Trotz des Drängens von 17 (linken) Jura-Professoren auf ein schnelles AfD-Verbot hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag dagegen ausgesprochen. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe er keine Chancen.
59 comments
Tim Buktu
Er wird mir immer sympathischer. Keine Taurus, kein Afd Verbot, weiter so. Ich werde ihn trotzdem nicht wählen.
Markus
Zum jetzigen Zeitpunkt. Was für eine verräterische Formulierung.
Ich bin für ein Verbotsverfahren! Das muss positiv für die AfD Ausgehen und den anderen Parteien wird der Wind aus den Segeln genommen und haben dann keine Argumente mehr! Deswegen ein Verbotsverfahren!
Heiko M.
Jetzt hat er mich überzeugt. Meine Stimme hat er...! Und ich bin nicht leicht zu beeinflussen!
Ja, die Order lautet sicherlich so. Die Strippenzieher im Hintergrund wollen sich die AfD als Option sicherlich nicht durch Dilletanten aus der Ampel wegnehmen lassen. Der CDU-Haufen mit dem angeschlagenen BlackRock-Verschnitt wird doch genau so ein Rohrkrepierer wie die Ampel!
Ist dieselbe schikanerie wie mit Trump, und den völlig belanglosen Anklagen mit denen er sich rumschlagen.musste.
Sarah Zimmermann
Was denken die sich überhaupt dabei, 15-20 % der Wähler politisch heimatlos zu machen? Als ob die AfD Wähler die Blockparteien wählen würden. Ist die NPD eigentlich verboten? 👀
Gianni Motta
Besser einen Verbotsantrag gegen die staatszersetzende FDP.
Das muss positiv für die AfD Ausgehen und den anderen Parteien wird der Wind aus den Segeln genommen und haben dann keine Argumente mehr! Deswegen ein Verbotsverfahren!
Ist die NPD eigentlich verboten? 👀