Freie Sachsen
Aus Angst vor „rechten Störern“: Polizei erlässt vor Kulturhauptstadt-Eröffnung in Chemnitz Aufenthaltsverbote!

Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!

Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"

Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.

Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht

Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.

Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar

Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.

Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!

Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot

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66 comments

Ute Lehmann
Ach die neuen Gäste soll sich mal richtig bei der Eröffnung austoben . Viel Spaß
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Thomas Walde✏️
Zu DDR-Zeiten bekam ein Kollege während bestimmten Ereignissen auch öfters "Berlinverbot". Hat noch einer Zweifel, wo wir uns befinden?
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Lotta Love
Das gab es auch in der DDR. Genau das selbe.
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Rico
Täglich in der Zeit von 0:00 bis 0:00 Uhr ist aber nicht sehr lang! Täglich von 0:00 bis 23:59 Uhr wäre schlimmer!!!
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AL❌
Völlig irre, so langsam tickt die pilitische Elite aus, oder?
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Claudia
Hoffentlich bereichern die "Gäste" schön die Besucher.
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Michael Benscheid
Die erste Frage, die sich stellt: Ist das Schriftstück UNTERSCHRIEBEN ??
Wenn nicht, zurück an Absender und wie in zahlreichen Gesetzen der BRD nachzulesen ist, erlangt ein derartiges Schreiben erst RECHTSKRAFT MIT UNTERSCHRIFT. VORHER ist es lediglich ein Entwurf.
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V 🌹
Das Land ist gefallen und alles das, was deutsch ist, das wird vernichtet, so ist der Plan. Und das gehirngewaschene und unbeholfene Arbeitervieh merkt nach so vielen Jahren immer noch nichts. Sollen sie alle den Gnadenstoß bekommen, denn Bemühung und Interesse, das Land und die eigene Zukunft zu retten, sehen definitiv anders aus. Es gab nie eine bessere Soap, einfach nur amüsant und unterhaltsam! 🌹
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Ecki
Das übertrifft ja wieder mal die SED Unrechtszeit, wo man auch nur auserwählte systemtreue Bücklinge mit Winkelementen an den Straßenrand stellte, die dann im Chor ein Hoch auf die SED plärrten und der hörige Betriebsschutz, mit der Wortmarke "POLIZEI", wieder vorn dabei.
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Ecki
Michael Benscheid
Die erste Frage, die sich stellt: Ist das Schriftstück UNTERSCHRIEBEN ?? Wenn nicht, zurück an Absender und wie in zahlreichen Gesetzen der BRD nachzulesen ist, erlangt ein derartiges Schreiben erst RECHTSKRAFT MIT UNTERSCHRIFT. VORHER ist es lediglich ein Entwurf.
In einem Rechtsstaat wäre es so aber nicht in einer GmbH, wo nur AGB`s gelten. Die können sich diese AGB`s nach belieben gestalten und ihrem Unrecht anpassen, was die ja zur Genüger machen und gemacht haben (Corona).
2
HR
Wie wollen die das kontrollieren. Außerdm, was will man in dem Drecksmolloch Chemnitz. Sollen die angekarrten Lumpen doch mal hinter die Fassaden schauen.
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Maik Ficker
Mal eine Ernsthafte Frage, bin Schwerbehindert und habe ein B (Begleitperson) im Ausweis stehen, darf mich da eine gesperrte Person, als Begleitperson begleiten da ich ja Hilfe brauche...???
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Michael Benscheid
Rico
Täglich in der Zeit von 0:00 bis 0:00 Uhr ist aber nicht sehr lang! Täglich von 0:00 bis 23:59 Uhr wäre schlimmer!!!
Daran erkennt man einmal mehr, wie dämlich diese Bürokraten sind!!
"Täglich" bedeutet einen näher bestimmten Zeitraum, der von Tag zu Tag regelmäßig wiederkehrend ist.
Das können einige Stunden sein oder aber der ganze Tagesverlauf.
Dieser BEGINNT 00.00 Uhr und geht bis 23.59, 59 Sekunden plus entsprechende Hunderstel und Tausendstel.
00.00 Uhr jedoch ist bereits der hierauf folgende neue Tag!
Also hebt die Zusatzzeile für eine Zeitangabe in diesem Fall mit der getätigten Angabe von "00.00 - 00.00" die angestrebte Dauer eines kompletten Tages vollständig auf!!
Wer hat das ausgestellt?
Ah, alles klar..."...ich bin nichts, ich kann nichts, ich bin ein ulle..." oder aonstiger Bürokrat.
4
tj
Gab es in der DDR 1.0 auch, nannte sich u. a. Berlinverbot und die Vopos haben auch damals schon aufgepasst!
3
Ute B
Seit wann gibt es in einem "Rechtsstaat" eine Vorverurteilung - bevor eine Straftat passiert ist, wird die vermeintliche Täterin bestraft...man mutmaßt!
Wenn das so ist, muss man auch bedtimmte Gruppen einbbuchten weil sie Vergeewaltigungs- / Tötungsdelikte begehen können!

Man Gott machen die Herrschaften bei der Stadt sich schuldig!
Ich möchte nicht in deren Haut stecken!
8
WiFi Spezi
Rico
Täglich in der Zeit von 0:00 bis 0:00 Uhr ist aber nicht sehr lang! Täglich von 0:00 bis 23:59 Uhr wäre schlimmer!!!
Weil die dumm sind, Hauptkriterium bei der Auswahl?
1
WiFi Spezi
Michael Benscheid
Die erste Frage, die sich stellt: Ist das Schriftstück UNTERSCHRIEBEN ?? Wenn nicht, zurück an Absender und wie in zahlreichen Gesetzen der BRD nachzulesen ist, erlangt ein derartiges Schreiben erst RECHTSKRAFT MIT UNTERSCHRIFT. VORHER ist es lediglich ein Entwurf.
Das sollten viel mehr begreifen.
3
WiFi Spezi
Michael Benscheid
Daran erkennt man einmal mehr, wie dämlich diese Bürokraten sind!! "Täglich" bedeutet einen näher bestimmten Zeitraum, der von Tag zu Tag regelmäßig wiederkehrend ist. Das können einige Stunden sein oder aber der ganze Tagesverlauf. Dieser BEGINNT 00.00 Uhr und geht bis 23.59, 59 Sekunden plus entsprechende Hunderstel und Tausendstel. 00.00 Uhr jedoch ist bereits der hierauf folgende neue Tag! Also hebt die Zusatzzeile für eine Zeitangabe in diesem Fall mit der getätigten Angabe von "00.00 - 00.00" die angestrebte Dauer eines kompletten Tages vollständig auf!! Wer hat das ausgestellt? Ah, alles klar..."...ich bin nichts, ich kann nichts, ich bin ein ulle..." oder aonstiger Bürokrat.
Wegen dieser Unsicherheit auch keine Unterschrift.
4
Pool
Also alle nach Chemnitz um diese Politaffen die kalte Schulter zeigen.💣💣💣
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Bellizistenhammer
Die Wahrheit ist das genau andersherum. Weil die linksextremen Apparatschiks mit Kritik nicht klarkommen.

Aber das lehrt die Methode Singapur den Linksfaschos recht zügig. Sogar ZZ! Ziemlich zügig!
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