum man ihre Namen noch heute kennt und verehrt und wir ihr Andenken auf dem die Basis unserer Demokratie heute steht, nicht damit beschmutzen sollten, dass wir die Stalinistische, Maoistische und Pol Pot-Brut, die nach ihr kam und immernoch kommt, mit ihnen in einen Topf werfen sollten! Altlinks saß im KZ, ließ sein Leben im Krieg als Partisan oder verlor seine Arbeit seine Gesundheit und seine Familie während der Streiks in der Weimarer Republik ... danach kam nur noch opportunistischer Abschaum aus dem linken Lager!

@Hotaru Ito Vergessen Sie "links, mitte, rechts" und pochen Sie besser auf das Grundgesetz. Geschichte ja aber zielgerichtet, anstatt auf den rückwärts gerichteten Klassenkampf zu verweisen. Der Klassenkampf mit dem "-lismus" am Ende, hat immer in der Katastrophe geendet und diente immer den Faschistischen Bestrebungen mit den sog. Führern als Diktatoren.

ich habe diesen Begriff nicht in die Diskussion eingeführt, für mich hat das auch keine Bedeutung, ich schaue allein auf die Handlungen der Menschen und weniger auf ihre politische oder anderweitige Herkunft, aber für andere hat es eben doch noch Bedeutung, und darum sollte man, wenn man das schon benutzt, man es auch mit Bedacht benutzen. :) Mehr wollte ich gar nicht sagen.

Ich bin traurig und zornig zugleich, dass wir heute unter diesen unsäglichen Merkel-Groko um unsere Grundrechte kämpfen müssen. Merkel muss weg! Ich will deren Stasiakte sehen!

Meine Hoffnung ist die AfD!

Na ja. https://19vierundachtzig.com/2021/04/07/afd-bundessprecher-joerg-meuthen-sieht-ausgerechnet-den-impf-apartheidsstaat-israel-als-vorbild-fuer-deutschland/

Ulla, diese Akte ist doch eigentlich überflüssig, denn selbst wenn sie blütenrein und weiß wäre, was würde das vor dem inzwischen aufgehäuften Fehlverhalten und Versagen, all dem Verrat und den Lügen von Frau Angela Merkel noch besagen?
Aber, das wir heute um die Grundrechte, die ein jeder Mensch per Zeugung noch im Mutterleib und untrennbar und über das eigene Leben hinaus besitzt (Und nicht erst erhält!) kämpfen müssen, ist zwar tatsächlich bedauerlich, war aber anderseits auch noch nie anders. Wer glaubte, dass dies je in der Geschichte nicht der Fall gewesen wäre, der war wohl einfach nur blind oder geblendet von einem Trugbild, dass ihm aus welchem Grund auch immer von anderen vorgehalten wurde, die damit genau diese Ablenkung bezweckt haben. Die AfD übrigens befreit dich und mich und alle anderen auch nicht von dieser Pflicht, in jedem Moment mit jedem Atemzug selbst für die eigene und der eigenen Kinder Freiheit kämpfen und Achtgeben zu müssen!
Es kommt kein Heiland, der euch das Parasdies bringt, jeder von uns muß es selbst erschaffen. In jedem Augenblick, deshalb ist es auch nciht zielführend einfach nur ein Buch sei es die Bibel, der Koran oder das Grundgesetz hoch zu halten und anderen darauf zu verweisen und zu bitten sich doch daran zu halten. Auch diese geschrieben Worte sind da nur ein verschriftlicher Heilsbringer, der aber nicht gekommen ist, um dir die Arbeit abzunehmen, sondern wenn dann nur, um uns allen zu sagen - kümmert euch alle selbst darum, es ist Eure verdammte Pflicht, jedes einzelnen Menschen verdammte Pflicht, für sein und aller Wohl selbst zu sorgen!

Meuthen ist ein U-Boot des Establishments, ein Opportunist mit allein egoistischen Zielen in der Partei ... dieser Mann hat wirklich keine Ehre und Null Vertrauenswürdigkeit in meinen Augen verdient.

Meuthen ist Freimaurer!

Ich bin durchaus wehrhaft sitze aber nun einmal nicht in einem Plenum. Außerdem, wer so lange wie ich der Regierung misstraut hat, braucht auch mal ein Gefühl von Sicherheit und Vertrauen. Das habe ich bei Peter Boehringer. Was er macht, hat Hand und Fuß.

Das hat Brandner super gemacht. Wichtig: Meuten muss weg! Der ist untragbar!

Es ist wirklich bezeichnend, wie diese Agenda konzertiert weltweit voran getrieben wird. In den USA wird nun deutlich, von welcher Bande diese üblen Machenschaften kommen. Trump war ein herrlicher Kontrast und er hat den Amerikanern gezeigt, dass es einen anderen Weg gibt. Biden spielt nun wieder das alte verlogene Spiel. Zumindest die Amerikaner haben es nun sehr deutlich gezeigt bekommen. 
Wer immer noch andere als Verschwörungstheoretiker bezeichnen möchte, der möge sich ein Bild davon machen, wie die gleichen Kreise derzeit die identischen Agenden, weltweit umsetzen. Sei es der CO2 Klimaunsinn, die Migrationspolitik, der Genderunsinn, die Rassismus Wahnvorstellungen und die Fake Pandemie inklusive aller damit verbundenen Massenkontrollprogramme. Gäbe es eine Pandemie, wäre diese in entsprechenden Statistiken sichtbar. Ist sie nicht! Was aber in Statistiken sichtbar ist, sind die Folgen des Impfwahnsinns. Während man die nicht sichtbare Corona Pandemie also bis zum Zerbersten aufpustet, redet man die Impffolgen klein. Und das passiert auch wieder in genau diesen Kreisen. Hier keine boshafte Verschwörung sehen zu wollen, zeugt von besonders hartnäckiger Ignoranz! Und das Handeln der EMA kann man schon lange nicht mehr nur als fahrlässig betrachten. Die Verantwortlichen gehören vor ein Gericht, der Umgang mit dem Astra Gift ist ein Skandal!
Und entgegen aller Versprechungen wird die Agenda durchgezogen. Digitale Impfpässe, Impfpflicht und trotzdem wird die Freiheit nicht zurück kommen. Solange diese Verschwörer auch nur den kleinsten Posten besetzen, ist die Menschheit nicht frei. Je drastischer deren Aussagen werden, desto mehr Menschen erkennen zum Glück, dass die ihnen vorgegaukelte Welt falsch ist. Es würde ja schon reichen, wenn die Menschen anfangen, Plausibilitäts-Checks der Aussagen zu machen oder einfach versuchen würden, die Zusammenhänge zu erkennen.
Komisch ist doch wohl auch, dass jedes regionale von Linken proklamierte Problem plötzlich eines ist, was die ganze Welt betrifft. Siehe BLM. All diese verlogenen Projekte, die ich genannt habe, gehören wie Zahnräder zusammen. Es sind die Merkmale einer globalen Macht, die versucht die totale Macht zu erlangen und die Menschen zu täuschen. Übrigens BLM: Floyd wurde ja nun nicht vom Polizisten der Hals abgedrückt. Wieder so eine verlogene Story! Und was wurde von den US Demokraten daraus gemacht? Wie viel Schaden hat diese BLM Terrororgansisation angerichtet. All diese Projekte verursachen so viel Leid und Zerstörung. Offensichtlich noch nicht genug. Eines muss jedem klar sein, eine globale Macht, die zu solchen Taten fähig ist, ist auch noch zu ganz anderen Dingen fähig! Ich halte nun alles für möglich bis hin zu neuen KZs und Erschiessungen.