Video: FREIE SACHSEN zur Montags-Demo in Annaberg-Buchholz

Auf Einladung des Veranstalters der Annaberger Montagsdemos sprach gestern der Kreisrat Stefan Hartung (zugleich stellvtr. Vorsitzender der Freien Sachsen) über die abgebrochene Kundgebung in Aue, den Umgang der Politik mit unseren Kindern, die katastrophale Bilanz des Skandal-Landrats Frank Vogel und den Vereinigungswillen unserer Initiative.

https://freie-sachsen.info/2021/annaberg-demo-rede-hartung/

FREIE SACHSEN bei Telegram: http://t.me/freiesachsen

44 comments

Show 29 more comments
Viele denken ja immer noch, „Corona-Diktatur“ sei eine polemische Übertreibung. Die letzten 48 Stunden genügen, um den Wahrheitsgehalt des Terminus zu beweisen. Da hat eine höchstrichterliche Entscheidung in NRW die Schließung der Geschäfte kassiert und damit eine generelle Öffnung verfügt. Was wäre in einer Demokratie passiert? Das entsprechende Gesetz hätte neu gemacht und neu verabschiedet werden müssen, das hätte mindestens Wochen gedauert, wenn nicht Monate – in dieser Zeit wären die Geschäfte durch die höchstrichterliche Entscheidung offen geblieben.

Was passierte aber tatsächlich? 191 Minuten (!) nach dem Urteil hat die Landesregierung den Lockdown für die Geschäfte neu verfügt, sogar noch verschärft – und damit das Gerichtsurteil in die Tonne getreten. Dies ist möglich, weil es mit dem neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG) keine Gesetze und damit kein Parlament mehre braucht, sondern rein über Verordnungen regiert wird, die die Exekutive frei Schnauze beschließen kann. Das heißt: Die Justiz ist entmachtet, das Parlament ist entmachtet, die Gewaltenteilung ist passé. Das aber ist das Wesen einer Diktatur! tatbestandlich als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Römischen Statuts. Der Versuch der Richter, nun die Hände in Unschuld zu waschen und die "Schuld" der Politik zuzuweisen ist gänzlich ein Zeugnis des kompletten Versagens. Dann gipfelt alles heute im neuen Beschluss der Merkelfaschisten Ostern im totalen Krieg gegen das Volk zu verbringen.
Kurzer Prozess bezeichnet die Verhängung und Vollstreckung eines Urteils wenn die Prozessdauer durch rechtsstaatswidrige Einschränkungen oder auch das Fehlen rechtsstaatlich garantierter prozessualer Elemente verkürzt wird.


"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"

Martin Luther King
Bürgerrechtler
https://t.me/joinchat/47PgqvyCqTcwOTVi Brand-Erbisdorf wacht auf und kämpft gemeinsam friedlich für unsere Kinder.
Andrea😊
Das ist genau richtig! Dieser Richter hat den kleinen Geschäften durch sein Urteil zum Öffnen verhelfen wollen, indem er das Recht auf Gleichstellung angewendet hat....und die drehen den Spieß um und machen nun die g
Andrea😊
Großen Geschäfte auch zu
HEIKE WEBER
MS
Viele denken ja immer noch, „Corona-Diktatur“ sei eine polemische Übertreibung. Die letzten 48 Stunden genügen, um den Wahrheitsgehalt des Terminus zu beweisen. Da hat eine höchstrichterliche Entscheidung in NRW die Schließung der Geschäfte kassiert und damit eine generelle Öffnung verfügt. Was wäre in einer Demokratie passiert? Das entsprechende Gesetz hätte neu gemacht und neu verabschiedet werden müssen, das hätte mindestens Wochen gedauert, wenn nicht Monate – in dieser Zeit wären die Geschäfte durch die höchstrichterliche Entscheidung offen geblieben. Was passierte aber tatsächlich? 191 Minuten (!) nach dem Urteil hat die Landesregierung den Lockdown für die Geschäfte neu verfügt, sogar noch verschärft – und damit das Gerichtsurteil in die Tonne getreten. Dies ist möglich, weil es mit dem neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG) keine Gesetze und damit kein Parlament mehre braucht, sondern rein über Verordnungen regiert wird, die die Exekutive frei Schnauze beschließen kann. Das heißt: Die Justiz ist entmachtet, das Parlament ist entmachtet, die Gewaltenteilung ist passé. Das aber ist das Wesen einer Diktatur! tatbestandlich als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Römischen Statuts. Der Versuch der Richter, nun die Hände in Unschuld zu waschen und die "Schuld" der Politik zuzuweisen ist gänzlich ein Zeugnis des kompletten Versagens. Dann gipfelt alles heute im neuen Beschluss der Merkelfaschisten Ostern im totalen Krieg gegen das Volk zu verbringen. Kurzer Prozess bezeichnet die Verhängung und Vollstreckung eines Urteils wenn die Prozessdauer durch rechtsstaatswidrige Einschränkungen oder auch das Fehlen rechtsstaatlich garantierter prozessualer Elemente verkürzt wird. "Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!" Martin Luther King Bürgerrechtler
Super erklärt!!!!! VIELEN DANK
Das heißt: Die Justiz ist entmachtet, das Parlament ist entmachtet, die Gewaltenteilung ist passé. Das aber ist das Wesen einer Diktatur! tatbestandlich als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Römischen Statuts. Der Versuch der Richter, nun die Hände in Unschuld zu waschen und die "Schuld" der Politik zuzuweisen ist gänzlich ein Zeugnis des kompletten Versagens. Dann gipfelt alles heute im neuen Beschluss der Merkelfaschisten Ostern im totalen Krieg gegen das Volk zu verbringen.
Kurzer Prozess bezeichnet die Verhängung und Vollstreckung eines Urteils wenn die Prozessdauer durch rechtsstaatswidrige Einschränkungen oder auch das Fehlen rechtsstaatlich garantierter prozessualer Elemente verkürzt wird.


"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"

Martin Luther King
Bürgerrechtler
MS
Photo
Und alle Politiker